Westfalenhof

DPMA DPMA 1990 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke Westfalenhof wurde als Wortmarke am 21.08.1990 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 29.12.1993 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen W63402
Registernummer DD653634
Anmeldedatum 21. August 1990
Veröffentlichungsdatum 15. Februar 1994
Eintragungsdatum 29. Dezember 1993
Beginn Widerspruchsfrist 15. Februar 1994
Ende Widerspruchsfrist 16. Mai 1994
Ablaufdatum 31. August 2030

Waren und Dienstleistungen

29 30 32
Fleisch-, Fisch- und Wurstwaren, sowie Geflügelerzeugnisse, vorstehende Waren auch als Klößchen, Pasten, Pasteten und als leicht mariniertes, rohes Fleisch in dünnen Scheiben; Fleisch-, Fisch-, Wurst-, Gemüse-, Obst- und Suppenkonserven, auch als Tiefkühlkost; Wurst-, Fleisch-, Fisch-, Geflügel- und Gemüsesalate; Feinkostartikel, nämlich Fleisch, Fisch, Geflügel, Wild, Eier, Obst und Gemüse in Soßen oder mariniert; Ragouts, Fertiggerichte in konservierter Form, im wesentlichen bestehend aus einem Fleisch- oder Fischanteil und mit einer Gemüse-, Kartoffel-, Reis- oder Nudelbeilage; Fleisch-, Fisch-, Frucht- und Gemüsegallerten; Fertigsuppen in konservierter Form, Salatsaucen; Eier, Milch und Milchprodukte, nämlich Butter, Käse, Sahne, Trockenmilch für Nahrungszwecke, Joghurt, alkoholfreie Milchmischgetränke mit überwiegendem Milchanteil, sowie aus Milch, Molke, Joghurt, Sahne, Säften, zubereitetem Obst und/oder Kakao zubereitete Speisen und alkoholfreie Getränke; Backwaren, einschließlich Vollkornbackwaren; Speiseöle und -fette; Mayonnaisen; Haferflocken; Teigwaren (Nudeln), Mehl, Getreidepräparate (ausgenommen Futtermittel); Konfitüren, Honig und Süßspeisen, nämlich Puddinge, Mischungen aus Honig und/oder zubereiteten Früchten, in konservierter Form, auch als Brotaufstrich; Speiseeis; Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago; alkoholfreie Kaffee-, Tee-, Kakao- oder Schokoladengetränke; Kaffee-, Tee- oder Kakaopräparate für die Herstellung von alkoholfreien Getränken; auf pflanzlicher Basis hergestellte verzehrfertige Mischungen, Fertiggerichte und Brotaufstriche, im wesentlichen bestehend aus Gemüse und/oder zubereitetem Obst und/oder Reis und/oder Pflanzeneiweiß und/oder Kartoffeln und/oder Hefeextrakten und/oder Getreide und/oder Stärkeprodukten und/oder Nußkernen und/oder Gewürzen; Mineralwässer, kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
16. Juni 2020 201900275901 4 Verlängerung, Verlaengert
19. Mai 2015 201520069010 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
27. September 2012 201200306699 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
12. Juli 2012 201200244988 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
15. November 2010 200900289241 4 Verlängerung, Verlaengert
15. November 2010 201000613584 RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig
04. Dezember 2000 200002200140 Verlängerung, Verlaengert
29. Dezember 1993 199300968260 Eintragung, Marke eingetragen
29. Dezember 1993 199300968384 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999108763402