hp

DPMA DPMA 1990 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke hp wurde als Wort-Bildmarke am 09.08.1990 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 16.09.1994 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Quadrilaterale, die einen oder mehrere Kreise, Ellipsen oder Polygone enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen W62821
Registernummer DD653889
Anmeldedatum 09. August 1990
Veröffentlichungsdatum 15. November 1994
Eintragungsdatum 16. September 1994
Beginn Widerspruchsfrist 15. November 1994
Ende Widerspruchsfrist 15. Februar 1995
Ablaufdatum 31. August 2030

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

1 9 16 35 37 41 42
Elektrotechnische und elektronische Apparate, Geräte und Instrumente sowie Systeme und Netzwerke für die Erfassung, Messung, Überwachung, Umwandlung, Anzeige, Zählung, Registrierung, Aufzeichnung und Auswertung mechanischer, akustischer, wärmetechnischer, optischer, elektrischer und sonstiger physikalischer Größen, Eigenschaften und Vorgänge; Geräte und Systeme zum Testen und Analysieren von elektronischen Bauelementen, analogen und digitalen Schaltungen und Netzwerken, Signal- und Nachrichtenübertragungswegen einschließlich Mikrowellenleitungen und Lichtleitern; analoge und digitale Signalquellen und -generatoren einschließlich elektronischer Mikrowellen- und optischer Signalquellen, insbesondere Lasersignalquellen; elektronische Geräte und Systeme zum Entwerfen technischer Zeichnungen, zur Konstruktion, Organisation, Planung, Diagnose sowie zur voll- oder teilautomatisierten Fertigung; Geräte zum Kalibrieren von Meßgeräten; Eich- und Referenzgeräte, insbesondere Normalzeit- und Normalfrequenzgeneratoren; Nieder-, Hoch- und Höchstfrequenzverstärker; Stromversorgungs- und Netzgeräte sowie Batterien; elektronische Halbleiterbauelemente, Bauelemente für die Mikrowellen- und Lichtleitertechnik und Meßaufnehmer; Röntgengeräte für wissenschaftliche und technische Anwendungen; Apparate, Geräte und Instrumente sowie daraus zusammengesetzte Systeme für die chemische und physikalische Analyse von festen, flüssigen und gasförmigen Stoffen und Stoffgemischen, insbesondere Flüssigkeits- und Gaschromatographen sowie Massenspektrometer; Geräte und Systeme zur Informations- und Datenaufnahme und -erzeugung, -verarbeitung, -wiedergabe und -darstellung, -speicherung sowie -übermittlung, nämlich Computer, Prozeßrechner, elektronische Tisch- und Taschenrechengeräte; dazugehörige Peripheriegeräte, insbesondere Drucker, Plotter, Datensicht- und Speichergeräte und Geräte zur Ein- und Ausgabe digitaler und analoger Daten; Schnittstellengeräte und Kabel zur Verbindung vorstehender Apparate, Instrumente, Geräte und Systeme untereinander; auf maschinenlesbaren Datenträgern aufgezeichnete Datenverarbeitungsprogramme; Zubehör und Verbrauchsmaterialien sowie Geräte und Gestelle zum mechanischen Zusammenbau und zum Zusammenschalten für sämtliche in Klasse 9 genannten Apparate, Geräte, Instrumente und Systeme, nämlich Schnittstellengeräte und Adapter, Netz-, Verbindungs- und Verlängerungskabel, Kabelbäume, -kanäle und -halterungen, Stecker und Buchsen, Ton- und Bildträger, unbelichtete Filme, magnetische Datenträger, Einschubmodule, Abschirmungen, Schutz- und Abdeckhauben, Arbeitstische, Ablage-, Geräte-, Stand- und Transportwagen, -gestelle, -schränke, -tische, -ständer, -taschen und -kästen, beschriftete Folien, Drucker- und Plotterpapier, -folien und -stifte, Farbbänder, Farbbandkassetten, Toner, Papiereinschübe und -ablagen, Druckköpfe, Tuschestifte, Schreibtintenbehälter, Schriftartkassetten, Typenräder, Druck- und Transportwalzen, Antriebs- und Steuerriemen, Preßfilter, Tastaturschablonen, Standfüße, elektronische Tastköpfe, bestückte Platinen, Verzögerungsleitungen, elektrische