STINNES

Waren und Dienstleistungen

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Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, photographische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke, nämlich anorganische Chemikalien, Lösemittel, organisch-chemische Stoffe, Zwischenprodukte und Rohstoffe für chemische Synthesen, Produkte für die Farben-, Gummi-, Kautschuk-, Klebstoff-, Kunststoff-, Polyurethan-, Schaumstoffindustrie; Düngemittel (natürliche und künstliche), insbesondere Torf, nämlich Düngetorf als Zuschlagstoff zur Bodenverbesserung; Härtemittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; Chlorkalk; Produkte für die Schmierstoff- und andere Industrien, insbesondere Absetzverhinderungsmittel, Blähmittel, Farbgranulate, Flammschutzmittel, anorganische und organische Füllstoffe, Haftverbesserungsmittel, Weichmacher, insbesondere Adipate, Chlorparaffine, Chlorphosphate, Molekularsiebe (synthetische Zeolithe zur Extremtrocknung und Feinstreinigung von Gasen und Flüssigkeiten), Silane, insbesondere Peroxid- und Vinylsilane als Haftvermittler für glasfaserverstärkte Kunststoffe; Farben, Firnisse und Lacke; Autopflegemittel, nämlich Frostschutz- und Entfrostermittel; Unterboden- und Hohlraumschutzmittel; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Rohstoffe für die pharmazeutische (veterinär und human), kosmetische, Nahrungsmittel-, Genußmittel- und Futtermittel-Industrie, insbesondere Agar-Agar, Fructose, Glyzerin, Kaliumpermanganat, Sorbit, Vitamine, Weinsäure, Retentionsmittel, Entwässerungsbeschleuniger, Flockungsmittel, Schleimbekämpfungsmittel, Filzreinigungsmittel, Harzbekämpfungsmittel, Komplexbildner und Konservierungsmittel für die Papierindustrie; Putz-, Polier-, Fettentferungsmittel und Schleifmittel, Autopflegemittel, nämlich Wasch- und Reinigungsmittel; Technische Öle und Fette, Schmiermittel, Additive für Heizöle, nämlich Verbrennungsverbesserer sowie Additive für Kraftstoffe, Schmierstoffe, Schmier- und Schleifmittel; flüssige Brennstoffe, insbesondere Heizöle, Flüssiggase sowie flüssige Brennstoffe, insbesondere Heizöle, Flüssiggase sowie flüssige Motorentreibstoffe; Dieselöle, Heizöle, Treibgase, verflüssigte Treibgase für Motoren; Anzünder nämlich wachs- und/oder holzähnliche Feueranzünder für flüssige und feste Brennstoffe; feste Brennstoffe, insbesondere Stein- und Braunkohlenprodukte, einschließlich ihrer Derivate; Ölbindemittel; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von Unkraut und schädlichen Tieren, insbesondere Fungizide; Pflanzenschutzmittel; Rohe und teilweise bearbeitete unedle Metalle und deren Legierungen, insbesondere Stabstahl, Formstahl, Breitflanschträger, Betonstahl, Baustahlmatten, Breitflachstahl und Halbzeug, Oberbauprodukte, nämlich Schienen, Schwellen und Befestigungsmittel für Eisenbahnen; Schrott; gewalzte und gegossene Bauteile, insbesondere Verzugeisen und -matten, Grob-, Mittel-, Riffel- und Tränenbleche, Feinbleche, verzinkte und verbleite Bleche, Guß-, Schmiedestücke und Kaltwalzen; Kabel und Drähte (nicht für elektrische Zwecke), insbesondere Walzdraht und Drahtstifte; Schlosserwaren, insbesondere Flansche, Rohrbogen, Fittings, Rotary Unions, nämlich Lager zur Durchleitung heißer, flüssiger und gasförmiger Stoffe; Batterie-Tanks aus Stahl; Bauelemente aus Metall, nämlich Haustürananlagen und Fensterelemente; Fenster, Außen- und Innentüren aus Metall; Werbe- und Informationsgestelle aus Metall, nämlich Tafeln, Bildsäulen sowie Fotowände; Dübel aus