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Die Unionsmarke BOSCH wurde als Wortmarke am 01.04.1996 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 26.06.2000 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 000067744 |
| Anmeldedatum | 01. April 1996 |
| Veröffentlichungsdatum | 19. April 1999 |
| Eintragungsdatum | 26. Juni 2000 |
| Ablaufdatum | 01. April 2026 |
Markeninhaber
Wernerstr. 51
70469 Stuttgart
DE
70469 Stuttgart
DE
Markenvertreter
Wernerstraße 1
70469 Stuttgart
DE
Widerspruch / Beschwerde
16.07.1999: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Marke
Antragsteller
The BSS Group Limited
Waren und Dienstleistungen
7
Elektromotoren (ausgenommen für Landfahrzeuge), Anlasser (ausgenommen für Landfahrzeuge), Generatoren, Zündsysteme für Verbrennungsmotoren, Glühkerzen, Zündkerzen, Lambda-Sonden, Zündverteiler, Zündspulen, Magnetzünder, Zündkerzenstecker, Einspritzpumpen, Kraftstoffpumpen, Drehzahlregler, Einspritz-Düsen und Düsenhalter; Maschinenventile; Kraftstoff-Filter, Ölfilter, Luftfilter; Hydropumpen, Hydromotoren, Hydroventile, Hydrozylinder, Hydrospeicher, Hydrofilter; Pneumatikventile, Servolenkungen, Druckluftbremsen, Drucklufteinrichtungen, nämlich Druckluftkompressoren, Druckluftbehälter, Steuerungsventile, Bremsventile; Abgasturbolader; elektronische Steuergeräte für die Fertigungstechnik, Widerstandsschweißanlagen, Servoantriebe und Getriebespindeln, Robotersteuerungen, programmierbare Steuerungen; Modulelemente für die automatische Montage-/Fertigungstechnik, einschließlich der Arbeitsplatzausstattung, nämlich Arbeitstische und Arbeitsbänke, Maschinenhalterungen, Sicherheits- und Schutzvorrichtungen, schwenkbare Arbeitsplätze, Hubeinrichtungen, Tischpressen, Materialbereitstellungs- und Ordnungssysteme, nämlich Fließbänder und Förderketten, Schüttelförderer, Kippvorrichtungen sowie programmierbare elektrische Vorrichtungen einschließlich Greifer und Einarmroboter; Entgratmaschinen (mechanisch, thermisch und elektrochemisch); Verpackungsmaschinen; Elektrowerkzeuge und deren Einsteckwerkzeuge; elektrische Küchenmaschinen und Zubehör; Geschirrspülmaschinen, Waschmaschinen, Hochfrequenzgeneratoren; Startvorrichtungen für Verbrennungsmotoren; Teile und Zubehör für die vorgenannten Waren soweit in Klasse 7 enthalten
9
Elektrische und elektronische Meß-, Kontroll- und Regelgeräte für den Einbau in Kraftfahrzeuge; Apparate für das Aufzeichnen, Bearbeiten, Verarbeiten, Senden, Empfangen und Anzeigen von Signalen, Daten, Bildern und Tönen, elektro- und elektromagnetische Datenträger; Videokameras, Bildschirme, Lautsprecher, Antennen für Radios und Fernsehapparate, Telefongeräte, Autoantennen, tragbare Funksprechgeräte, Autotelefone; Alarmsysteme; Geräte für die Ortung und die Navigation zum Einbau in Land-, Luft- und Wasserfahrzeuge; Stromversorgungseinrichtungen, elektrische Filter, Halbleiterbauelemente, optoelektronische Bauelemente; gedruckte, geätzte und vergossene Schaltungen, integrierte Schaltungen, Relais, Sicherungen, Leitungen für elektrische, elektronische und optische Signale, Kabelverbindungen, elektrische Schalter, elektronische Leuchtweiten-Verstellungen, Sensoren, Detektoren, Schaltvorrichtungen/-kästen, Solarzellen und Solargeneratoren; Analysegeräte für Kraftfahrzeuge, nämlich für die Abgasanalyse, Rußpartikelanalyse, Bremsfunktion, Diagnoseinstrumente und Einrichtungen für Simulationen, Motortester, Werkstattprüfgeräte für Einspritzpumpen, Anlasser und Generatoren; Batterien, Ladegeräte, Batterietester, Verstärker, Transformatoren, Kabeltrommeln; Bügeleisen; Teile und Zubehör für die vorgenannten Waren
11
Heiz-, Koch-, Grill-, Wärme- und Kühlapparate; Gasanzünder; soweit in Klasse 11 enthalten; Scheinwerfer und Leuchten einschließlich solche für Fahrzeuge; Kühlvorrichtungen/Kühlgeräte; Lüftungsanlagen; Haartrockner; Kaffeemaschinen; Röster; Backöfen; elektrische Eierkocher; Toaster; Klimaanlagen; Kontroll- und Regelgeräte für Gasheizungen; Wäschetrockner; Teile und Zubehör für die vorgenannten Waren der Klasse 11
12
Rückhaltesysteme für den Einbau in Kraftfahrzeugen, nämlich Gurtstraffer, Airbags und Sensoren; Abtauanlagen für Windschutzscheiben; Servo- und Druckluftbremsen für Land- und Luftfahrzeuge, Antiblockier-Bremssysteme; Antriebsschlupfregelungssysteme; Getriebesteuerungen; Fahrdynamikregelungssysteme; Scheibenwischer; hydraulische Lenkungen für Land-, Luft- und Wasserfahrzeuge; Elektromotoren für Landfahrzeuge; und Teile und Zubehör für die vorgenannten Waren der Klasse 12
20
Möbel, insbesondere Küchen- und Bademöbel, Waschtische; Spiegel- schränke; Teile und Zubehör für die vorgenannten Waren der Klasse 20
35
Wirtschaftliche Vorbereitung in organisatorischer Hinsicht von Raumfahrtprojekten
36
Dienstleistungen im Versicherungswesen
37
Einbau, Wartung und Instandsetzung von Teilen und Zubehör von Kraftfahrzeugen, Autoradio-Anlagen, Sprechfunkgeräten, Handwerkzeugmaschinen, Werkstatt-Geräten und -Vorrichtungen, Stromerzeugern, von Haus- und Küchengeräten, Rundfunk- und Fernsehanlagen, sanitäre Einrichtungen, Heizungs- und Klimaanlagen und Möbeln; Betreuung und Instandsetzung von Kraftfahrzeugen bei Motorsportveranstaltungen
38
Funkdienst, Ton-, Daten- und Bildübertragung über Satelliten
39
Veranstaltung von Reisen
41
Ausbildung und Unterricht Dritter in der Elektrotechnik und Elektronik
42
Bau- und Konstruktionsplanung und -beratung; Erstellen und Installation von Programmen für die Datenverarbeitung; Durchführung von Berechnungen für Dritte; Durchführung von Entwicklungs-, Test- und Forschungsaufträgen; technische Beratung und gutachterliche Tätigkeit; Planung und Entwicklung und technische Überprüfung von Raumfahrtprojekten; Überwachung von Gebäuden und Anlagen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 25. Februar 2020 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 04. November 2019 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 06. Juni 2016 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 17. März 2016 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 02. Juli 2013 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 06. Oktober 2008 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 10. März 2008 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 05. November 2007 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 22. Oktober 2007 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 28. August 2006 | Verlängerung, Trade mark renewed |
ID: 11000067744