oder elektronische Sicherungen, Elektromotoren, ausgenommen für Landfahrzeuge, Pumpen für Laborgeräte, optische Spiegel und Linsen, vorgenannte Waren auch als Vorsatz-, Aufsatz- und Aufrüstgeräte, Speicher- und Regelmodule, für Laborgeräte und als Teile von Laborgeräten bestimmte Detektoren, Probengeber, -halter und -entnahmegeräte und -magazine, optische Filterscheiben, Injektoren, Spritzen, Durchflußzellen und Rührmodule, Flaschen und -halter, Manometer, Druckreduzierer, Flußmesser, Telemetriesender und -empfänger, Sensoren, Sonden, Führungen und Halterungen aus Kunststoff oder Metall, Lampen, Chromatographiesäulen, Klemmen, Schaltgehäuse, Schalter, Lautsprecher, Richtkoppler, Polklemmen, elektrische und elektronische Umschalter, Schläuche, Verschlußdeckel, Wasserreinigungsgeräte und Etuis für alle vorgenannten Geräte, Elektroden, Elektrolyt-, Kalibrier-, Kontakt-, Säuberungs-, Redox-, Nulllösungen, -gels, -pasten und -cremes, Meßwandler und -dome, Kalibrier-und Referenzelektroden und -gase, Elektrodenhalterungen und -haltebänder, Temperatur-, Druck-, Helligkeits- und Feuchtigkeitsfühler, Batterien und -halter; Zeitschriften und Bücher, insbesondere mit technischem Inhalt, Bedienungs- und Anwendungsbücher, Gerätebeschreibungen und Einzelabhandlungen; Datenträger, insbesondere Ton- und Bildträger, vorzugsweise für Lehrzwecke; Aufkleber, Klebestreifen und -ringe; wirtschaftliche und technische Beratung auf dem Gebiet der Informations- und Datenverarbeitung, der Meß-, Medizin- und Analysetechnik, insbesondere Erstellen kundenspezifischer Lösungen und Zusammenstellen von Systemkomponenten; Installation, Kalibrierung, Wartung und Reparatur von elektronischen, elektrotechnischen, feinmechanischen und gesundheitstechnischen Geräten und Systemen, von Geräten und Systemen zur Informations- und Datenverarbeitung und für die Analyse von Stoffen und Stoffgemischen; Produktion, Vorführung und Vermietung von Datenaufzeichnungen, insbesondere Ton- und Bildaufzeichnungen für Lehrzwecke auf technischem, medizinischem, naturwissenschaftlichem und kaufmännischem Gebiet; Durchführung und Veranstaltung von Seminaren, Lehrgängen und Messen auf technischem, medizinischem, naturwissenschaftlichem und kaufmännischem Gebiet für andere; Vermietung der vorgenannten Geräte, Apparate, Instrumente, Systeme, Gestelle zum mechanischen Zusammenbau und zum Zusammenschalten sämtlicher in Klasse 9 genannten Apparate, Geräte, Instrumente und Systeme; Vermietung des vorgenannten Zubehörs; Erstellung und Pflege von Programmen für die Informations- und Datenverarbeitung

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
29. Juli 2020 201900277613 4 Verlängerung, Verlaengert
31. Mai 2016 201620564595 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
28. August 2014 201400318873 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
02. August 2013 201300237556 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
01. März 2012 201200085438 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
16. November 2010 200900291088 4 Verlängerung, Verlaengert
16. November 2010 201000614304 RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig
04. August 2010 201000415838 5g Löschung, Marke teilweise geloescht
16. März 2009 200900107746 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
07. Juni 2007 200701179897 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
11. November 2004 200403195190 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
27. Oktober 2000 200002169173 Verlängerung, Verlaengert
24. August 2000 200002126085 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
16. September 1994 199401028652 Eintragung, Marke eingetragen
16. September 1994 199401028817 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999108762821