Zweckform

DPMA DPMA 1994 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke Zweckform wurde als Wort-Bildmarke am 15.09.1994 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 23.03.1995 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Buchstaben, die durch einen oder mehrere Striche unterstrichen, überstrichen, gerahmt oder gesperrt sind #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen Z12014
Registernummer 2903600
Internationale Marke Nr. IR651943, 13. Juni 2024
Anmeldedatum 15. September 1994
Veröffentlichungsdatum 29. April 1995
Eintragungsdatum 23. März 1995
Beginn Widerspruchsfrist 29. April 1995
Ende Widerspruchsfrist 31. Juli 1995
Ablaufdatum 30. September 2024

Waren und Dienstleistungen

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Auch unter Verwendung und Einschluß von Duftstoffen hergestellte Aufkleber, Sticker und Etiketten für Informations- und Dekorzwecke aus Papier, Folie, textilem Gewebe, Acetatseide, Kork und Leder und auch in selbstklebender Form; auch unter Verwendung und Einschluß von Duftstoffen hergestellte Papiere; Druckereierzeugnisse; Durchschreibebücher, Formularbücher, Notizblocks, Stenoblocks, Kollegblocks und Formulare; Etiketten aus Papier und Folie auch in selbstklebender Form; Papier, insbesondere Kopierpapier, Tabellierpapier, EDV-Endlospapier, Ink-Jet-Papier, Laserpapier; Papierwaren (soweit in Klasse 16 enthalten); Schreib- und Notizblöcke, Formularblöcke und Haftnotizblöcke; Spiele, inbsbesonder von bedruckten und mittels Bildmotiven zu ergänzenden Bildvorlagen gebildete Spiele

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
19. Oktober 2023 202300344264 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
11. April 2023 202300102324 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
22. Oktober 2014 201300313439 4 Verlängerung, Verlaengert
04. März 2014 201400085654 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
07. Dezember 2012 201200407138 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
10. August 2010 201000494547 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
11. Mai 2004 200403072764 Verlängerung, Verlaengert
26. März 2002 200202540089 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
23. März 1995 199501074245 Eintragung, Marke eingetragen
23. März 1995 199501074513 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 9999109012014