DD644911

DPMA DPMA 1984 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke DD644911 wurde als Bildmarke am 29.11.1984 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 20.05.1985 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Mehrere Kreise, nebeneinanderliegend, tangential oder sich überschneidend #Rhomben oder Quadrate, die an einer ihrer Ecken stehen #Kreise oder Ellipsen mit einem oder mehreren anderen Quadrilateralen

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen W55284
Registernummer DD644911
Anmeldedatum 29. November 1984
Veröffentlichungsdatum 15. November 1985
Eintragungsdatum 20. Mai 1985
Beginn Widerspruchsfrist 15. November 1985
Ende Widerspruchsfrist 17. Februar 1986
Ablaufdatum 29. November 2004

Markeninhaber


Peterborough
GB

Waren und Dienstleistungen

7 11
Kraftmaschinen, Motoren, Startgeräte und -apparate für Kraftmaschinen und Motoren, Auspuffrohre, Kraftübertragungssysteme (nicht für Landfahrzeuge), Kompressoren (Vorverdichter), Zündvorrichtungen, Betankungsvorrichtungen, nämlich Benzinpumpen, Einspritzpumpen, Einspritzdüsen, Einspritzstutzen, Vergaser; alle vorgenannten Waren für Verbrennungsmotoren (nicht für Landfahrzeuge) und Regelungsvorrichtungen, nämlich Hebel, Kabel, Solenoide, Ventile, Regler; alle vorgenannten Waren für die Regulierung des Brennstoffzuflusses bei Verbrennungsmotoren (andere als für Landfahrzeuge), Schmierapparate und -geräte, Teile von den vorgenannten Waren (in der Klasse 7 enthalten); Kühlungsapparate und -geräte

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
26. Oktober 2005 200503442587 Löschung, Marke geloescht
04. Februar 1999 199901754593 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
09. Dezember 1997 199701484016 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
29. November 1994 199401047867 Verlängerung, Verlaengert
20. Mai 1985 198500524597 Eintragung, Marke eingetragen
20. Mai 1985 198500524679 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999108755284