BP SHOP PLUS Logo (DPMA, 26.09.1990)
DPMASchützen Sie diese Marke vor Nachahmern!
Mit unserer Markenüberwachung werden Sie automatisch per E-Mail über Nachahmer und Trittbrettfahrer benachrichtigt.
Die Deutsche Marke BP SHOP PLUS wurde als Wort-Bildmarke am 26.09.1990 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 23.04.1993 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | W65165 |
| Registernummer | DD652831 |
| Anmeldedatum | 26. September 1990 |
| Veröffentlichungsdatum | 15. Juni 1993 |
| Eintragungsdatum | 23. April 1993 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 15. Juni 1993 |
| Ende Widerspruchsfrist | 15. September 1993 |
| Ablaufdatum | 30. September 2010 |
Markeninhaber
London
GB
Markenvertreter
14050 Berlin
DE
Waren und Dienstleistungen
3
4
12
29
30
31
32
33
34
37
42
Nichtmedizinische Toiletten-, Kosmetik- und Badepräparate; Parfüme, Parfümerien, Kosmetika; Farben-, Lack- und Firnisentfernungsmittel; Detergents und Entfettungsflüssigkeiten und Präparate (nicht für industrielle, gewerbliche oder medizinische Zwecke); Bleich- oder andere Mittel für Waschzwecke; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Zahnputzmittel; Deodorants für den menschlichen Gebrauch; Enthaarungspräparate; Seifen; Wachse; Haarpräparate, Mundwässer (nicht für medizinische Zwecke), ätherische Öle; Vaseline (für kosmetische Zwecke); Sandpapier; Glaspapier; Schuppenentfernungsmittel für Haushaltszwecke; Hautbleichungscremes; Sonnenschutz- und -bräunungspräparate, Talkumpuder; technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Kerzen, Dochte; Wachse für gewerbliche Zwecke; nichtchemische Zusätze für Öle und Brennstoffe; Öl für die Konservierung von Mauerwerk; Vaseline für industrielle Zwecke; Talg; automatische Transmissionsflüssigkeiten; Schneidflüssigkeiten; Metallbearbeitungsflüssigkeiten; Hydraulikflüssigkeiten; Anhänger und Wohnwagen (Fahrzeuge), Trailer, Carawans, bewegliche und motorisierte Häuser; Seiten- und Unterpaneelschutz für Trucks, Anhänger und Wohnwagen, Anhänger- und Wohnwagenchassis; Fahrzeugseitenintrusionsträger; Verladebrücken; Tragwerke und Konstruktionen für Fahrzeugkofferraumböden und Fahrzeugbodenwannen und -becken; Sitzgestelle; Traktorenfahrerhäuser sowie Rahmen und Gestelle dazu; Energieabsorptionsvorderseiten, Kotflügel und Schutzbleche für Fahrzeuge; Spantwerk und Bespantung für Wasser- und Landfahrzeuge; Ausleger, Spieren, Bäume; Derricks, Gerüste, Krangerüste und Treppen für Schiffe; schalenbauförmige Konstruktionen für Fahrzeuge und Flugzeuge; selbsttragende Karosserien für Fahrzeuge; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in Klasse 12 enthalten; Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees); Konfitüren; Eier, Milch und Milchprodukte, nämlich Butter, Käse, Sahne, Joghurt, Milchpulver für Nahrungszwecke; Speiseöle und -fette; Salatsaucen; Konserven, nämlich Fleisch-, Fisch-, Obst- und Gemüsekonserven; Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate (ausgenommen Futtermittel), Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Speisesalz; Senf; Essig, Saucen (ausgenommen Salatsaucen); Gewürze; Kühleis; land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse, nämlich Samenkörner und anderes Vermehrungsmaterial, unverarbeitetes Getreide, Bruteier, unverarbeitetes Holz; lebende Tiere, frisches Obst und Gemüse; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Futtermittel, Malz; Produkte für Tierstreu; Zwiebeln; Nahrungsmittel und Ingredienzien für und von Nahrungsmitteln für Tiere, Vögel, Fische und Wild; soweit in Klasse 31 enthalten, nicht für medizinische Zwecke; lebendes Geflügel; Zuchtgeflügel, lebende Fische, Fischlaich, -rogen und -eier, Lachs, Salm; Viehsalz; Mineralblöcke und Hefe für Tiere; Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; alkoholische Getränke (ausgenommen Biere); Tabak; Raucherartikel, nämlich Streichhölzer, Feuerzeuge, Tabakdosen, Zigarren- und Zigarettenspitzen; Zigarren- und Zigarettenetuis, Aschenbecher, sämtliche vorgenannten Waren nicht aus Edelmetallen, deren Legierungen oder damit plattiert, Pfeifenständer, Pfeifenreiniger, Zigarrenabschneider, Pfeifen; Taschenapparate zum Selbstdrehen von