TSUBAKI

DPMA DPMA 1987 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke TSUBAKI wurde als Wort-Bildmarke am 03.11.1987 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 01.12.1988 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Buchstaben oder Ziffern, die einen Menschen oder einen Teil des menschlichen Körpers, ein Tier oder einen Teil des Körpers eines Tieres, eine Pflanze, einen Himmelskörper, ein Naturphänomen oder einen Gegenstand darstellen #Mehr als zwei Linien oder zwei Bänder #Buchstaben oder Ziffern, die geometrische Figuren bilden, Schrift- oder typografische Gegenstände in perspektivischer Darstellung #Vertikale Linien oder Bänder #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen W56596
Registernummer DD646318
Anmeldedatum 03. November 1987
Veröffentlichungsdatum 15. November 1989
Eintragungsdatum 01. Dezember 1988
Beginn Widerspruchsfrist 15. November 1989
Ende Widerspruchsfrist 15. Februar 1990
Ablaufdatum 30. November 2007

Markeninhaber

Tsubakimoto Chain Co.

Osaka
JP

Markenvertreter

TBK-Patent
80336 München DE

Waren und Dienstleistungen

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Ketten und Gliederketten, Rollenketten, Blattketten; Kettenzahnräder, Zahntrommeln, Transportrollen, Teile aller vorgenannten Waren, alle vorgenannten Waren aus Metall; Kupplungen, Kupplungsstücke, Muffen, Verbindungsstücke, Schlauchverbindungen, Wellenkupplungsvorrichtungen, Schaltkupplungen, Drehmomentvorrichtungen (Rutschkupplungen, Überlastungssicherungskupplungen) selbsttätige Kurbelwellen- und Nabenkupplungen, Stellenantriebe, elektrische Stellantriebe mit Linearbewegung, Stoßdämpfer, Motoren, Drehzahlwandler (Getriebe); Elektromotoren mit oder ohne Untersetzungsgetriebe, Untersetzungsvorrichtungen für Elektromotoren; Getriebegehäuse, kontinuierlich regelbare Getriebevorrichtungen, alle vorgenannten Waren als Teile von Maschinen; Becherketten, Kettenförderer, Kettenförderbänder; verbundene Kettenzahnräder; Rollenbänder; Zahnantriebsriemen; verbundene Scheiben für Riemenantrieb, Riemenscheiben; pneumatische Zylinder (als Teile von Maschinen, pneumatische Zylinder für Motoren - ausgenommen für Landfahrzeuge), programmgesteuerte Bearbeitungsroboter; Beschickungs- und Zubringerroboter; Förderer, Zubringer, Überkopf- und Bodenzubringer und -förderer, Rollenförderer, Becherwerke, Becheraufzüge; Drehscheiben (Karussells), nämlich horizontal sich drehende Fächer zur Lagerung und zum Wiederauffinden verschiedener Artikel mit elektromotorbetriebenem Stellantrieb mit Linearbewegung oder mit unterbrochenem Transportablauf, Sortiermaschinen; Zubringerfahrzeuge für die Betriebsautomatisierung (Roboter); Teile aller vorgenannten Waren

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
01. August 2008 200800614488 5f Löschung, Marke geloescht
19. Juni 2002 200202598211 RAW: Senioritaet, Senioritaet erfasst
23. Februar 1998 199801533426 Verlängerung, Verlaengert
29. Oktober 1997 199701441920 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
01. Dezember 1988 198800668598 Eintragung, Marke eingetragen
01. Dezember 1988 198800668632 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999108756596

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