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Waren und Dienstleistungen

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Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke, Entwicklermaterialien für fotografische und elektrofotografische Zwecke, insbesondere Toner in flüssiger Form und als Pulver, Kunstharze und synthetische Harze, Kunststoffe im Rohzustand in Form von Pulvern, Flüssigkeiten oder Pasten), Düngemittel (natürliche und künstliche), Feuerlöschmittel, Härtemittel und chemische Präparate zum Löten, chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln, Gerbmittel, Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; Farben, Firnisse, Lacke, Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel, Färbemittel, Holzbeizen, Lederbeizen (als Farbbeizen), Naturharze, Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler und Dekorateure; Wasch- und Bleichmittel, Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel, Seifen, Parfümerien, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer, Zahnputzmittel; technische Öle und Fette (keine Speiseöle und -fette und keine ätherischen Öle), Schmiermittel, Staubbindemittel, feste, flüssige und gasförmige Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe, Kerzen, Wachslichte, Nachtlichte und Dochte; pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate und chemische Erzeugnisse für die Gesundheitspflege; nicht in anderen Klassen enthalten, diätetische Erzeugnisse für Kinder und Kranke, Pflaster, Verbandmaterial, Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke, Desinfektionsmittel, Mittel zur Vertilgung von Unkraut und schädlichen Tieren; rohe und teilweise bearbeitete unedle Metalle und deren Legierungen, Anker, Ambosse, Glocken, gewalzte und gegossene Bauteile, Schienen und sonstiges Material aus Metall für Schienenwege, Ketten (mit Ausnahme von Treibketten für Fahrzeuge), Kabel und Drähte (nicht für elektrische Zwecke), Schlosserwaren, Metallrohre, Geldschränke und Kassetten, Stahlkugeln, Hufeisen Nägel und Schrauben, Kleinwaren aus Metall (soweit in Klasse 6 enthalten), nämlich Schlüssel, Schlüsselhalter, -ringe und -anhänger, Türgriffe, -klinken und -knöpfe, Erze; Maschinen für die chemische, feinmechanische, optische, elektrotechnische und elektronische Industrie, Werkzeugmaschinen, Reißwölfe zur Aktenvernichtung, elektrische Waschmaschinen, Motoren (ausgenommen für Landfahrzeuge), Mikromotoren, Kupplungen und Treibriemen (ausgenormmen für Landfahrzeuge), große landwirtschaftliche Geräte, Brutapparate; handbetätigte Werkzeuge (soweit in Klasse 8 enthalten), Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel, Hieb- und Stichwaffen; wissenschaftliche Apparate und Instrumente für die Forschung in Laboratorien, Schiffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente, elektrotechnische und elektronische Apparate und Instrumente, nämlich Fernsehgeräte, Audio-Anlagen im wesentlichen bestehend aus Plattenspielern, Tonbandgeräten, Empfängern, Verstärkern und Lautsprechern, Fernsprechapparate, drahtlose und drahtgebundene Nachrichtenübertragungsgeräte, elektrische Staubsauger, Automaten, die durch Einwurf von Münzen oder Jetons betätigt werden, Sprechmaschinen, Registrierkassen, Rechenmaschinen (auch elektronische), Feuerlöschgeräte, Steh- und Laufbildkameras und -projektoren, Objektive, Ferngläser, Brillen, Röntgenaufnahmegeräte für technische und wissenschaftliche Zwecke, Videogeräte und -instrumente, Video- und Tonaufzeichnungsbänder und -platten, Computer und Rechner, Anzeigegeräte und -instrumente zur rechnergesteuerten Informationswiedergabe, Textverarbeitungsgeräte, Übersetzungsmaschinen, Lernhilfsgeräte und -instrumente, Floppy Disks, nämlich Datenaufzeichnungsträger in Form von