E

DPMA DPMA 1990 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke E wurde als Wort-Bildmarke am 17.07.1990 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 12.11.1991 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Elektrische Stecker #Quadrate #Rhomben oder Quadrate, die an einer ihrer Ecken stehen #Vierecke, die eine oder mehrere andere geometrische Figuren enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Buchstaben oder Ziffern, die einen Menschen oder einen Teil des menschlichen Körpers, ein Tier oder einen Teil des Körpers eines Tieres, eine Pflanze, einen Himmelskörper, ein Naturphänomen oder einen Gegenstand darstellen

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen W61715
Registernummer DD648707
Anmeldedatum 17. Juli 1990
Veröffentlichungsdatum 01. April 1992
Eintragungsdatum 12. November 1991
Beginn Widerspruchsfrist 01. April 1992
Ende Widerspruchsfrist 01. Juli 1992
Ablaufdatum 17. Juli 2000

Markeninhaber

AB Electrolux

Stockholm
SE

Markenvertreter

Klaus-Dieter, Dipl.-Phys. Patentanw. Kirschner
81479 München DE

Waren und Dienstleistungen

7 9 10 11 21 37 39
Maschinen für die Landwirtschaft, Forstwirtschaft und für den Gartenbau; Bodenreinigungsmaschinen, insbesondere Putz-, Polier- und Bohnermaschinen; Schleif- und Poliermaschinen; Reinigungsmaschinen; automatische Lagerregaleinrichtungen für industrielle Zwecke, bestehend aus Lagerregalen, Lagerregalbestückungsmaschinen sowie Systemsteuerungsgeräten; automatische Lagerregaleinrichtungen für industrielle Zwecke, nämlich Paternoster-Lagerautomaten; Nähmaschinen und Strickmaschinen, Wasch-, Reinigungs-, Trocken-, Bügel- und Mangelmaschinen; elektrische Bodenreinigungsgeräte für den Haushalt, insbesondere Staubsauger, Bohnermaschinen; kleine Elektrogeräte für Haushalt und Küche; Diagnose- und Therapiegeräte für medizinische Zwecke, insbesondere Strahlungsgeräte; Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte; kleine handbetriebene Geräte für Haushalt und Küche, Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln), Putzzeug; Installation, Instandhaltung und Reparatur von technischen Erzeugnissen des Maschinenbaus, der Elektrotechnik und der Elektronik; Lagerung und Transport von technischen Erzeugnissen, insbesondere von Ersatzteilen für vorgenannte Maschinen und Geräte

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
16. Januar 2002 200202486779 Löschung, Marke geloescht
20. November 1997 199701465212 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
12. November 1991 199100824725 Eintragung, Marke eingetragen
12. November 1991 199100824843 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999108761715

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