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Die Unionsmarke L & M wurde als Wortmarke am 01.04.1996 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 20.01.1999 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Eintragung gelöscht".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 000064014 |
| Anmeldedatum | 01. April 1996 |
| Veröffentlichungsdatum | 02. Juni 1998 |
| Eintragungsdatum | 20. Januar 1999 |
| Ablaufdatum | 01. April 2016 |
Markeninhaber
Quai Jeanrenaud 3
2000 Neuchâtel
CH
2000 Neuchâtel
CH
Markenvertreter
De Kleetlaan 7A (4e verdieping) Pegasus Park
1831 Diegem
BE
Waren und Dienstleistungen
3
Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümerien, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel
9
Wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, elektrische, photographische, Film-, optische, Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Musikkassetten, Videokassetten, Rundfunkgeräte, Tonbandgeräte, Fernsehgeräte; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte
14
Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmeßinstrumente; Armbanduhren, Taschenuhren, andere Uhren und Zeitmeßinstrumente
16
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Photographien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel, ausgenommen Möbel; Lehr- und Unterrichtsmittel, ausgenommen Apparate; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Spielkarten; Drucklettern; Druckstöcke
18
Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren
24
Webstoffe und Textilwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Handtücher; Bett- und Tischdecken
25
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen
28
Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Christbaumschmuck
35
Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Geschäftsführung, einschließlich Bewertung und Beratung bei der Einrichtung und Führung von Einzelhandelsgeschäften für Bekleidung, Accessoires, Schuhwaren und Kopfbedeckungen
42
Verpflegung; Beherbergung von Gästen; ärztliche Versorgung, Gesundheits- und Schönheitspflege; Dienstleistungen auf dem Gebiet der Tiermedizin und der Landwirtschaft; Rechtsberatung und -vertretung; wissenschaftliche und industrielle Forschung; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; technische Unterstützung, einschließlich Bewertung und Beratung bei der Einrichtung und Führung von Einzelhandelsgeschäften für Bekleidung, Accessoires, Schuhwaren und Kopfbedeckungen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 28. Juli 2010 | Entscheidung zu Widerspruch, Published | ||
| 28. April 2008 | Widerspruch eingelegt, Published | ||
| 03. Dezember 2007 | RAW: Cancellation - Total Cancellation, Totally cancelled | ||
| 26. Juni 2007 | Korrektur, Published | ||
| 27. November 2006 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 15. November 2001 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 19. Februar 2001 | Übertragung / Adressänderung, Registered |
ID: 11000064014