baelz automatic Logo (DPMA, 29.06.1990)
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Die Deutsche Marke baelz automatic wurde als Wort-Bildmarke am 29.06.1990 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 03.02.1991 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Pfeile, die einen Kreis, einen Kreisbogen oder einen Ring bilden #Kreise, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | W61003 |
| Registernummer | DD649191 |
| Anmeldedatum | 29. Juni 1990 |
| Veröffentlichungsdatum | 01. Juli 1992 |
| Eintragungsdatum | 03. Februar 1991 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 01. Juli 1992 |
| Ende Widerspruchsfrist | 01. Oktober 1992 |
| Ablaufdatum | 29. Juni 2000 |
Markeninhaber
74076 Heilbronn
DE
Markenvertreter
73728 Esslingen
DE
Waren und Dienstleistungen
7
9
11
37
42
Maschinenteile, nämlich Magnetventile, pneumatische und hydraulische Ventile, Kolbenventile, Motorarmaturen, Strahl-Pumpen; Motorstellglieder; geregelte und ungeregelte maschinell betriebene Umwälzgeräte, Mischer, Zumischer, Mengenbegrenzungsgeräte und Druckreduziergeräte; Geregelte und ungeregelte elektrisch betriebene Umwälzgeräte, Mischer, Zumischer, Mengenbegrenzungsgeräte und Druckreduziergeräte; Prozeßrechner und deren Teile, Mikroprozessoren, Meß-, Steuer-, Regel-, Schalt-, Überwachungs- und Anzeigegeräte sowie Ereignis- und Protokollschreiber, insbesondere zur Regelung, Steuerung, Überwachung, Störungsmeldung und Energieoptimierung von industriellen Prozessen sowie von haustechnischen Heizungs-, Lüftungs-, Klima- und Wärmeversorgungsanlagen, Wärmetauscher, auf Datenträger aufgezeichnete Computerprogramme und Instruktionsschriften für die vorgenannten Waren; dampf-, heißwasser- und thermoölbeheizte Wärmeaustauscher; Meß-, Überwachungs- und Regelgeräte, insbesondere Meßwertgeber und Regelarmaturen, Temperaturregler, Druckregler, Niveauregler, Feuchtregler, Programmregler, Thermostate, Druckschalter sowie Optimierungsrechner zu Überwachungs- und Regelzwecken; Regelkreise für haustechnische Anlagen und industrielle Produktionsanlagen, bestehend aus einer Kombination von dampf-, heißwasser- und thermoölbeheizten Wärmeaustauschern, Meß-, Überwachungs- und Regelgeräten, insbesondere Meßwertgebern und Regelarmaturen, Temperaturreglern, Druckreglern, Niveaureglern, Feuchtreglern, Programmreglern, Themostaten, Druckschaltern sowie Optimierungsrechnern zu Überwachungs- und Regelzwecken; die vorgenannten Einzelgeräte selbst. Warmwasserbereitungs- und -verteilungsanlagen, bestehend im wesentlichen aus Rohren, Behältern, Ventilen, Pumpen, Hähnen und Schiebern, kühl- und kältetechnische Anlagen für haustechnische und industrielle Zwecke sowie Regelgeräte und deren Teile für diese Anlagen; Installation und Außenmontage von Warmwasserbereitungs- und -verteilungsanlagen von Heizungs-, Lüftungs- und Kühlanlagen sowie anderen kältetechnischen Anlagen für haustechnische und industrielle Zwecke, von Regelkreisen für vorgenannte Anlagen sowie von Fernwärme-Versorgungsanlagen, einschließlich Hausanschluß-Stationen; Erstellung von Computer-Programmen für die vorgenannten Anlagen; Projektierung von Warmwasserbereitungs- und Verteilungsanlagen, von Heizungs-, Lüftungs- und Kühlanlagen sowie anderen kältetechnischen Anlagen für haustechnische und industrielle Zwecke, von Regelkreisen für vorgenannte Anlagen sowie von Fernwärme-Versorgungsanlagen einschließlich Hausanschluß-Stationen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 20. November 2001 | 200102450784 | Löschung, Marke geloescht | |
| 03. Februar 1991 | 199100781955 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 03. Februar 1991 | 199100781956 | Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht |
ID: 9999108761003