PHILLIPS 66

DPMA DPMA 1990 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke PHILLIPS 66 wurde als Wort-Bildmarke am 03.05.1990 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 04.09.1991 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Schilder mit Inschriften #Zahlen in hellen Zeichen auf dunklem Hintergrund #Schilder mit anderen figurativen Elementen oder Inschriften

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen W59316
Registernummer DD647941
Anmeldedatum 03. Mai 1990
Veröffentlichungsdatum 01. November 1991
Eintragungsdatum 04. September 1991
Beginn Widerspruchsfrist 01. November 1991
Ende Widerspruchsfrist 03. Februar 1992
Ablaufdatum 31. Mai 2010

Markeninhaber


Houston Tex.
US

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

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Petrochemische Erzeugnisse und speziell Chemikalien, die aus solchen Produkten hergestellt sind und Kunstharze, Katalysatoren, Hydrocarbon Erzeugnisse, Nebenprodukte und Derivate, aller Erzeugnisse für die gewerbliche Nutzung; Petroleum, Kraftstoff, Petroleumderivat- Öle; Fette und Schmiermittel für das Flugwesen oder den gewerblichen Handel; Kraftfahrzeugöle, -fette und -schmiermittel; Plaste in Form von Platten, Blöcken, Stäben und Pallets für die gewerbliche Nutzung, nichtmetallische Plastikröhren und Fittings für gewerbliche Zwecke; Rohe Gespinstfasern, einschließlich Fasern zur Weiterverarbeitung im Gewerbe, nicht in der Elektroindustrie; Garne und Fäden für gewerbliche Zwecke, nicht für die Elektroindustrie; Textilwaren, gewebt und nicht gewebt für die gewerbliche Nutzung, nicht für die Elektroindustrie

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
27. Januar 2011 201100025037 5f Löschung, Marke geloescht
26. Juni 2007 200701198817 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
12. Juli 2000 200002098664 Verlängerung, Verlaengert
04. September 1991 199100813802 Eintragung, Marke eingetragen
04. September 1991 199100813871 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999108759316