ACO DRAIN

DPMA DPMA 1990 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke ACO DRAIN wurde als Wortmarke am 03.09.1990 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 16.07.1993 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen W63927
Registernummer DD653414
Anmeldedatum 03. September 1990
Veröffentlichungsdatum 31. August 1993
Eintragungsdatum 16. Juli 1993
Beginn Widerspruchsfrist 31. August 1993
Ende Widerspruchsfrist 30. November 1993
Ablaufdatum 30. September 2030

Markeninhaber


24782 Büdelsdorf
DE

Waren und Dienstleistungen

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Ganz oder teilweise aus mineralischen Baustoffen wie Zementbeton, Kunststoff-Beton und ganz oder teilweise aus synthetischen und natürlichen Materialien wie Kunststoff, Gummi und Gummiersatzstoffen, Steinzeug, Porzellan, Glas und Metall bestehende vorgefertigte Bauteile, ausgenommen Kunststoffolien, Rolläden, Rolladenprofile und Sonnenschutzanlagen, im wesentlichen bestehend aus einer Textil- oder Kunststoffmarkise und einem Gestänge zum Auf- und Abrollen dieser Markise, für den Tief-, Wasser-, Abwasser-, Straßen-, Gehweg-, Rollbahn-, Garten-, Landschafts-, Landwirtschafts-, Schwimmbad-, Sportplatz-, Spielplatz-, Keller-, Bunker- und Energieversorgungsbau sowie für Spezialbauten der chemischen, Maschinen- und elektrotechnischen Industrie und für den Do-it-yourself-Bereich; ganz oder teilweise aus mineralischen Baustoffen wie Zementbeton, Kunststoff-Beton und ganz oder teilweise aus synthetischen und natürlichen Materialien wie Kunststoff, Gummi und Gummiersatzstoffen, Steinzeug, Porzellan, Glas und Metall bestehende Einlaufkästen, Sinkkästen, Rohrstutzen, Einsetzbehälter für Einlaufkästen und Sinkkästen, Zwischenbehälter, Fallrohrkästen, vorgefertigte Revisionsschächte, Roste, Gitter, Deckel, Lochplatten, geschlossene Abdeckplatten für Kanäle und Rinnenteile sowie für Revisionsschächte, Stallbodenplatten, Schmutzfangsiebe und -rechen, vorgefertigte Spaltböden, Krippenschalen, Trogschalen, Futtertröge, Tränken und vorgefertigte Bauteile aus Metall und Nichtmetall für Güllekanäle für Viehställe, Stall-, Keller- und Garagenfenster sowie vorgefertigte Betonsohlbänke für diese Fenster, vorgefertigte Kellerlichtschächte mit zugehörigen Abdeckrosten, Fenstergitter, Randeinfassungsstücke und Bordsteine, Absprungbalken, Kugelstoßringe, vorgefertigte Sandfangrinnen mit Abdeckgittern für Sprunggruben, Bauteile zur Herstellung eines Wassergrabens für Hindernisrennen, Befestigungsteile zur Kantenbefestigung von Kunstrasen, Pflanzen- und Blumenkästen, vorgefertigte Baumscheiben, Fahnenmasthalter, Schmutzabstreifgitter und -kästen, vorgefertigte Schalungsteile für den Betonbau sowie Baumaterialien aus Metall und Nichtmetall, nämlich vorgefertigte Konstruktionsteile für den Hochbau, Tiefbau, Maschinenbau und Elektro- und Apparatebau in Form von Guß-, Preß-, Spritz- und Extrudierteilen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
08. März 2023 202300085575 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
01. September 2020 201900310821 4 Verlängerung, Verlaengert
13. September 2016 201620684598 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
10. Dezember 2010 200900324926 4 Verlängerung, Verlaengert
02. November 2000 200002172046 Verlängerung, Verlaengert
16. Juli 1993 199300935628 Eintragung, Marke eingetragen
16. Juli 1993 199300935725 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999108763927