LEGO

DPMA DPMA 1990 Marke gelöscht

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Die Deutsche Marke LEGO wurde als Wort-Bildmarke am 21.08.1990 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 21.03.1994 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Vier Farben #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Buchstaben, die durch einen oder mehrere Striche unterstrichen, überstrichen, gerahmt oder gesperrt sind #Rot, rosa, orange #Weiß, grau, silber #Schwarz #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Gelb, Gold #Rechtecke

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen W63313
Registernummer DD653737
Anmeldedatum 21. August 1990
Veröffentlichungsdatum 14. Mai 1994
Eintragungsdatum 21. März 1994
Beginn Widerspruchsfrist 14. Mai 1994
Ende Widerspruchsfrist 15. August 1994
Ablaufdatum 31. August 2020

Markeninhaber


Billund
DK

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

9 16 25 28 41
Wissenschaftliche Apparate und Instrumente für die Forschung in Laboratorien und als Laborgeräte; elektrotechnische und elektronische Apparate und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten); Schiffahrts-, Vermessungs-, photographische, Film-, optische, Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; bespielte Ton- und Bildträger, insbesondere Filme, Schallplatten, Tonbänder, Toncassetten, Compact-Discs, Video-Platten, -Folien und -Bänder; Diapositive; Magnetaufzeichnungsträger, Disketten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte, Computer und Computer-Hardware (soweit in Klasse 9 enthalten), insbesondere Tastaturen, Terminals, Monitore, Diskettenlaufwerke, Interfaces, Interfacekabel; Computersoftware (soweit in Klasse 9 enthalten); Feuerlöschgeräte; Experimentierkästen für Erziehung, Unterricht, Ausbildung und Unterhaltung, im wesentlichen bestehend aus Konstruktionsbausteinen, Grundplatten, Zählscheiben, Zahnrädern, Antriebsschnecken, Ritzeln, Zahnstangen, Kettengliedern und Differentialgehäusen aus Kunststoff sowie bestehend aus Sensoren, Optosensoren, Klein-Elektromotoren, Steuerkonsolen, Transformatoren, Steckern, Schaltern, elektrischen Kabeln, Widerständen, Klein-Leuchten, Leuchtsteinen, Kondensatoren, Schaltgeräten, Induktoren, Halbleitern, integrierten Schaltungen, Klein-Generatoren und Batterien; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien (soweit in Klasse 16 enthalten); Druckereierzeugnisse, Bücher, Handbücher, Anregungskarten, Steckkarten, Druckschriften; Computersoftware (soweit in Klasse 16 enthalten); Buchbinderartikel, nämlich Buchbindegarn, -leinen und andere textile Stoffe zum Buchbinden; Poster, Photographien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel, nämlich Zeichen-, Mal- und Modellierwaren; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel, nämlich nichtelektrische Bürogeräte; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate) in Form von Druckereierzeugnissen, Spielen, Tier- und Pflanzenpräparaten, geologischen Modellen und Präparaten, Globen, Wandtafelzeichengeräten; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, nämlich Hüllen, Beutel und Folien; Spielkarten; Drucklettern; Druckstöcke; Mosaike als Spielzeug für Lehr- und Lernzwecke; Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Spiele, Spielzeug, insbesondere Konstruktionsspielzeug, das auch der Erziehung, der Ausbildung und Unterhaltung dient; Spielfiguren, Steckspiele und Wandtafeln für Steckspiele; Spielwaren, auch elektrisch betätigte, einschließlich Steck-Bauelemente in Verbindung mit Klemmelementen und elektrischen Elementen; Turn- und Sportartikel (soweit in Klasse 28 enthalten); Christbaumschmuck; Erziehung, Ausbildung, Unterricht und Unterhaltungsdarbietungen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
06. Mai 2021 202100190232 5f Löschung, Marke geloescht
30. Juli 2010 200900296469 4 Verlängerung, Verlaengert
30. Juli 2010 201000477529 RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
07. Mai 2010 201000375262 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
16. Oktober 2007 200701326344 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
15. Juni 2005 200503344648 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
19. Juni 2002 200202597797 RAW: Senioritaet, Senioritaet erfasst
13. Oktober 2000 200002158300 Verlängerung, Verlaengert
04. November 1997 199701446022 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
21. März 1994 199400986534 Eintragung, Marke eingetragen
21. März 1994 199400986583 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999108763313