Metall; Rohrbefestigungen aus Metall; Metallrohre; Nägel und Schrauben aus Metall; Eisen- und Drahtwaren; Erze; Transportbehälter aus Metall; Installationsmaterial für den Sanitärbereich, nämlich Rohre, Schläuche aus Metall, Schellen, Muffen; Maschinen, nämlich Maschinen für die Kunststoffindustrie, wie Ein- und Doppelschnecken-Extruder; Spitzgußmaschinen, hydraulische Pressen, Spezialspritzgußmaschinen für Einlegeteile, Vakuumformmaschinen, Siebwechselgeräte für Extrusionsanlagen; halb- und vollautomatische Muffenmaschinen für Hart-PVC-Abflußrohre; Mühlen; Granulatoren; Fördergeräte; flexografische Druckmaschinen sowie komplette maschinelle Anlagen zur Herstellung von Rohren, Profilen, Platten, Flach- und Blasfolien-Monofilen, Multifilen, Endlosgarn und Stapelfasern sowie Webbändchen für die Textil- und Teppichindustrie; Granulier- und Regenerier-Anlagen; landwirtschaftliche Maschinen zur Bodenbearbeitung; Werkzeugmaschinen; Pumpen, soweit in Klasse 7 enthalten: Absauggeräte, Baumschinen, nämlich Kreissägen, Betonmischer, Schleif- und Schneidegeräte; Rasenmäher; Spritzgeräte zur Schädlingsbekämpfung; maschinell betriebene Bewässerungsanlagen; Teile der vorgenannten Maschinen, Industrieanlagen und Fertigungslinien, nämlich hintereinandergeschaltete Einrichtungen und Maschinen für Produktionsprozesse jeglicher Art; technische Kunststoffe als Fertigprodukte zum Einsatz im technischen Bereich, vornehmlich Verschleißteile, nämlich Schiffchenschieber für Textilmaschinen, Lagerbuchsen; Handwerkzeuge und -instrumente, insbesondere Handwerkzeuge aus Stahl, nämlich Hämmer, Schraubenzieher, Schlüssel, Sägen und Zangen; Hobel und Schleifgeräte; Gartengeräte, nämlich Rasenschneider (Handinstrumente), Spaten, Schaufeln, Harken, Hacken, Rechen sowie Scheren; Elektrotechnische und elektronische Meß-, Kontrollapparate und -instrumente für Kraftfahrzeug-, Kraftfahrzeugelektriker- und Elektrikerhandwerk; Geräte zum Messen, Regeln, und Kontrollieren von flüssigen, festen und gasförmigen Stoffen in der chemie-, mineralöl- und energieerzeugenden Industrie; Ölsperren; Armaturen; Batterien; Feuerlöschgeräte; Elektroinstallationsmaterial, nämlich elektrische Schalter, Stecker, Verbinder sowie Kabel; Schweißautomaten für Beutel und Säcke; Wasser- und Luftkühlgeräte für Industriekühlung; Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs-, Wasserleitungs- und sanitäre Anlagen; Ölabscheider, Heizkörper, Heizgeräte, elektrothermische Apparate; Scheinwerfer und Glühlampen für Kraftfahrzeuge; Schutzbrücken und/oder Schutzgehäuse für elektrotechnische Geräte; Neureifen und runderneuerte Reifen für PKW, LLKW, LKW, Tieflader, Ackerschlepper, Ackerwagen, Handkarren, Industrie sowie Mehrzweckverwendung; Kraftfahrzeugteile, nämlich Scheibenwischerblätter, Auspuffanlagen, Stoßdämpfer, Bremsbeläge, Keilriemen, Zündkerzen, Felgen; Autozubehör, nämlich Kopfstützen, Sicherheitsgurte, Kindersitze und -gurte, Helme, Abschleppseile, Schalthebel, Klebeschilder, Aufkleber, Dekorstreifen, Tunnelablagen, Dach- und Gepäckträger, Antennen; Kunstharze, insbesondere Alkydharze, synthetische Harze und Kunststoffe im Rohzustand (in Form von Pulvern, Flüssigkeiten oder Pasten); Waren aus Kautschuk und deren Ersatzstoffen, soweit in Klasse 17 enthalten sind, insbesondere Reifen und technische Gummiwaren, nämlich Schläuche für Pumpen, Förderbänder und Manschetten; Kunststoffe (Halbprodukte) als Vorprodukte für die Herstellung von Verschleißteilen im technischen Bereich (soweit in Klasse 17 