ECOLAB Logo (DPMA, 02.10.1990)
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Die Deutsche Marke ECOLAB wurde als Wort-Bildmarke am 02.10.1990 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 23.02.1994 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Briefe, die mit einer Zeichnung verschönert oder verziert sind #Überschneidende Buchstaben
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | W65602 |
| Registernummer | DD653696 |
| Anmeldedatum | 02. Oktober 1990 |
| Veröffentlichungsdatum | 30. April 1994 |
| Eintragungsdatum | 23. Februar 1994 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 30. April 1994 |
| Ende Widerspruchsfrist | 01. August 1994 |
| Ablaufdatum | 02. Oktober 2000 |
Markeninhaber
Markenvertreter
81679 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke, Detergenzien für die Verwendung in industriellen Verfahren und Herstellungsverfahren, Reinigungsmittel für gewerbliche Zwecke, chemische Erzeugnisse zur Verwendung in Wäschereien und zur Geschirr-Reinigung; chemische Mittel zur Wasseraufbereitung, chemische Mittel zur Behandlung von Textilien, chemische Fettentfernungsmittel, antistatische Mittel und Antibeschlagmittel, chemische Zusätze für Öle und Brennstoffe, Oberflächenbehandlungsmittel, Mittel zur Entfernung von Kesselstein, Katalysatoren, gewerbliche Lösungsmittel, Antikorrosionsmittel, Mittel zum Konditionieren, Aufhellen und Ätzen von Metallen, Kühl- und Schmierflüssigkeiten für die metallbe- und -verarbeitende Industrie, Phosphatiermittel, Bleichmittel, wasserenthärtende Salze; Wasch- und Bleichmittel, Putz-, Polier-, Scheuer- und Schleifmittel, Mittel zur Entfernung von Schmutz, Farbe und Lacken, Seifen, Detergenzien, Weichspülmittel für Textilien, Spülmittel, Wäschestärke, Lösungsmittel für Reinigungszwecke; Mittel zur Vertilgung von Unkraut und schädlichen Tieren, Herbizide, Fungizide, parasitentötendes Mittel, bakterientötende Mittel, keimtötende Mittel, Insektizide, Mittel zur Beseitigung der Rückstände von Keimen und Bakterien, veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege, Desinfektionsmittel, Desinfektionsreiniger, Deodorants nicht für den persönlichen Gebrauch, Mittel zur Frischhaltung der Luft, Insektenvertreibungsmittel; Wasch- und Geschirrspülmaschinen, Maschinen für Reinigungs- und Polierzwecke und für die Gebäudereinigung, Teile für die vorgenannten Maschinen; mechanische, elektrische und elektronische Apparate und Geräte für die Dosierung und/oder automatische Dosierung von flüssigen, pulverförmigen und festen Chemikalien, Detergenzien, Reinigungs- und Spülmitteln, Teile für die vorgenannten Waren; Dienstleistungen einer Wäscherei, Zurverfügungstellung von qualifiziertem Personal zur Optimierung der Betriebsabläufe in Wäschereien und Großküchen sowie von Personal zur Gebäudereinigung und zur Schädlingsbekämpfung; Beseitigung und Bekämpfung von Insekten, Nagetieren und anderen Schädlingen, Geschäftsführung von Wäschereien, Geschäftsführung für Unternehmen zur Reinigung von Porzellan, Glaswaren und Silberwaren, Reinigung von Porzellan, Glaswaren und Silberwaren, Gebäudereinigung, Leasen von Waschmaschinen und Geschirrspülmaschinen und der dazugehörigen Ausrüstungsgegenstände, Wartung von Kaltwasserbecken und Warmwasserbecken in Schwimmbädern, sowie von Kühltürmen, Boilern und anderen Apparaten und Geräten zum Heizen und Kühlen von Gebäuden, Reinigung von Teppichen; Pflege von Rasen, Bäumen und Büschen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 28. März 2002 | 200202541647 | Löschung, Marke geloescht | |
| 23. Februar 1994 | 199400980032 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 23. Februar 1994 | 199400980144 | Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht |
ID: 9999108765602