Clover

Die Unionsmarke Clover wurde als Bildmarke am 01.04.1996 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 20.05.1999 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Dreiblätter, und Dreiblätter, die als Symbole dargestellt sind oder auf Spielkarten erscheinen #Buchstaben, die durch Buchstaben, Zahlen oder ein Bildelement gekreuzt oder gestrichelt sind

Waren und Dienstleistungen

7 Nähmaschinen; Spulen für Nähmaschinen; Spulenkapseln für Nähmaschinen; Spulenkästchen; Antriebsriemen für Nähmaschinen; Nähmaschinenzubehör; alles für Haushalts- und gewerbliche Zwecke

8 Knopflochscheren; Ösenzangen; Schneiderahlen; Nahtauftrenner; Scheren; Scheren (Blech-, Baum-, Gartenscheren); Zackenscheren; Kopierrädchen; Garnscheren; Nagelknipser und Nagelfeilen; Nadeleinfädler; Garnpinzetten; Küchenmesser; Tranchiermesser; Sägen; Hacken; Kordelflechter; Rasiernecessaires; Pedikürenecessaires; Manikürenecessaires; nicht elektrische Dosenöffner; Löffel; Gabeln; Schärfer für Schneiderkreide; Farbenspatel; Zerstäuber für Haushaltszwecke; Hämmer; Schraubenschlüssel; Schraubendreher; Kellen, Spachtel; nicht elektrische Lötkolben; Schraubenzieher; Kneifzangen; Zangen; Schneidzangen; Pinzetten; Schaufeln; Schippen

16 Transferpapier für Schneidereizwecke; Schneiderkreide; Radkreide; Schneidermarkierstifte; Klebebänder; Notizbücher zum Zeichnen, Skizzieren, Entwerfen usw für Schneider- und Handarbeiten; Kleber für Handarbeiten; Zeicheninstrumente; Schneidermaße und -lineale; dreieckige Reduziermaßstäbe für Schneiderei; Markiergeräte in Form von Kugelschreibern ohne Tinte für Schneidereizwecke; Platten zum Zeichnen von Linien und Punkten für Patchworkarbeiten; Patchwork-Vorlagen; Vorlagen zum Ausbilden runder Ecken von Taschen und Ärmeln von Bekleidungsstücken; selbstklebende Flecken zum Aufbügeln; Pauspapier; Kohlepapier; Bügelumdruckpapier; Brieföffner; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Pinsel; Malerpaletten

26 Stricknadeln; Rundstricknadeln; Häkelnadeln; Nadeln; Nähnadeln für den Handgebrauch und handwerkliche Nadeln; Durchstechnadeln für Stickereizwecke; Durchstechnadeln; Nähmaschinennadeln; Häkelnadeln mit Zunge; Geräte für Filetspitze; Geräte für Klöppelspitze; Geräte für Bandspitze; Daisy-Looms (oder "Blüten-Handwebstuhl", ein Handwerkzeug zum Herstellen von Strickereien in Blütenform); Schiffchen; Futterale und Behälter für Stricknadeln und Häkelhaken; Nähkästen und Nähkörbe; Nadelkissen; Kapseln für Stricknadeln; Strickspulen; Flechtmusterhalter; Safety-Stitch-Halter; Markierringe für Strickarbeiten; Garnführungen; Geräte zum Herstellen von Troddeln; Fingerhüte; Schnürnadeln; Schlingenwender; Geräte zum Herstellen von Schrägband; Anreißspachtel; Makrameerahmen; Handarbeitsrahmen; Magnetmarkiertafeln; Nähklammern; Saum-Clips; Sicherheitsnadeln; Nadeln für Makrameearbeiten; Nadeln zum Nähen, Schneidern und für Handarbeiten; Haken und Ösen; Verbindungsringe; Knöpfe; Applikationen; Aufbügelbilder; elastische und nicht elastische Bänder; elastische und nicht elastische Bänder für Bekleidung; elastische und nicht elastische Borten; Verschlüsse mit Bändern aus Webstoff; Kanten- und Saumbänder für Bekleidung; künstliche Blumen; Armbänder; nicht elektrische Lockenwickler; Haarnetze; Haarbänder; Haarnadeln; Namenanhänger

Anmeldedatum	01. April 1996
Veröffentlichungsdatum	19. Oktober 1998
Eintragungsdatum	20. Mai 1999
Ablaufdatum	01. April 2026

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
02. Juni 2016			Verlängerung, Trade mark renewed
03. Juli 2006			Verlängerung, Trade mark renewed

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Markendetails Letztes Update: 08. Februar 2024

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

Markenhistorie

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	000053579