ICI

DPMA DPMA 1987 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke ICI wurde als Wort-Bildmarke am 30.10.1987 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 15.07.1988 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Mehr als zwei Linien oder zwei Bänder #Kreise mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Zwei Kreise, einer in dem anderen #Wellenlinien oder -bänder, Zickzacklinien oder -bänder #Buchstaben in heller Schrift auf dunklem Hintergrund #Mehr als zwei Kreise, ineinander, Spiralen

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen W56594
Registernummer DD646140
Anmeldedatum 30. Oktober 1987
Veröffentlichungsdatum 15. Mai 1989
Eintragungsdatum 15. Juli 1988
Beginn Widerspruchsfrist 15. Mai 1989
Ende Widerspruchsfrist 15. August 1989
Ablaufdatum 31. Oktober 2007

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

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Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, photographische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand; Düngemittel; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen, chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Gerbmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; Farben, Firnisse, Lacke, Rostschutzmittel, Grundiermittel, Holzkonservierungsmittel, Färbemittel, Naturharze im Rohzustand, Beizen, nämlich Chemikalien zur Farbfixierung; Technische Öle, Paraffinwachs, Schmiermittel; Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Mittel zum Vertilgen von schädlichen Tieren, Fungizide, Herbizide; Wissenschaftliche Apparate und Instrumente, Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll- und Unterrichtsapparate und -instrumente, Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten, elektronisch aufgezeichnete Computer-Programme, Feuerlöschgeräte; elektrische und elektronische Apparate und Instrumente, nämlich elektronische und elektrische Apparate und Instrumente zur Überwachung und Prüfung in Industrie, Handel und im Bankwesen oder für Rechentechnik und Datenverarbeitung; Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Apparate und Instrumente; Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampf-, Kühl-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Munition und Geschosse, Sprengstoffe, Sprengkörper, Zünder für Sprengstoffe; Papier, Pappe; Computerausdrucke, Druckpapier (kein photographisches) zur Computernutzung; Lochkarten und Lochstreifen für die Datenverarbeitung; Druckereierzeugnisse, Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Pinsel, Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Baumaterialien (nicht aus Metall); Möbel, Spiegel, Bilderrahmen aus Plaste hergestellt; Seile, Bindfäden, Netzwerk für die Netzfischerei, Zelte, Planen, Segel, Säcke (soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind); Polsterfüllstoffe (außer aus Kautschuk oder Kunststoffen); rohe Gespinstfasern; Garne und Fäden für textile Zwecke; Kochsalz; Samen, Mineralfuttermittel für Tiere

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
09. Juli 2008 200800577230 5f Löschung, Marke geloescht
09. Dezember 1997 199701483670 Verlängerung, Verlaengert
10. November 1997 199701451490 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
15. Juli 1988 198800651628 Eintragung, Marke eingetragen
15. Juli 1988 198800651652 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999108756594