Zigaretten, Zigarettenpapier, Zigarettenfilter; Antirostbehandlung von Fahrzeugen; Durchführung von Asphaltierungsarbeiten; Lampen und Brennerwartung und -reparatur, Auto-, Fahrzeug-, Anhänger- und Wohnwagenwartung und -reparatur; Autowäsche; Fahrzeug-, Anhänger- und Wohnwagenwäsche und -reinigung; Motorfahrzeugwäsche; Vermietung von Reinigungsmaschinen; Reinigung und Änderung von Bekleidung; Durchführung von Desinfektions- und Ungeziefer-Vertilgungsarbeiten; Feuermelderinstallation und -reparatur; Ofen- und Feuerungsinstallation und -reparatur; Fahrzeugschmierung; Heizungsanlageninstallation und -reparatur; Küchenanlageninstallation; Betrieb von Wäschereien und Bügeleien; Lederpflege, -reinigung und -reparatur, Wäschebügeln; Installation, Wartung und Reparatur von Maschinen; Reparatur von Bekleidung; Büromaschinen und -ausstattungsinstallation, -wartung und -reparatur; Durchführung von Malerarbeiten (außen und innen); Fahrzeugschleif- und -polierarbeiten, Reparatur und Wartung von Pumpen; Erneuerung von Bekleidung; Rost- und Korrosionsbehandlungen, Betrieb von Tankstellen; Schuhreparaturen; Malen und Reparatur von Marken und Zeichen; Installation und Reparatur von Telephonen; Durchführung von Unterwasserarbeiten; Polsterungen und Reparatur von Polsterwaren und -möbeln, Lackierungen; Vulkanisierungsarbeiten; Tapeziererarbeiten; Unkrautbekämpfung und -vertilgung; Fensterreinigung; Wartung, Reparatur und Pflege von Schiffen, Ölbohranlagen und Flugzeugen; Installation und Wartung von Computern; Beschaffung und Versorgung von Unterkunfts-, Hotel- und Campingplatz-Unterbringungsmöglichkeiten; Analysen für die Ausbeutung von Ölfeldern, Zucht von Tieren; Beratungsdienste eines Architekten; Betrieb von öffentlichen Bädern; Bestellung, Buchung und Management von Pensionen, Hotels und Campingplätzen; Betrieb von Cafés; Cafeterias und Kantinen, Lebensmittelhandel; Vermietung von Bekleidung; Computerprogrammierung und -vermietung; Gestaltung industrieller Erzeugnisse und von Verpackungen; Bohren von Brunnen und Schächten; Durchführung von ingenieurtechnischen Konstruktions- und technischen Zeichnungsarbeiten; Ausstattung und Einrichtung von Ausstellungen; Luft- und Bodenverteilung landwirtschaftlicher Chemikalien; geologische Prospektierung, Forschung und Vermessung; Nachtwachen und -dienste; Führung von Gartenbaubetrieben; Modeinformationen, Innendekorationen; Wasser-, Luft- und Landvermessung; Durchführung von Massageleistungen; Wettervorhersagen und meteorologische Information; Ölprospektierung und Ölfeldvermessung; Test von Ölquellen und -bohrungen; Leistungen auf dem Gebiet der Physiotherapie; Führung von Restaurants und Snack-Bars; Herstellung, Begutachtung und Prüfung von Testmaterialien; Sicherheitsberatung und -konsultierung; Durchführung psychologischer Tests; Uniformverleih; Automatenverleih; Delikatessen- und Außerhausverkauf von Lebensmitteln; Dienstleistungen von Gaststätten-Lieferdiensten für die Versorgung Dritter mit Lebensmitteln und Getränken; Raumvermietung und Leasingdienste; Betrieb von Rasier-, Bade-, Dusch-, Sauna- und Bedürfnisanstalten; Führung von Frisiersalons und Bar-Bierstuben; Gesundheitsdienste; Erstellung von Wetterberichten und -nachrichten; Vorbereitung und Durchführung von Ausstellungen; Entwicklung von Computersoftware; Gestaltung von Ausstattungen und Angeboten des Einzel- und Großhandels, Druckarbeiten, Forschung und Entwicklung neuer Erzeugnisse; Analysen-, Beratungs-, Kunden-, Konsultations- und Gestaltungsdienste in bezug auf die Öl-, Erdöl- und Einzelindustrien; Dienste hinsichtlich des Managements und der Nutzung geistigen Eigentums, Einzeldienste
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 31. Mai 2011 | 201100189906 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 24. April 2002 | 200202558242 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 15. Februar 2001 | 200102252294 | Verlängerung, Verlaengert | |
| 26. Januar 2000 | 200001985747 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 23. April 1993 | 199300919515 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 23. April 1993 | 199300919575 | Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht |
ID: 9999108765165