Cornelius

DPMA DPMA 1974 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke Cornelius wurde als Wort-Bildmarke am 20.03.1974 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 06.03.1975 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Kreise, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen

Markendetails Letztes Update: 03. April 2024

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen W50296
Registernummer DD640719
Anmeldedatum 20. März 1974
Veröffentlichungsdatum 01. Juli 1975
Eintragungsdatum 06. März 1975
Beginn Widerspruchsfrist 01. Juli 1975
Ende Widerspruchsfrist 01. Oktober 1975
Ablaufdatum 31. März 2034

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

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Getränkeverteilungsventile und Mischventile für Getränkeapparate, Getränkezubereitungs- und -verteilungsapparate, Druckgaszylinder, Maschinen für die Verteilung von Getränken und Teile davon; Apparate zum Mischen von Getränkeingredienzien und zur Verteilung des gemischten Getränkes; Schlagvorrichtungen für Getränkeingredienzien und Teile derselben; Aufbauten für Kohlensäure-Saturationsapparate; Motoren für Rührwerke, Strömungsmengenregler (Maschinenteile), Verteilungsmaschinen für Kühlgetränke und Teile davon; Getränkeverteilungsapparate mit eingebauten Kühlanlagen; Teile der genannten Waren; Druckreglerventile, Strömungsmengen - Regelventile, Stabventil - Zählkonsolen, Verkaufsapparate und Teile derselben; Relais, elektrische Überlast-Schutzeinrichtungen, Schalter; Gasdruckmesser, Gasdruckregler, elektrische Werbe- und Anzeigezeichen, Teile der genannten Waren; Kälteerzeugungsmaschinen mit Kühlsystemen, Kühlplatten, Kühlfächer und Teile davon; Wasserfilteraufbauten und Teile davon einschließlich der Filterpatronen; Kühl- und Verteilungskastenaufbauten für eisgekühlte Getränke und Teile davon einschließlich der Gestelle und der Untergestelle, Maschinen zum teilweisen Gefrieren der Flüssigkeiten und Verteilung derselben als halbgefrorene Mischungen und Teile davon; elektrische Kaffeemaschinen für Verteilungsmaschinen; Teile der genannten Waren

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
27. März 2024 202300123869 4 Verlängerung, Verlaengert
01. Februar 2024 202400037482 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
22. Dezember 2014 201400471145 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
10. November 2014 201400404764 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
08. April 2014 201300114409 4 Verlängerung, Verlaengert
17. März 2014 201400107026 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
30. Juni 2004 200403106902 Verlängerung, Verlaengert
15. März 2004 200403035700 Löschung, Marke teilweise geloescht
15. März 2004 200403035751 RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
06. März 1975 197500280664 Eintragung, Marke eingetragen
06. März 1975 197500280721 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999108750296