1044235 Logo (DPMA, 22.09.1981)
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Die Deutsche Marke 1044235 wurde als Bildmarke am 22.09.1981 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 02.02.1983 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Vertikale Linien oder Bänder #Horizontale Linien oder Bänder
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | Z8244 |
| Registernummer | 1044235 |
| Anmeldedatum | 22. September 1981 |
| Veröffentlichungsdatum | 15. März 1983 |
| Eintragungsdatum | 02. Februar 1983 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 15. März 1983 |
| Ende Widerspruchsfrist | 15. Juni 1983 |
| Ablaufdatum | 22. September 2001 |
Markeninhaber
Markenvertreter
80538 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Anlagen für den Umweltschutz, im wesentlichen bestehend aus Reaktionsbehältern aus Metall, Wärmetauschern, Pumpen (soweit in Klasse 7 enthalten), Drucksteuerungsventilen, Siedekesseln, Luftkompressoren und Vorratstanks aus Metall; Abfall- und Abwasseraufbereitungsanlagen, im wesentlichen bestehend aus Reaktionsbehältern aus Metall, Wärmetauschern, Pumpen (soweit in Klasse 7 enthalten), Sauerstoffanreicherungsbecken, Klärbehältern aus Metall oder Kunststoff, Absetztanks aus Metall oder Kunststoff, Luftkompressoren, Sandfiltern und Sauerstoffdiffusoren; elektronische Geräte zum Steuern und Regeln von Abfall- und Abwasseraufbereitungsanlagen; Schlammentwässerungsanlagen, im wesentlichen bestehend aus Klärbecken, aus Beton und Klärbehältern aus Metall oder Kunststoff und -filtern; Pumpen (soweit in Klasse 7 enthalten), insbesondere Hochdruckpumpen zum Überführen von Schlamm, Abrieb und Abfall; Geruchskontrollanlagen für Abwässeranlagen, bestehend aus Sammelbecken aus Beton oder -behältern aus Metall oder Kunststoff; Schlammentkeimungsanlagen, im wesentlichen bestehend aus Reaktionsbehältern aus Metall, Wärmetauschern und Pumpen (soweit in Klasse 7 enthalten) sowie Siedebehältern und Zerkleinerungsgeräten; Schlammbeseitigungsanlagen, im wesentlichen bestehend aus Reaktionsbehältern aus Metall, Wärmetauschern, Pumpen (soweit in Klasse 7 enthalten), Steuerventilen; Verbrennungsöfen zur Behandlung von Abwasserschlamm
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 03. Januar 2003 | 200302733593 | Löschung, Marke geloescht | |
| 22. September 1991 | 199100816432 | Verlängerung, Verlaengert | |
| 02. Februar 1983 | 198300443547 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 02. Februar 1983 | 198300443579 | Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht |
ID: 999910908244