DD645364

DPMA DPMA 1985 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke DD645364 wurde als Bildmarke am 30.12.1985 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 24.06.1986 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Kreise mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Zwei Kreise, einer in dem anderen #Lichtquellen, Strahlen, Lichtschächte

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen W55771
Registernummer DD645364
Anmeldedatum 30. Dezember 1985
Veröffentlichungsdatum 01. April 1987
Eintragungsdatum 24. Juni 1986
Beginn Widerspruchsfrist 01. April 1987
Ende Widerspruchsfrist 01. Juli 1987
Ablaufdatum 31. Dezember 2025

Markeninhaber

Waren und Dienstleistungen

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Schiffahrts-, Vermessungs-, fotographische-, Film-, optische, Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; wissenschaftliche Apparate und Instrumente für die Forschung in Laboratorien; elektronische und elektrotechnische Apparate und Instrumente für die Schwachstromtechnik, nämlich für die Nachrichten-, Hochfrequenz- und Regelungstechnik, Halbleiterbauelemente und -bauteile; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, elektronische Rechen- und Datenverarbeitungsgeräte sowie daraus zusammengestellte Anlagen; Geräte und Apparate sowie daraus zusammengestellte Anlagen zur drahtgebundenen Nachrichtenübertragung einschließlich der über Glasfasern, zur nichtdrahtgebundenen Nachrichtenübertragung und zur Nachrichtenvermittlung, insbesondere auch für Vermittlungsämter; Fernsprechnebenstellenanlagen, Fernsprechgeräte und -apparate, Faksimile- Geräte und Geräte für die Fernsehtelefon- und Telekopieübertragung sowie Teile solcher Anlagen, Geräte und Apparate; Geräte für die Datenerfassung, -übertragung, -speicherung und -verarbeitung sowie deren Teile, aus den vorgenannten Geräten zusammengestellte Anlagen; elektronische Geräte und Apparate zur experimentellen und kommerziellen Sprachsynthese und -analyse; elektrische Kabel und Leitungen sowie Verbindungen hierfür; optische Fasern und Lichtleiter und Verbindungen hierfür; Kontroll-, Signal- und Alarmgeräte sowie daraus zusammengestellte Anlagen, insbesondere Bahn- und Zielverfolgungs- und Leitgeräte sowie Teile der vorgenannten Geräte; Meß- und Prüfgeräte sowie daraus zusammengestellte Anlagen; optische Apparate und Instrumente sowie deren Teile; Radargeräte und Schallortungsgeräte sowie deren Teile, aus den vorgenannten Geräten zusammengestellte Anlagen; Programme für elektronische Rechen- und Datenverarbeitungsgeräte und -anlagen als Software in Form von magnetischen, optischen und elektronischen Speicherbauteilen, Datenbasen; Software in Form von Dokumentationen, Programmierdrukken, Programmierbüchern, Programmierlisten, Betriebs- und Benutzerhandbüchern

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
20. März 2018 201800086152 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
07. August 2015 201400474283 4 Verlängerung, Verlaengert
07. August 2015 201520172101 RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
08. November 2007 200701350603 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
20. September 2007 200701287884 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
26. September 2005 200503418986 Verlängerung, Verlaengert
19. Juni 2002 200202597780 RAW: Senioritaet, Senioritaet erfasst
24. Juni 1986 198600566601 Eintragung, Marke eingetragen
24. Juni 1986 198600566612 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999108755771