OO Null-NULL WC-Reiniger

DPMA DPMA 1994 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke OO Null-NULL WC-Reiniger wurde als Wort-Bildmarke am 22.03.1994 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 24.08.1995 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Flaschen oder Fläschchen ohne Hals #Zahlen, die einem Buchstaben oder einem Bildelement gegenübergestellt oder mit diesem verbunden sind #Serien von Buchstaben, die nicht durch ein einzelnes Leerzeichen voneinander getrennt sind #Buchstaben, die durch einen oder mehrere Striche unterstrichen, überstrichen, gerahmt oder gesperrt sind #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Buchstaben oder Ziffern, die geometrische Figuren bilden, Schrift- oder typografische Gegenstände in perspektivischer Darstellung #Drei vorherrschende Farben #Wasserklosetts und Bidets, Spülkästen

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen Y1325
Registernummer 2098339
Anmeldedatum 22. März 1994
Veröffentlichungsdatum 30. Dezember 1995
Eintragungsdatum 24. August 1995
Beginn Widerspruchsfrist 30. Dezember 1995
Ende Widerspruchsfrist 01. April 1996
Ablaufdatum 31. März 2034

Markeninhaber


Racine Wis.
US

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

3 5
Sanitäre Reinigungs- und Desinfektionsmittel

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
07. Dezember 2023 202300406697 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
30. September 2023 202300117586 4 Verlängerung, Verlaengert
09. Mai 2014 201300112624 4 Verlängerung, Verlaengert
24. August 2004 200403140214 Verlängerung, Verlaengert
07. Februar 2000 200001993619 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
19. Januar 2000 200090018853 RAW: Berichtigung
24. August 1995 199501117907 Eintragung, Marke eingetragen
24. August 1995 199501128212 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 999910891325