980400

DPMA DPMA 1977 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 980400 wurde als Bildmarke am 25.01.1977 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 05.01.1979 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Lampen, Lichterketten, Laternen, drahtlose Ventile #Elektrische Glühbirnen oder Röhren #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Kreise, Ellipsen oder Polygone enthalten (geben Sie den Inhalt an)

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen Z7071
Registernummer 980400
Anmeldedatum 25. Januar 1977
Veröffentlichungsdatum 15. Februar 1979
Eintragungsdatum 05. Januar 1979
Beginn Widerspruchsfrist 15. Februar 1979
Ende Widerspruchsfrist 15. Mai 1979
Ablaufdatum 25. Januar 1997

Waren und Dienstleistungen

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Maschinen für die Lampenindustrie, insbesondere Drahtziehmaschinen, Maschinen zur Herstellung elektrotechnischer Geräte und deren Teile, Gewindeschneidmaschinen, Montagemaschinen, Einschmelzmaschinen, Hochvakuumautomaten und Meßmaschinen; Maschinen zur Herstellung von Installationsmaterial und von Elektronenröhren; Werk-. zeugmaschinen; Motoren (ausgenommen für Landfahrzeuge); Kupplungen und Treibriemen (ausgenommen für Landfahrzeuge); große landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate; wissenschaftliche Apparate und Instrumente für Laborzwecke, Schiffahrts-, Vermessungs-, elektrotechnische, soweit in Klasse 9 enthalten (auch solche für drahtlose Telegraphie und Telephonie), photographische, Film-, optische, Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Automaten, die durch Einwurf von Münzen oder Jetons betätigt werden; Sprechmaschinen; Registrierkassen, Rechenmaschinen; Feuerlöschgeräte; Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs-, Wasserleitungs- und sanitäre Anlagen; elektrische Lichtquellen, elektronische Empfängerröhren, elektronische Bauteile, soweit in Klasse 9 enthalten, Leuchten, Elektroinstallationsausrüstung und -zubehör, nämlich Schalter, Steckdosen, Abzweigdosen, Steckkupplungen, Sicherungen, Sicherungstafeln, Zählerschalttafeln, Klingeln, Gongklingeln und Teile von Leuchten; Metall-, Glas-, Keramik- und chemische Halbzeuge zur Herstellung von Hochvakuumprodukten, insbesondere von Lichtquellen, Leuchten und Empfängerröhren, und von Elektroinstallationsmaterial; schwerschmelzende Lampenmetalle sowie Konstruktionsmetalle für vakuumdichte Metall-Glas- und Metall-Keramik-Verbindungen bei der Herstellung von Hochvakuumprodukten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
15. April 1999 199901802866 Löschung, Marke geloescht
25. Januar 1987 198700591150 Verlängerung, Verlaengert
05. Januar 1979 197900348952 Eintragung, Marke eingetragen
05. Januar 1979 197900348963 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 999910907071