Logo (EUIPO, 01.04.1996)
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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 01.04.1996 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 16.09.1998 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Schräge Linien oder Bänder #Ein Brief #Buchstabe "M"
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 000028944 |
| Anmeldedatum | 01. April 1996 |
| Veröffentlichungsdatum | 16. Februar 1998 |
| Eintragungsdatum | 16. September 1998 |
| Ablaufdatum | 01. April 2016 |
Markeninhaber
500 Renaissance Drive, Suite 101,
49085 St. Josseph,
US
49085 St. Josseph,
US
Markenvertreter
5 Chancery Lane
Clifford's Inn
EC4A 1BL London
GB
Waren und Dienstleistungen
7
Elektrische Apparate, Instrumente und Maschinen für Haus, Küche und Haushalt, soweit sie in Klasse 7 enthalten sind; Apparate, Instrumente und Maschinen zum Reinigen, Spülen, Trocknen oder Waschen; Bügelmaschinen; Geschirrspülmaschinen; Apparate, Instrumente und Maschinen zum Verdichten und Entsorgen von Müll, Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren
9
Elektrische Apparate, Instrumente und Maschinen für Haus, Küche und Haushalt, soweit sie in Klasse 9 enthalten sind; Reinigungsgeräte, -instrumente und -maschinen, soweit sie in Klasse 9 enthalten sind; Bügeleisen und Bügelgeräte und -instrumente; Polierapparate, -instrumente und -maschinen; Verkaufsapparate, -instrumente und -automaten mit Kühlung; gekühlte Getränkeausgabeapparate, -instrumente und -automaten; Apparate und Vorrichtungen zur Ausgabe gekühlter Getränke; Ton- oder Videoaufzeichnungs- oder -wiedergabegeräte und -instrumente; Radiogeräte, Fernsehgeräte, Lautsprecher; Kameras; Fernsteuerungs- und Fernbedienungsgeräte und -instrumente; Kommunikations- und Empfangsapparate und -instrumente; Antennen, Verstärker; Magnetbänder und Kassetten zur Verwendung damit; Trockenzellen und Batterien; Übertragungsleitungen und elektrische Kabel und Verbindungselemente dafür; Verkaufsautomaten, -apparate und -instrumente; Computergeräte, soweit sie in Klasse 9 enthalten sind; Computerprogramme und -software; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren
11
Elektrische Apparate, Instrumente und Maschinen für Haus, Küche und Haushalt, soweit sie in Klasse 11 enthalten sind; Apparate, Geräte, Maschinen und Anlagen zum Kochen, Gefrieren, Trocknen, Heizen, Kühlen, Frosten; Kühlschränke; Apparate und Vorrichtungen zur Ausgabe gekühlter Getränke; Lüftungs- und Klimaapparate, -geräte und -anlagen; Gas- und Elektroherde, -kocher und -öfen; Wasserkühlgeräte; Mikrowellenherde; elektrisch betriebene Grillteile für Elektroherde; Befeuchter, Entfeuchter; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 25. Februar 2011 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 16. Februar 2011 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 06. April 2009 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 08. Oktober 2007 | Korrektur, Published | ||
| 01. Oktober 2007 | Korrektur, Published | ||
| 13. August 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 28. August 2006 | Verlängerung, Trade mark renewed |
ID: 11000028944