HARTMANN

EUIPO EUIPO 1996 Marke eingetragen (aktive Marke)

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Die Unionsmarke HARTMANN wurde als Bildmarke am 01.04.1996 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 06.03.2000 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Polygone, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Kreis oder Ellipsen mit einem oder mehreren anderen Polygonen #Ein Brief #Buchstabe "H"

Markendetails Letztes Update: 09. Februar 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 000006908
Anmeldedatum 01. April 1996
Veröffentlichungsdatum 05. Juli 1999
Eintragungsdatum 06. März 2000
Ablaufdatum 01. April 2026

Markeninhaber

Paul-Hartmann-Str. 12
89522 Heidenheim
DE

Widerspruch / Beschwerde

05.10.1999: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
Brødrene Hartmann A/S

Waren und Dienstleistungen

3 Watte und Watteprodukte für kosmetische Zwecke, Wattebällchen, Wattestäbchen, Wattepads; Watteschnüre, Watte in Bandform; Mittel zur Körper-und Schönheitspflege, kosmetische Haut-und Haarpflegeprodukte, Mittel zur Babykörperpflege, insbesondere Salben, Cremes, Öle, Seifen, Puder, Shampoo, Feuchttücher aus Papier und /oder Zellstoff; Pflaster für kosmetische Zwecke; Reinigungsmittel für Pflegegeräte; Reinigungsmittel fûr die Stall- und Milchhygiene; medizinische Seifen; Reinigungsmittel mit desinfizierender Wirkung
5 Pharmazeutische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheispflege, Desinfektionsmittel für gesundheitliche und medizinische Zwecke; chemische Erzeugnisse für die Körperpflege zum Schutz und zur Reinigung der Haut; diagnostische Mittel für medizinische Zwecke, Teststreifen für Diabetes- und Schwangerschaftstests; Streifen für Cholesterintests; Pflaster aller Art, nämlich Heftpflaster, Pflaster für Heilzwecke, auch als Wundschnellverbände; Fixierpflaster; Pflaster für Schwielen und Hühneraugen, Pflaster mit transdermalen Wirkstoffen, Rheumapflaster, Nierenpflaster; Wundversorgungsmaterial, Verbandstoffe, insbesondere Bauchtûcher, Kompressen, einschließich Gel- und Alginatkompressen, Tupfer, Tampons, Mullbinden, Verbandmull, auch mit röntgenkontrastfähigem Material, Röntgenkontrastmittel; Waren aus Zellstoff und/oder Watte für die Damenhygiene, mämlich Monatsbinden, -hôschen, -tampons, Slipeinlagen; Wöchnerinnenvorlagen; Intimwatte; Monatsgürtel; Sets bestehend aus gleichen oder verschiedenen Vervandstoffen; Binden, insbesondere Fixierbinden, Universalbinden, Kompressionsbinden, Polsterbinden; Watte und Watteprodukte für medizinische und hygienische Zwecke; mit Desinfektionsmittel und/oder Öl und/oder Reinigungsmittel getrânkte Watte oder Zellstofftücher für medizinische und hygienische Zwecke; medizinische Haut- und Haarpflegeprodukte; Windeln, Windeleinlagen, Höschenwindeln und Saugvorlagen für Kranke und Inkontinente; diagnostische Mittel für veterinärmedizinische Zwecke; veterinärmedizinische Erzeugnisse, nämlich Euter- und Klauenpflegemittel; Desinfektionsmittel für die Stall- und Milchhygiene; Papier- und Zellstofftücher für die Euterpflege, insbesondere solche, die mit Desinfektionsmitteln, Öl und/oder Reinigungsmitteln getränkt sind; mit "Erste-Hilfe-Material", nämlich Verbandstoffen, pharmazeutischen Produkten, ärztlichen Instrumenten, gefüllte Behältnisse und Sets sowie mit diesen Waren ausgestattete Nachfüllpackungen, gefüllte Verbandskästen
9 Elektrische oder elektronische Meßgeräte und Meßinstrumente einschließlich Körpertemperaturmeßgeräte, Meßwaagen; elektrische Schutzgeräte für Alte und Kinder, nämlich Schutzvorrichtungen für Steckdosen, Herde und Nachtleuchten; Wechselsprechanlagen und -instrumente; Filter aus Vliesstoffen fûr Atemmasken und Atemschutzgeräte; belichtete Filme; Datenverarbeitungsprogramme, insbesondere im Zusammenhang mit Botendiensten, zur Verorgung und/oder Entsorgung von Krankenhäusern