in Kassetten untergebrachten flexiblen Platten, Fernkopiergeräte und -instrumente, elektrofotografische Geräte und -instrumente, Mikrofilmgeräte und -instrumente, Halbleiter und Halbleiterbauelemente sowie Geräte und Instrumente zu deren Fertigung, elektronische Speichermedien, Laserstrahldrucker, optische Fasern, Magnetköpfe, Plattenantriebe, Drucker, Kartenlesegeräte, Strom- und Spannungswandler, holografische Apparate und Instrumente; chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate (einschließlich künstlicher Gliedmaßen, Augen und Zähne), elektronische Verständigungsgeräte für Behinderte, Röntgenaufnahme- und -bestrahlungsgeräte für medizinische Zwecke, ophthalmologische Geräte und Instrumente; Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs-, Wasserleitungs- und sanitäre Anlagen, elektronische Küchenherde, elektrische Heizgeräte, elektrische Töpfe, elektrische Trockner, Klimatisiergeräte; Land-, Luft- und Wasserfahrzeuge, nämlich Automobile, Motorräder, Fahrräder, Flugzeuge, Segelflugzeuge (auch Flugdrachen), Motorboote, Ruderboote, Yachten; Schußwaffen, Munition und Geschosse, Sprengstoffe, Feuerwerkskörper; Edelmetalle und deren Legierungen, Schmuckwaren, Ziergegenstände und kunstgewerbliche Gegenstände aus Edelmetallen und deren Legierungen, auch plattiert, Juwelierwaren, Edelsteine, Groß- und Kleinuhren und andere Zeitmeßinstrumente einschließlich elektronische; Musikinstrumente (mit Ausnahme von Sprechmaschinen und Apparaten für drahtlose Telegraphie und Telephonie); Schreibmaschinen (auch elektronische) und Büroartikel, nämlich Bürogeräte (ausgenommen Möbel) und Büromaschinen (soweit in Klasse 16 enthalten), Fernkopiergeräte und -instrumente, Druckschriften, Zeitungen und Zeitschriften, Bücher, Buchbinderartikel, nämlich Buchbindegarn, -leinen und andere Stoffe zum Buchbinden, Fotografien, Schreibwaren, Klebstoffe (für Papier- und Schreibwaren), Künstlerbedarfsartikel, nämlich Zeichen-, Mal- und Modellierwaren, Pinsel, Lehrmittel (ausgenommen Apparate) und Unterrichtsmittel in Form von Druckereierzeugnissen oder Spielen, Spielkarten, Drucklettern, Druckstöcke; Kunststoffe, Guttapercha, Kautschuk, Balata und deren Ersatzstoffe sowie Gegenstände daraus, soweit in Klasse 17 enthalten, nämlich Folien, Platten und Stangen (als Halbfabrikate), Dichtungs-, Packungs- und Isoliermittel, Asbest, Glimmer und Waren daraus, nämlich Asbestschnüre, -tuche, -pappen, -sohlen, -tapeten, Isolierplatten aus Glimmer, Glimmerplatten, Schläuche (nicht aus Metall); Leder und Lederimitationen sowie Waren aus Leder oder Lederimitationen (soweit in Klasse 18 enthalten), Häute und Felle, Reise- und Handkoffer, Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke, Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; Baumaterialien, Natur- und Kunststeine, Zement, Baukalk, Mörtel, Gips und Kies, Röhren aus Sandstein oder aus Zement, Straßenbaumaterialien, Asphalt, Pech und Bitumen, transportable Häuser, Steindenkmäler, Schornsteine; Möbel, Spiegel, Bilderrahmen; kleine Haus- und Küchengeräte sowie tragbare Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert), Kämme und Schwämme, Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln), Bürstenmachermaterial, handbetriebene Reinigungsgeräte und Putzzeug, Stahlspäne, Glaswaren, Porzellan und Steingut jeweils für den Haushalt und Restaurationsbetriebe, soweit in Klasse 21 enthalten; Kleiderbeutel und -säcke, Seile, Bindfaden, Netze nämlich Einkaufs- und Fischernetze, soweit in Klasse 22 enthalten, Zelte, Planen, Segel, Säcke, Polsterfüllstoffe (Roßhaar, Kapok, Federn, Seegras), rohe Gespinstfasern; Garne; Webstoffe, Bett- und Tischdecken, Textilstoffe, Gardinen, Vorhänge, Haushaltswäsche, Tisch- und Bettwäsche; Bekleidungsstücke aller