DD653541

DPMA DPMA 1990 Marke gelöscht

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Die Deutsche Marke DD653541 wurde als Bildmarke am 20.09.1990 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 19.10.1993 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Vierecke, die eine oder mehrere andere geometrische Figuren enthalten (geben Sie den Inhalt an)

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen W64771
Registernummer DD653541
Anmeldedatum 20. September 1990
Veröffentlichungsdatum 15. Dezember 1993
Eintragungsdatum 19. Oktober 1993
Beginn Widerspruchsfrist 15. Dezember 1993
Ende Widerspruchsfrist 15. März 1994
Ablaufdatum 30. September 2020

Markeninhaber

Markenvertreter

60311 Frankfurt DE

Waren und Dienstleistungen

9 16 37 41 42
Computer, wissenschaftliche, elektrische und elektronische Apparate und Instrumente, alle für den Empfang, die Bearbeitung, Übertragung, Speicherung bzw. Auswechslung und die Eingabe sowie Ausgabe von Daten; Wortprozessoren, optische Displayeinheiten, Druckapparate, Memorials; Überwachungs-, Kontroll- und Montageapparate, alle für den Gebrauch in Zusammenhang mit den vorgenannten Waren; elektronische Apparate und Instrumente, alle Computerprogramme nutzend und für die Kontrolle von Computern, Maschinen, Werkzeugmaschinen oder Maschinenwerkzeugen; elektrische und elektronische Instruktions- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Faksimiletelegraphieapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Drucker; Teile der vorgenannten Waren, soweit in Klasse 9 enthalten; Bänder, Disketten, Karten und Drähte, alles magnetisch und für oder enthaltend Computerprogramme; elektronische Memorialeinheiten oder optische Disks für oder enthaltend Computerprogramme; Spulen, Rollen und Patronen, alle für den Gebrauch in Zusammenhang mit den vorgenannten Disks, Bändern, Karten und Drähten; gelochte (verschlüsselte) Karten, Karten und gelochte (verschlüsselte) Bänder; magnetische Bänder, enthaltend Ton- und/oder Bildaufzeichnungen; Computerprogramme; Papier, Papierband, Karten, Drucksachen, Schreibwaren, gedruckte Publikationen, Bücher, Zeitungen, Periodika, Broschüren; Loseblatteinbände und -deckel, Prospekte, Flugblätter, Formblätter, Vordrucke, Datenblätter, Dienstleistungshandbücher und Lehr- und Unterrichtsmittel, ausgenommen Apparate, einschließlich Computerhandbücher, -programmierhandbücher, -ausdrucke, -verzeichnisse und -betriebsdokumentationen; Wartung, Installation und Reparatur von Computern und Computerprogrammen; Ausbildung und Unterricht in der Bedienung, der Benutzung und der Programmierung von Computern; technische und organisatorische Beratung bei Erwerb, Zusammenstellung und Einsatz von Computern, Computersystemen und Computerprogrammen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
01. Juni 2021 202100218259 5f Löschung, Marke geloescht
28. Februar 2014 201400081090 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
21. Januar 2014 201400018705 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
21. Januar 2014 201400018705 8c Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
08. Februar 2012 201200054891 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
25. Mai 2011 201100178929 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
25. Mai 2010 200900320928 4 Verlängerung, Verlaengert
25. Mai 2010 201000392529 RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig
20. November 2000 200002187127 Verlängerung, Verlaengert
13. November 2000 200002181331 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
19. Oktober 1993 199300953548 Eintragung, Marke eingetragen
19. Oktober 1993 199300953772 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999108764771