DD653664

DPMA DPMA 1990 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke DD653664 wurde als Bildmarke am 18.09.1990 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 20.01.1994 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Bäume oder Sträucher in stilisierter Form

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen W64698
Registernummer DD653664
Anmeldedatum 18. September 1990
Veröffentlichungsdatum 15. März 1994
Eintragungsdatum 20. Januar 1994
Beginn Widerspruchsfrist 15. März 1994
Ende Widerspruchsfrist 15. Juni 1994
Ablaufdatum 30. September 2030

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

3 16 18 25 39 41 43 44
Seifen, Parfümerien, Duftwässer; Mittel zur Körper- und Schönheitspflege; Haarwässer; Papier, Pappe (Karton) sowie Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse; Photographien; Schreibwaren; Schreibgeräte; Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit in Klasse 18 enthalten, Taschen , einschließlich Tragetaschen, Brieftaschen und Geldtaschen; Gepäckstücke, soweit in Klasse 18 enthalten, einschließlich Reise- und Handkoffer; Regenschirme und Spazierstöcke; Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Veranstaltung und Vermittlung von Reisen, Ausflügen und Besichtigungen; Vermittlung von Verkehrsleistungen; Vermittlung der Vermietung von Kraftfahrzeugen, insbesondere Limousinen, mit oder ohne Chauffeur, von Fahrrädern und von Booten; Vermittlung und Durchführung von Sportkursen; Betrieb von Spielhallen und Spielcasinos; Veranstaltung von Theater-, Tanz-, Musikdarbietungen und Unterhaltungsshows; Filmvorführung; Beherbergung von Gästen; Verpflegung von Gästen, auch außer Haus; Partyservice; Betrieb von Tennisplätzen und anderen Sportplätzen, von Schwimmbädern, Unterwassermassagebädern, Saunen, Solarien, Fitneß- und Massagecentern und von Wirbelstrom- und Thermalbädern; Hüten und Beschäftigen von Kindern; Dienstleistungen eines Friseur- und Schönheitssalons; Reservierungen, einschließlich Hotelreservierungen; Platzbuchungen; Vermietung von Räumlichkeiten für Theater-, Musik-, Tanz-, Unterhaltungs- und Quizveranstaltungen, für Ausstellungen und Konferenzen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
13. Januar 2022 202100461728 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
07. Oktober 2020 201900307613 4 Verlängerung, Verlaengert
06. Januar 2011 200900327550 4 Verlängerung, Verlaengert
06. Januar 2011 201100004240 RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
29. August 2008 200800655681 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
07. Februar 2007 200701040865 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
25. Juli 2006 200605316504 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
19. Juni 2002 200202599290 RAW: Senioritaet, Senioritaet erfasst
03. Mai 2000 200002053546 Verlängerung, Verlaengert
20. Januar 1994 199400972643 Eintragung, Marke eingetragen
20. Januar 1994 199400972685 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999108764698