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Die Unionsmarke PORKY PIG wurde als Wortmarke am 01.04.1996 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 25.02.2000 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 000057182 |
| Anmeldedatum | 01. April 1996 |
| Veröffentlichungsdatum | 29. Juni 1998 |
| Eintragungsdatum | 25. Februar 2000 |
| Ablaufdatum | 01. April 2026 |
Markeninhaber
4000 Warner Blvd.
91522 Burbank,
US
91522 Burbank,
US
Markenvertreter
Humboldtstraße 62/5.024
22083 Hamburg
DE
Widerspruch / Beschwerde
16.09.1998: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
Kleutgen & Meier GmbH
Waren und Dienstleistungen
9
Kino- und Fernsehfilme; bespielte Waren, nämlich bespielte Platten sowie bespielte Ton- und Ton-/Videobänder, -kassetten und -scheiben; Stereokopfhörer; Batterien; schnurlose Telephone; Taschenrechner; Tonkassetten-Abspielgeräte und CD-Player; Karaoke-Taschen-Player; Personenrufgeräte; Filmausschnitte auf Kassetten, die mit Taschen-Bildgeräten oder -projektoren verwendet werden; Playback- und Aufnahmevorrichtungen für Ton-, Video-, Ton-und-Videobänder, -kassetten, -platten; Radios; Brillen, Sonnenbrillen und Etuis dafür; Computerspielprogramme, -cartridges und -kassetten; geldbetätigte oder nicht geldbetätigte Spielautomaten mit Videoausgabe; als Einheit verkaufte Computerspielausrüstungen für ein Gesellschaftsspiel; Computerspielausrüstungen mit Speichervorrichtungen, nämlich Platten und/oder Bändern
16
Druckereierzeugnisse und Papierwaren, nämlich Bücher, Comic-Bücher, Kinderbücher, Magazine, Malbücher, Beschäftigungsbücher; Schreibwaren, Briefpapier, Briefumschläge/Hüllen, Notizbücher, Terminkalender, Notizkarten, Glückwunschkarten, Sammelkarten; Lithographien; Schreibstifte, Bleistifte, Etuis dafür, Radiergummis, Buntstifte, Marker, Farbstifte, Mal-Sets, Kreide und Tafeln; Abziehbilder, Abbügelbilder; Plakate; Photographien; Buchhüllen, Lesezeichen, Kalender, Geschenkpapier; Papierausschmückungen und -dekorationen für Partys, nämlich Papierservietten, Papierdeckchen, Platzdeckchen aus Papier, Kreppapier, Papierhüte, Einladungen, Tischtücher aus Papier, Kuchendekorationen aus Papier; gedruckte Abziehbilder für Stickereien oder Stoffapplikationen; gedruckte Muster für Kostüme, Schlafanzüge, Sweatshirts und T-Shirts; Kartenspielausrüstung; ein Kartenspiel; als Einheit verkaufte Ausrüstung für ein Kartenspiel
21
Haushaltartikel und Glas, insbesondere Geräte und Behälter für Haushalt und Küche, einschließlich Sets mit Kamm und Bürste
25
Bekleidungsstücke für Herren, Damen und Kinder, nämlich Hemden, T-Shirts, Sweatshirts, Jogging-Anzüge, Hosen, Jeans, Shorts, Pullunder, Regenbekleidung, Lätzchen, Röcke, Blusen, Kleider, Hosenträger, Sweater, Jacken, Mäntel, Regenmäntel, Schneeanzüge, Krawatten, Morgenmäntel, Hüte, Mützen, Sonnenblendschirme, Gürtel, Halstücher, Schlafbekleidung, Pyjamas, Damenunterwäsche, Unterwäsche, Stiefel, Schuhe, Turnschuhe, Sandalen, Stiefeletten, Pantoffeln, Socken, Badebekleidung sowie Kostüme für Verkleidungen und Fasching, bestehend aus Anzugsteilen und Gesichtsmasken
28
Spielzeug, Sportartikel, Spiele und Spielsachen, nämlich Action-Figuren und deren Zubehör; Plüschspielzeug; Ballons; Spielzeug für die Badewanne; Spielzeug zum Aufsitzen; Spielfahrzeuge; elektronisch betriebene Spielzeugmotorfahrzeuge; Puppen; Wurfscheiben; elektronische Handspielgeräte; Brettspiel, ein Geschicklichkeitsspiel, ein Gesellschaftsspiel, ein Action-Zielspiel; Spiel-Cartridges; Videospielprogramme, -cartridges und -kassetten; Puzzlespiele und Geschicklichkeitspuzzles; Papiermasken; Kostümmasken; Skateboards; Schlittschuhe; Wasserspritz-Spielzeug; Bälle, nämlich Spielbälle, Fußbälle, Sportbälle, Basebälle, Basketbälle; Baseball-Handschuhe; < Schwimmkorken für Entspannungszwecke; aufblasbare Schwimmbecken für Entspannungszwecke; Schwimmbretter; Surfbretter; Schwimmbretter für Entspannungszwecke Schwimmflossen; Christbaumschmuck; Action-Figuren und deren Zubehör; ausgestopfte Spielzeugtiere; Mehrzweckbeschäftigungsspielzeug für Kleinkinder; Back- und Kochspielzeug; Ballons; Spielzeugbänke; Badspielzeug, Badewannenspielzeug, aufblasbares Badspielzeug; Spielzeug zum Aufsitzen; aufblasbares Spielzeug zum Aufsitzen; Ausstattungen für Glücksspiele, nämlich Spielmarken und Würfel; Zubehör für Puppen und Spiel-Sets dafür, nämlich Puppenbehälter, Puppenbekleidung und Puppenmöbel; Puppenkostüme; Damespiele; Schachspiele; Spielkosmetika; Mehrzweckbeschäftigungsspielzeug für Kinder; Spielbausteine; Beschäftigungsspielzeug für das Kinderbett; Schaukelpferde; Drachen; Puzzles; Spielzeugeisenbahn-Sets; und als Einheit verkauftes entsprechendes Zubehör; Trick-Geräuschspielzeug; Spielzeugpistolen mit Zündplättchen; weichplastisch gearbeitetes Plüschspielzeug; Spielzeug-Recorder zum Abspielen von Liedern und Kassetten dafür; aufziehbares Spielzeug; Transportspielzeug, nicht darauf zu fahren, nämlich Spielzeugwaggons; Spielzeuglastwagen; Spielmannsstäbe; Selbstbau-Spielzeugpistolen; Kopfhüllen für Goldschläger; Barren (Turngerät); Skier; Sprungseile; Schlitten für Entspannungszwecke
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 27. November 2020 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 05. April 2016 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 13. Januar 2014 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 05. Oktober 2011 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 14. Juni 2010 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 14. April 2009 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 23. Juli 2007 | RAW: Seniority - Claims of seniority, Published | ||
| 29. Mai 2007 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 29. Mai 2007 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 19. Juni 2006 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 16. November 2001 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 16. November 2001 | RAW: Representative - Deletion of the representative, Published |
ID: 11000057182