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Die Unionsmarke CISSELL wurde als Wortmarke am 01.04.1996 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 26.04.1999 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 000058750 |
| Anmeldedatum | 01. April 1996 |
| Veröffentlichungsdatum | 11. Mai 1998 |
| Eintragungsdatum | 26. April 1999 |
| Ablaufdatum | 01. April 2026 |
Markeninhaber
Shepard Street
54971-0990 Ripon,
US
54971-0990 Ripon,
US
Markenvertreter
4 The Courthouse Square
H91 R7W7 Galway
IE
Widerspruch / Beschwerde
11.08.1998: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
ZyXEL Communications Corporation
Waren und Dienstleistungen
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Maschinen und Werkzeugmaschinen; Motoren, ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung, ausgenommen solche für Landfahrzeuge; landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate für Eier; Maschinen zum Einsatz bei Trockenreinigung, Wäsche und Kleidungsherstellung, nämlich Wassersprühpistolen; Bügelpressen mit Sprayfunktion; Mehrzweckbügelpressen zum Bügeln von Kleidung; Hosenbügeleisen zum Bügeln von Hosenbeinen; Vakuumpumpen für Trockenreinigung von Wäsche und Maschinen zur Herstellung von Bekleidung, Bügelpressen zum Nähteausbügeln; bügelunterstützte Bekleidungsförderbänder und digital gesteuerte Bekleidungsrückholeinheiten dafür; kombinierte Fleckentfernungs-/Appreturbretter; Luftschleier für Bekleidungsappreturmaschinen; Wender zum Wenden von Bekleidungsstücken von innen nach außen oder von außen nach innen; Hosentopper zum Bügeln von der oberen Hosenteile auf einer aufblasbaren Form; gewerbliche Bügelbretter, Vakuum-Fleckentfernungsbretter; Hemdenbügler, Wäschebügler; und Hosenbügler, Spraytanks zum Schlichten, Wäschetrockner, Kondensatoren für Wassersprühpistolen; mit Dampf beheizte Dampfbügeleisen
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Wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, elektrische, photographische, Film-, optische, Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; elektrische Bügeleisen und deren Teile; nicht eingeschlossen sind jedoch Compiler
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Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserversorgungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Dampfspraypistolen; Dampfappreturschränke für Bekleidung; Dampfappreturtunnel für Bekleidung; kombinierte Dampf-/Vakuumappreturbretter
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 19. Februar 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 07. Januar 2021 | RAW: Representative - Deletion of the representative, Published | ||
| 16. März 2016 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 09. Januar 2014 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 07. Januar 2014 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 04. Januar 2013 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 17. Oktober 2012 | Korrektur, Published | ||
| 14. Juni 2011 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 26. November 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 13. August 2007 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 09. Juli 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 28. August 2006 | Verlängerung, Trade mark renewed |
ID: 11000058750