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Die Unionsmarke PRESTO wurde als Wortmarke am 01.04.1996 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 19.10.1999 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 000034231 |
| Anmeldedatum | 01. April 1996 |
| Veröffentlichungsdatum | 06. April 1998 |
| Eintragungsdatum | 19. Oktober 1999 |
| Ablaufdatum | 01. April 2026 |
Markeninhaber
3925 Hastings Way
54703-3703 Eau Claire,
US
54703-3703 Eau Claire,
US
Markenvertreter
Crommelinplein 1
2627 BM Delft
NL
Widerspruch / Beschwerde
30.06.1998: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Antragsteller
Pi-Design AG
Waren und Dienstleistungen
7
Elektrische Haushaltsgeräte für das Zubereiten und Servieren von Speisen; elektronische Kartoffelchips-Schneidemaschinen; elektrische Küchengeräte für die Verarbeitung und Zubereitung von Nahrungsmitteln; elektrische Lebensmittelschneidgeräte und -zerkleinerer sowie Schneide- und Zerkleinerungskegel dafür; elektromechanische Küchengeräte; Kartoffelschneidmaschinen; elektrische Messerschärfer für Haushaltszwecke; elektrische Küchenmaschinen für Haushaltszwecke; automatische elektrische Dosenöffner; elektrische Lebensmittelmixer
9
elektronische Zeitschalter für Haushaltszwecke; aufladbare Akku-Packs für kleine Haushaltsgeräte; Thermostate für elektrische Schaltkreise
11
Barbecue-Grills; elektrische Friteusen für die Zubereitung von Speisen; elektrische Popcornbereiter; elektrische Haushaltsgeräte zum Toasten von Brötchen für Hot Dogs und gleichzeitigem Rösten von Wiener Würstchen; elektrische Zubereiter für gefrorene Desserts; tragbare Kombinationen aus Elektroventilatoren und Raumheizgeräten; automatische elektrische Schmelzgefäße und Spender zum Hinzufügen von erhitzter Butter, Margarine, Sirup oder dergleichen zu Nahrungsmitteln; Kombination aus Toaster und Gerät zum Erwärmen oder Warmhalten von Speisen; Umluftheizer; elektrische Bratpfannen für die Zubereitung von Speisen; elektronische Luftreiniger; tragbare Raumbefeuchter; tragbare elektrische Strahlungsheizer; elektrische Toaster und elektrische Getränkebereiter und Kessel; elektrische Kaffeeperkolatoren; automatische elektrische Bratpfannen
21
Kochutensilien in Form von Mikrowellenkonzentratoren für Mikrowellenherde; Geräte für die Küche; ausgenommen Kaffee- und Teebereiter, Gläser und Glastassen, Feinporzellan und Steingut; Behälter als Popcornbereiter in Mikrowellenherden; handbetätigte Geräte für Haushalt und Küche; Siebe für Nahrungsmittel; Schnellkochtöpfe und Druckkessel
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 13. Oktober 2022 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 16. November 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 20. Januar 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 06. Oktober 2020 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 01. Oktober 2020 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 12. September 2017 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 15. Januar 2016 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 16. August 2006 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 15. November 2001 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11000034231