DD649417 Logo (DPMA, 08.03.1990)
DPMASchützen Sie diese Marke vor Nachahmern!
Mit unserer Markenüberwachung werden Sie automatisch per E-Mail über Nachahmer und Trittbrettfahrer benachrichtigt.
Die Deutsche Marke DD649417 wurde als Bildmarke am 08.03.1990 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 24.02.1992 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Messer, Gabeln und Löffel #Trinkgefäße, Pokale (Trophäen) #Ess- oder Serviergefäße, Tabletts #Buchstaben oder Ziffern, die einen Menschen oder einen Teil des menschlichen Körpers, ein Tier oder einen Teil des Körpers eines Tieres, eine Pflanze, einen Himmelskörper, ein Naturphänomen oder einen Gegenstand darstellen #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | W58390 |
| Registernummer | DD649417 |
| Anmeldedatum | 08. März 1990 |
| Veröffentlichungsdatum | 01. August 1992 |
| Eintragungsdatum | 24. Februar 1992 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 01. August 1992 |
| Ende Widerspruchsfrist | 02. November 1992 |
| Ablaufdatum | 08. März 2000 |
Markeninhaber
Markenvertreter
81541 München
DE
Waren und Dienstleistungen
5
29
30
31
Diätetische Nahrungsmittel; diätetische Erzeugnisse für medizinischen Zwecke; Baby-, Kinder- und Krankenkost; pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; Pflaster, Verbandmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide; Fleisch, Fleischpasteten, Fisch, Geflügel und Wild (nicht lebend); tierische Meeresfrüchte; Obst, Gemüse, Pilze und Nüsse, alle vorgenannten Waren getrocknet, gekocht, konserviert, sauer eingelegt oder gefroren; Kartoffelprodukte, einschließlich französisch gebratener Kartoffeln, tiefgefrorene fertige Kartoffelerzeugnisse, Schnellgerichte aus Kartoffeln; zubereitete Mahlzeiten und Nahrungsmittel, bestehend oder hauptsächlich bestehend aus den vorgenannten Ingredienzen; tiefgefrorene, gekühlte und regalfeste Mahlzeiten und Nahrungsmittel bestehend oder hauptsächlich bestehend aus den vorgenannten Ingredienzen; Speiseöle und -fette; Milchprodukte, nämlich Butter, Käse, Sahne, Joghurt, Quark, Trockenmilch für Nahrungszwecke; Fleisch-, Obst- und Gemüsegallerten (Gelees) und Eierprodukte; Saucen und Dressings soweit in Klasse 29 enthalten; Marmeladen, einschließlich Orangenmarmeladen, Gelees, Fleisch-, Fisch-, Obst, - Gemüsekonserven, Eier; Suppen, Fleischgerichte, Vorspeisen, im wesentlichen aus Fleisch, Fisch, Obst und Gemüse bestehend; Obst- und Gemüsesäfte für die Zubereitung von Speisen; Verarbeitetes Getreide und Getreidepräparate für Nahrungszwecke, Schnellgerichte aus Samenkörnern; Popcorn, tiefgefrorenes Mikrowellenpopcorn, regalfestes Mikrowellenpopcorn; Frühstücksprodukte, auch tiefgefrorene und/oder zur Zubereitung in der Mikrowelle, nämlich Waffeln, französisches Toastbrot, französische Toaststäbchen und Pfannkuchen; tiefgefrorene, gekühlte und regalfeste Mahlzeiten und Nahrungsmittel, hauptsächlich bestehend aus den vorgenannten Ingredenzien; fiefgefrorene Mikrowellenfrühstückprodukte; Brot, Kekse (ausgenommen für Tiere), fertige tiefgefrorene, gekühlte und regalfeste Nahrungsmittel; Kuchen, feine Back und Konditorwaren; Pizzas, Backwaren, Sandwiches und Brote, belegt, Backwaren, Sandwiches und Brote, belegt mit Fleisch, Fisch, Käse, Wurst, Gemüse und Obst; Sandwiches im Teigmantel, tiefgefrorene Sandwiches, Teigwaren; Saucen (ausgenommen Salatsaucen), Gewürze (ausgenommen Geflügelgewürze), Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate (ausgenommen Futtermittel); Speiseeis, Honig, Melassesirup; Senf; Kühleis; Ungepufftes, rohes Popcorn; rohes Getreide; Nüsse, land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse, nämlich Samenkörner und anderes Vermehrungmaterial, unverarbeitetes Getreide, Bruteier, unverarbeitetes Holz, lebende Tiere; frisches Obst und Gemüse, Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Futtermittel, Malz
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 08. November 2001 | 200102441313 | Löschung, Marke geloescht | |
| 09. Dezember 1999 | 199901958322 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 01. November 1999 | 199901932998 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 24. Februar 1992 | 199200841844 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 24. Februar 1992 | 199200842012 | Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht |
ID: 9999108758390