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Die Unionsmarke SODECO wurde als Wortmarke am 01.04.1996 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 01.02.1999 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 000000646 |
| Anmeldedatum | 01. April 1996 |
| Veröffentlichungsdatum | 10. März 1997 |
| Eintragungsdatum | 01. Februar 1999 |
| Ablaufdatum | 01. April 2016 |
Markeninhaber
3222 Phoenixville Pike, Suite 200
19355 Malvern,
US
19355 Malvern,
US
Markenvertreter
Bedford House, John Street
WC1N 2BF London
GB
Widerspruch / Beschwerde
10.06.1997: Likelihood of confusion
Antragsteller
SODEXO (société anonyme)
Waren und Dienstleistungen
9
Elektronische und elektrische Geräte; Ausgabe- und Verkaufsautomaten; Geräte zur Verwendung mit Karten und Datenträgern für den Geldverkehr sowie für die Verwendung in solchen Geräten angepaßte Datenträger und Karten; Geräte zur Verwendung mit Karten und Datenträgern für die Zugangskontrolle, für die Verwendung in solchen Geräten angepaßte Datenträger und Karten; Geräte zum Erhalt von Zahlungen sowie zur Aufzeichnung und/oder Gutschrift von Zahlungen auf Speichervorrichtungen, Karten und Datenträgern sowie zur Verwendung in solchen Geräten angepaßte Datenträger und Karten; maschinenlesbare Vorrichtungen, Karten und Datenträger zur Verwendung in Geräten und Instrumenten des bargeldlosen Zahlungsverkehrs; maschinenlesbare Vorrichtungen, Karten und Datenträger zur Verwendung im Geldverkehr, bei der Zugangskontrolle, im Zahlungsverkehr; Münz-, Punz-, Fahr- und Eintrittskartenautomaten; Apparate für das Sortieren, Validieren, Kontrollieren, Erkennen, Zählen, Prüfen, Ausgeben oder Zurückweisen von Münzen, Punzen, Fahr- und Eintrittskartenautomaten, Papiergeld, Banknoten oder anderen Zahlungsmitteln; Apparate zum Einstellen und Verändern der Anzahl und Klassifikation von Münzen, Punzen, Fahr- und Eintrittskartenautomaten, Papiergeld, Banknoten oder anderen Zahlungsmitteln; Apparate und Instrumente für die Speicherung, Manipulierung, Verarbeitung, Wiederauffindung und Übertragung von Daten; Apparate und Instrumente zur Umwandlung digitaler Werte in graphische Informationen; Sichtgeräte und Drucker zur Verwendung zusammen mit den vorstehend genannten Apparaten; auf Magnetplatten, Bändern, elektronischen Vorrichtungen, optischen Medien, CD-ROM und anderen elektronischen Speichermedien aufgezeichnete Computerprogramme
16
Gedruckte Veröffentlichungen; Papierbänder und Karten für die Aufzeichnung von elektronischen Daten und Computerprogrammen; Handbücher und gedruckte Anleitungen zur Verwendung im Zusammenhang mit elektronischen Apparaten
37
Installation sowie Instandhaltung von Apparaten für die Abwicklung von Geldgeschäften, geldbetätigten Mechaniken, Banknotenwechslern, Apparaten für die Zugangskontrolle, elektronischen Apparaten, Computern
42
Prüfen von elektronischen Apparaten; Entwicklung und Erstellen von Computerprogrammen; Beratung im Zusammenhang mit Computer-Hardware und -Software; Leasing von Apparaten zur Validierung von Münzen und Banknoten, elektronischen Geräten, Computern; Erstellen von Computerprogrammen und Computerdesign für Finanzgeschäfte, die Validierung von Banknoten, Validierungsapparate
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 04. November 2015 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 03. November 2015 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 25. Juli 2014 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 10. Juni 2013 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 10. März 2008 | RAW: Rights in rem - Transfers of rights in rem, Published | ||
| 18. Februar 2008 | RAW: Rights in rem - Creation of rights in rem, Published | ||
| 30. Juli 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 23. Juli 2007 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 31. Juli 2006 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 13. Juni 2003 | Änderung Vertreter, Registered | ||
| 16. November 2001 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 15. November 2001 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11000000646