enthalten); Folien, Platten und Stangen aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermittel; Rohrbefestigungen aus Kunststoff; Dichtungen sowie Materialien für Schall- und Wärmedämmung, Isolierung, Abdichtung und Grundmauerschutz (soweit in Klasse 17 enthalten); Schläuche (nicht aus Metall) für den Haus- und Gartenbereich, insbesondere Wasserschläuche, Schläuche zur Ableitung von Abwasser; Rohrmuffen; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Chemische Baustoffe; Bauelemente aus Kunststoff, nämlich Haustüranlagen; Fensterelemente, Lichtkuppeln sowie Schallschutztrennwände; Dübel aus Kunststoff; Baumaterialien, insbesondere Zuschlagstoffe, Bindemittel, Transportbeton und Fertigmörtel, Wandbaustoffe, Baustoffe für Kanalisation und Entwässerung, Baustoffe für den Straßenbau, Baustoffe für Außenanlagen, Putz, Putzträger, Trockenausbaustoffe, Bedachungsmaterial, Fassaden, Holz, Innenausbaumaterial, Wand- und Bodenfliesen, Spaltplatten (sämtliche vorgenannte Waren sowie in Klasse 19 enthalten); Natur- und Kunststeine; Zement; Kalk, nämlich Baukalk, Putzkalk; Mörtel, Gips und Kies; Röhren aus Sandstein und Zement; Straßenbaumaterialien, Asphalt, Pech und Bitumen; Schornsteine, Fertigteile für den Hochbau; Grubenholz; Fenster-, Außen- und Innentüren aus Holz und Kunststoff; Treppen; Bauelemente aus Holz, nämlich Haustüranlagen, Fensterelemente und Treppenanlagen; Wandbeläge aus Holz, keramischen Materialien sowie aus Holz; Verschraubungen; Rohre; Schalungsmaterial aus Holz; Möbel, Spiegel; Waren aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weidengeflecht oder aus Kunststoffen, nämlich Schnittholz, Schwellen, Platten, Paletten, Paneele, Profilbretter, Sperrholz, Kisten, Verschläge (sämtliche vorgenannten Waren soweit in Klasse 20 enthalten); Batterietanks aus Kunststoff; Dübel aus Holz; Transportbehälter aus Holz oder Kunststoff; Kleine Haus- und Küchengeräte sowie tragbare Behälter für Haushalt und Küche; Reinigungsgeräte und Putzzeug; Glaswaren; Porzellan und Steingut (soweit in Klasse 21 enthalten); Seile, Bindfäden, Planen, Holzwolle; Garne, insbesondere Bindegarne; Textilwaren, nämlich Frotteestoffe, Frotteehandtücher, Stoffe für Innendekorationen, Tisch- und Bettwäsche sowie Sitzbezüge für Kraftfahrzeuge; Wandbehänge aus Textilien; Bekleidungsstücke, einschließlich Stiefel, Schuhe und Hausschuhe, insbesondere Sicherheits- und Arbeitsbekleidungsstücke; Teppiche, Strohmatten, Matten, Linoleum; Bodenbeläge aus Textilien und Kunststoffen; Tapeten (nicht aus Stoff); Auslegewaren; Gummimatten für Kraftfahrzeuge; Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel (ausgenommen Bekleidungsstücke); Sämereien, Futtermittel, Torf als Streumittel; Streusalz

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	W60383
Registernummer	DD649624

Anmeldedatum	18. Juni 1990
Veröffentlichungsdatum	01. August 1992
Eintragungsdatum	02. März 1992
Beginn Widerspruchsfrist	01. August 1992
Ende Widerspruchsfrist	02. November 1992
Ablaufdatum	18. Juni 2000

Datum	Belegnummer	Eintrag
08. August 2002	200202640322	Löschung, Marke geloescht
24. April 2001	200102304364	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
07. März 2001	200190030208	RAW: Berichtigung
02. März 1992	199200843472	Eintragung, Marke eingetragen
02. März 1992	199200843638	Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

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Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

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