EUIPO EUIPO 1996 Marke eingetragen (aktive Marke)

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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 01.04.1996 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 09.11.1999 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Augen, Iris

Markendetails Letztes Update: 09. Februar 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 000055392
Anmeldedatum 01. April 1996
Veröffentlichungsdatum 12. April 1999
Eintragungsdatum 09. November 1999
Ablaufdatum 01. April 2026

Markeninhaber

2-4, Wakinohama-Kaigandori 2-chome, Chuo-ku, Kobe-shi,
Hyogo
JP

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

6 Stahldraht, Stahldrahtstangen, Stahlstäbe, Stahldrahtlitze, Stahldrahtseile, Stahlbleche (Grobblech), Stahlbleche (Fein- bis Mittelblech), Stahlband, Stahlrohre, Stahlröhren, Stahlgußstücke, Schmiedestücke aus Stahl, Stahlpulver, Stahlbolzen, Draht aus Nichteisenmetall, Stangen aus Nichteisenmetall, Stäbe aus Nichteisenmetall, Drahtseile aus Nichteisenmetall, Bleche aus Nichteisenmetall (Grobblech), Bleche aus Nichteisenmetall (Fein- bis Mittelblech), Band aus Nichteisenmetallen, Tafeln aus Nichteisenmetall, Rohre aus Nichteisenmetall, Röhren aus Nichteisenmetall, Formteile aus Nichteisenmetall, Gußstücke aus Nichteisenmetall, Schmiedestücke aus Nichteisenmetall, Scheiben aus Nichteisenmetall, Leitungsrahmen aus Nichteisenmetall, Verbindungsplatten aus Nichteisenmetall, Drahtgeflecht, Leitschienen, Schutzgitter, Fülldraht zum Schweißen, Schweißstäbe, Brennstoffmantelrohre; Transportbehälter
7 Ausrüstungen für die Metallbearbeitung, Stranggußmaschinen, Walzwerke, Walzen für Walzwerke, Metallstrangpressen, Preßmaschinen, Strangpressen; Schmiedepressen, Stauchpressen, isostatische Pressen, Drahtziehmaschinen, magnetische Rührmaschinen, Mineralverarbeitungsausrüstungen, Zerkleinerungsmaschinen, Schleifmaschinen; Schüttelsiebe, Zuführmaschinen, Druckbehälter, Wärmetauscher, Verdampfungsmaschinen, Gastrennmaschinen, Reformerrohre, Ventile, Gasverdichter, Gasexpander, Vakuumpumpen, Gasturbinen, Turbogeneratoren, Läuferwellen, Turbinenschaufeln, Gummiverarbeitungsausrüstungen, Reifenvulkanisierungsmaschinen; Reifenauswuchtmaschinen, Reifenprüfmaschinen, Reifenformmaschinen, Kunststoffverarbeitungsausrüstungen, Pelletizer, Mischmaschinen, Kunststoffstrangpressen, Spritzgußmaschinen, Aufwickelmaschinen, Beschichtungsmaschinen, Ätzmaschinen, Industrieroboter zum Spritzlackieren; Industrieroboter zum Schweißen, Roboter für den Materialtransport, Palettierroboter, Master-Slave-Manipulatoren, Schweißmaschinen, Hydraulikbagger, elektrische Schaufeln für den Bergbau, Schürfkübelbagger, Schwimmkranmaschinen, Rammhämmer, Schaufelradbagger, Kräne, Radlader, Förderer für kontinuierliche Entladung, Bohrmaschinen, Reibahlen, Schaftfräser, Messerschienenfräser als Schneidgeräte, Fräswerkzeuge, Zahnradhobelmaschine, Schabräder, Ahlen, Sägen, hartmetallbestückte Meißel, keramische Schneidwerkzeuge, Düngerstreuer, Druckkristallisationsmaschinen, U-Stahlbehälter und Zementanlagen als Aufbewahrungsvorrichtungen für Nuklearabfälle; Webmaschinen, Zerkleinerungsausrüstungen für städtische Abfälle, Ausrüstungen zur Abwasser- und Schmutzwasseraufbereitung, Aufbereitungsausrüstungen für feste Abfälle, Verflüssiger, Kurbelwellen, Kräne für unebenes Gelände
9 Schweißelektroden, Elektrodrähte für Schweißelektroden, Düsen und Behälter als elektrische Schweißgeräte, elektrische Schweißgeräte, Schweißstromquellen, integrierte Schaltkreise, elektrische Karten, Computersysteme, Echtzeitbetriebssysteme, Überwachungssysteme, Fernmeßsysteme, elektronische Oberflächenprüfungsmaschinen, elektrische Steuerungsausrüstungen, Scanner, elektrische Meßausrüstungen; Lichtbogen-Ionen-Galvanisiergeräte
11 Ausrüstungen zur Entfernung von SOx/NOx, Verbrennungsöfen, Industrieöfen, Kessel, Geräte zur Überwachung der Wasserverschmutzung, Umkehrosmoseausrüstungen, Tauchstrahlbelüfter, Luftwäscher, Heizungsapparate, Suspensionsvorheizer, Kühlapparate, Kühlgeräte, Kältetechnikapparate, Filter zur Luftreinigung; Entsalzungsmaschinen, Brenner, Drehrohröfen
12 Propeller, Stevenrohre, Dichtungen für Stevenrohre und Hintersteven als Teile von Schiffsrümpfen, Axialwellen, Ruder, führerlose automatische elektrische Fahrzeuge für neue städtische Transportsysteme, hydraulische Kranunterwagen, Gasturbinenmotoren; Greifbagger und Greiferkranbarken
17 Ausrüstungen für den Lärmschutz

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
29. Januar 2021 Änderung Vertreter, Published
07. Januar 2021 RAW: Representative - Deletion of the representative, Published
22. Oktober 2018 Änderung Vertreter, Published
05. April 2016 Verlängerung, Trade mark renewed
10. März 2016 Änderung Vertreter, Published
04. Dezember 2015 Änderung Vertreter, Published
20. August 2013 Übertragung / Adressänderung, Published
16. Juni 2010 Übertragung / Adressänderung, Published
27. Juni 2007 Korrektur, Published
27. Juni 2007 Korrektur, Published
19. Juni 2006 Verlängerung, Trade mark renewed

ID: 11000055392