Art, nämlich Ober- und Sportbekleidungsstücke für Herren; Damen und Kinder (auch gewirkte und gestrickte), einschließlich Hemden, T-Shirts, Blusen, Pullover, Unterwäsche, Strümpfe, Socken; Krawatten, Halstücher, Hüte und Mützen; Stiefel, Schuhe, Slippers und Hausschuhe; Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder, Knöpfe, Druckknöpfe, Haken und Ösen, Nadeln, künstliche Blumen; Teppiche, Strohmatten, Matten, Linoleum und dessen Ersatzstoffe soweit in Klasse 27 enthalten, Tapeten (ausgenommen aus Stoff); Spiele, Spielzeug, Turn- und Sportartikel mit Ausnahme von Bekleidung, Christbaumschmuck; Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild, Fleischextrakte, konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse, Fleisch-, Fisch-, Obst- und Gemüsegallerten (Gelees), Konfitüren, Eier, Milch und Milchprodukte, nämlich Butter, Käse, Sahne, Joghurt, Trockenmilch für Nahrungszwecke, Speiseöle und -fette, Fleisch-, Fisch-, Obst- und Gemüsekonserven, Pickles; Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel, Mehle und Getreidepräparate, nämlich Getreidegrieß, -flocken, -graupen und -schrot (ausgenommen Futtermittel), Brot, Biskuits, Kuchen, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis, Honig, Melassesirup, Hefe, Backpulver, Speisesalz, Senf, Pfeffer, Essig, Saucen (ausgenommen Salatsaucen), Gewürze, Eis für Kühlzwecke (ausgenommen chemische Kühlmittel); land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse (soweit in Klasse 31 enthalten), nämlich Samenkörner, Sämereien und anderes Vermehrungsmaterial, frisches Obst und Gemüse, lebende Pflanzen und natürliche Blumen, unverarbeitetes Holz, lebende Tiere, Futtermittel, Malz; Bier, Ale und Porter, Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke, Sirupe und andere alkoholfreie Präparate für die Zubereitung von Getränken (soweit in Klasse 32 enthalten); Weine, Spirituosen und Liköre; Rohtabak und Tabakfabrikate, Raucherartikel, nämlich Tabakdosen, Zigarren- und Zigarettenspitzen, -etuis, Aschenbecher (sämtliche vorgenannten Waren nicht aus Edelmetall oder damit plattiert), Pfeifenständer, -reiniger, -bestecke, Zigarrenabschneider, Tabakpfeifen, -beutel, Feuerzeuge, Taschenapparate zum Selbstdrehen von Zigaretten, Zigarettenpapier, Zigarettenfilter, Zigarettenhülsen, Streichhölzer, Teile aller Waren aller vorgenannten Klassen

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	W54701
Registernummer	DD644470

Anmeldedatum	21. April 1983
Veröffentlichungsdatum	01. Juli 1984
Eintragungsdatum	17. Januar 1984
Beginn Widerspruchsfrist	01. Juli 1984
Ende Widerspruchsfrist	01. Oktober 1984
Ablaufdatum	30. April 2033

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
11. Januar 2023	202200159057	4	Verlängerung, Verlaengert
11. September 2019	201900292344	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
09. Dezember 2014	201400451909	8d	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
29. Januar 2013	201200164030	4	Verlängerung, Verlaengert
29. Januar 2013	201300031417		RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig
09. Januar 2008	200800020884	9b	RAW: Senioritaet, Senioritaet erfasst
08. Juli 2003	200302873117		Verlängerung, Verlaengert
25. Juni 2003	200302862947		RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
18. Mai 1999	199901827374		Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
17. April 1997	199701340293		Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
17. Januar 1984	198400476077		Eintragung, Marke eingetragen
17. Januar 1984	198400476138		Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

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Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

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