S Logo (DPMA, 18.04.1990)
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Die Deutsche Marke S wurde als Wort-Bildmarke am 18.04.1990 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 19.03.1992 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Buchstaben oder Ziffern, die geometrische Figuren bilden, Schrift- oder typografische Gegenstände in perspektivischer Darstellung
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | W59031 |
| Registernummer | DD650123 |
| Anmeldedatum | 18. April 1990 |
| Veröffentlichungsdatum | 01. September 1992 |
| Eintragungsdatum | 19. März 1992 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 01. September 1992 |
| Ende Widerspruchsfrist | 01. Dezember 1992 |
| Ablaufdatum | 30. April 2010 |
Markeninhaber
Hamana-gun Shizuoka
JP
Markenvertreter
Waren und Dienstleistungen
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Teile und Zubehör für Landfahrzeuge, insbesondere Kraftfahrzeuge und Motorräder, nämlich Werkzeugkästen, Reserveradschlösser, Schließeinrichtungen für die Handbremse; Teile und Zubehör für Landfahrzeuge, insbesondere Kraftfahrzeuge und Motorräder, nämlich Seilwinden; Teile und Zubehör für Landfahrzeuge, insbesondere Kraftfahrzeuge und Motorräder, nämlich Radios, Kassettenrecorder, CD-Spieler, Intervallschaltgeräte für Scheibenwischer, Zigarettenanzünder, Höhen- und Neigungsmesser, Voltmeter, Drehzahlmesser, Amperemeter, Gehäuse für Zusatzinstrumente, Antennen, Lautsprecher, Öldruckmesser, Barometer, Zeitschaltgeräte, Ölthermometer; Teile und Zubehör für Landfahrzeuge, insbesondere Kraftfahrzeuge und Motorräder, nämlich Klimaanlagen, Innenbeleuchtungen, Zusatzfernscheinwerfer, Zusatznebelscheinwerfer, beleuchtbare Markenzeichen, fernsteuerbare Suchscheinwerfer, Zusatzbremsleuchten, Handscheinwerfer, Kühlboxen, Peilleuchten und -stäbe für die Fahrzeugecken; Landfahrzeuge, insbesondere Kraftfahrzeuge und Motorräder, sowie Teile und Zubehör für dieselben, nämlich Münzfächer, Schutzgitter für Heckfenster, Abdeckungen für Türschwellen, Armlehnen, Dekorstreifen, Reserveradabdeckungen, Stoßstangen, Fahrzeugschutzgitter, Schutzgitter für Lichter, Schutzabdeckungen für den Fahrzeugboden und hier angeordnete Aggregate, Trittstufen, Anhängerkupplungen, Sonnen- und Windschutzblenden, Dachgepäckträger, Schmutzfänger, Schnee- und Reifenschutzketten, Felgen, Differentialsperren, Verdecke, Gepäckraumabdeckungen, Überrollbügel und Abdeckungen für dieselben, Freilaufnaben, Nabenabdeckungen, Skiträger, Spoiler und Luftleitbleche, Radkappen, Stoßdämpfer, Fahrzeugschutzhauben, Auspuffendstücke, Scheinwerferwaschanlagen, Heckscheibenwischer und -waschanlagen, Scheibenwischblätter, Sitzabdeckungen, Lenkradhüllen, elektrische Fensterheber; Schutzabdeckungen für Türen und Türgriffe, Fahrzeugschutzleisten, Rückfahrspiegel, Heckklappenhalterungen, Seilhaken, Gepäcknetze, Trenngitter, Abdeckungen für Außenspiegel, abblendbare Innenspiegel, Sonnenblenden mit Kosmetikspiegel, Abstandswarngeräte, Dachkonsolen, Fußstützen, Sicherheitsgurtbezüge, Anlasser, Auspufftöpfe, Bremsen, Fahrtrichtungsanzeiger, Hupen, Getriebe, Kupplungen, Motoren und Treibriemen für Landfahrzeuge, Ventilatoren und Zylinder für Motoren von Landfahrzeugen, Karosserien, Fahrzeugsitze, Lenkräder, Räder, Reifen, Radfelgen, Reifenventile, Gepäckträger, Windabweiser, Kopfstützen, Sicherheitsgurte, Sicherheitskindersitze; Autouhren, Teile und Zubehör für Landfahrzeuge, insbesondere Kraftfahrzeuge und Motorräder, nämlich Behälter und Taschen; Teile und Zubehör für Landfahrzeuge, insbesondere Kraftfahrzeuge und Motorräder, nämlich Heckscheibenabdeckungen und -jalousien; Teile und Zubehör für Landfahrzeuge, insbesondere Kraftfahrzeuge und Motorräder, nämlich Kissen; Teile und Zubehör für Landfahrzeuge, insbesondere Kraftfahrzeuge und Motorräder, nämlich Abschleppseile; Teile und Zubehör für Landfahrzeuge, insbesondere Kraftfahrzeuge und Motorräder, nämlich Trennvorhänge; Teile und Zubehör für Landfahrzeuge, insbesondere Kraftfahrzeuge und Motorräder, nämlich Fußmatten, Gepäckraummatten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 20. Dezember 2010 | 201000662219 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 31. Mai 2000 | 200002072370 | Verlängerung, Verlaengert | |
| 19. März 1992 | 199200847474 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 19. März 1992 | 199200847577 | Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht |
ID: 9999108759031