10 Thermometer für medizinische Zwecke; elektrische oder elektronische Meßgeräte und Meßinstrumente einschließlich Körpertemperaturmeßgeräte; orthopädische Bandagen, Kunstharzverbände, Gips-, Fixier- Stütz- und Polsterbinden; Stülp- und Netzverbände; orthopädische Hilfsmittel, insbesondere Lagerungsschienen für die Rumpf-, Bein- und Armorthopädie; Kompressionsstrümpfe, Anti-Thrombose-Stümpfe; Katheter; Kathetersets, Urinale, aus Vliesstoff und/oder Kunststoff bestehende Saugertaschen zur Aufnahme von Saugerschläuchen; chirurgische, ärztliche und medizintechnische Instrumente und Geräte; Blutdruck- und Blutzuckermeßgeräte; Cholesterinmeßgeräte; Inhalatoren, Untersuchungs-, Schutz-und Operationshandschuhe für ärztliche, medizinische und chirurgische Zwecke; Fangopackungen, Kondome; mit"Erste-Hilfe-Material", nämlich Verbandstoffen, pharmazeutischen Produkten, ärztlichen Instrumenten, gefüllte Behältnisse und Sets sowie mit diesen Waren ausgestattete Nachfüllpackungen, gefüllte Verbandskästen; Abdecktücher für chirurgische Zwecke, Tücher zur Sterilabdeckung von Patienten und Gegenständen; Operationshauben und Kopfschleier; Mund- und Nasenmasken; chirurgische Nähartikel; Stillbüstenhalter, Stilleinlagen und Milchpumpen; Beißringe; Sauger und Schnuller; orthopädische und medizinische Matratzen; Geräte für veterinärmedizinische Zwecke; orthopädische und medizinische Matratzen; Betteinlagen aus Zellstoff, Vliesstoff, Kunststoff, Textilstoffen und/oder Gummi für Kinder und Kranke
16 Windeln, Windeleinlagen, im wesentlichen bestehend aus Papier, Vliesstoff und/oder Zellstoff; Verpackungsbeutel aus Papier oder Kunststoff zur Entsorgung von Babywindeln, auch parfümiert; Zeischriften, Broschüren und Druckereierzeugnisse; sterilisierfähige Verpackungen, im Wesentlichen bestehend aus Papier, Vliesstoff und/oder Kunststoff fü Medikalprodukte; Babylätzchen aus Vlies- und/oder Zellstoffen; Waschlappen, insbesondere bestehend aus Zellstoff, zum einmaligen Gebrauch; Zellstoff, Papiertaschentücher; Papier- und Zellstofftücher für die Euterpflege, insbesondere solche, die mit Desinfektionsmitteln, Öl und/oder Reinigungsmitteln getränkt sind; Spenderboxen für Kompressen, Wattestäbchen; Wickelfolien im wesentlichen bestehend aus Kunststoff zum Fixieren von Saugvorlagen
21 Babypflegekörbchen, Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln), einschließlich Zahnbürsten, Kämme und Schwämme; kleine handbetätigte Haus- und Küchengeräte, insbesondere Babyflaschen, Babywannen, Teller, Tassen
24 Bettlaken, Einziehdecken; Mehrzwecktücher für hygienische Zwecke; Vliesstoffe und unter Verwendung dieser Stoffe hergestellte Waren, nämlich Tisch- und Bettwäsche, Bettauflagen, Tagesdecken, Bettdecken; Handtücher, Wischtücher, Taschentücher, Servietten, Baby- und Kindertextilien, nämlich Wickeltücher, Badetücher, Waschhandschuhe; Vliese zur Wattierung von Steppdecken, Einziehdecken, Schlafsäcken, Stofftieren, Puppen und für Bekleidung; Bijouteriewatte; Vliesstoffe für technische Zwecke, nämlich zum Filtrieren, Isolieren, Abdichten und Bandagieren; aus Schaumstoff und/oder Faservlies bestehende Polstermaterialien als Bahnenware für technische Zwecke; Meßbecher (sämtlich nicht aus Metall)
25 Fixierhöschen, gewirkt und/oder gestrickt aus Textilfäden und Zellstoff, zur Fixierung von Saugvorlagen Kinderbekleidungsstücke; Kinderschutzgürtel; Babylätzchen aus Textilstoffen, Berufsbekleidungsstücke für medizinisches Personal sowie für Patienten als Einmal- und Mehrwegbekleidung
39 Botendienste zur Versorgung und/oder Entsorgung von Krankenhäusern, insbesondere des OP-Bereichs mit den vorgenannten Waren; Organisation Zur Betreuung und Belieferung von Alten- und Behindertenheimen
41 Durchführung von Kursen zur Vermittlung von Kenntnissen auf dem Gebiet der Wundversorgung, der Inkontinenz und der Kompressionstherapie sowie "Tape-Kurse" (zur Vermittlung von Kenntnissen auf dem Gebiet der Tape-verbände)

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
13. Mai 2020 RAW: Representative - Deletion of the representative, Published
03. April 2020 Änderung Vertreter, Published
16. März 2016 Verlängerung, Trade mark renewed
30. Januar 2015 Änderung Vertreter, Published
20. Januar 2014 Änderung Vertreter, Published
10. August 2012 Übertragung / Adressänderung, Published
12. Januar 2009 Änderung Vertreter, Published
26. November 2007 RAW: Seniority - Claims of seniority, Published
22. Mai 2006 Verlängerung, Trade mark renewed
16. November 2001 Änderung Vertreter, Published
15. November 2001 Änderung Vertreter, Published
23. Februar 2001 Änderung Vertreter, Registered

ID: 11000006908