DD638181

DPMA DPMA 1971 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke DD638181 wurde als Bildmarke am 13.04.1971 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 31.08.1971 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Rechtecke #Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Buchstaben in heller Schrift auf dunklem Hintergrund #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Buchstaben oder Ziffern, die einen Menschen oder einen Teil des menschlichen Körpers, ein Tier oder einen Teil des Körpers eines Tieres, eine Pflanze, einen Himmelskörper, ein Naturphänomen oder einen Gegenstand darstellen #Förderbänder

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen W48059
Registernummer DD638181
Internationale Marke Nr. IR383974, 01. April 2025
Anmeldedatum 13. April 1971
Veröffentlichungsdatum 01. Februar 1972
Eintragungsdatum 31. August 1971
Beginn Widerspruchsfrist 01. Februar 1972
Ende Widerspruchsfrist 02. Mai 1972
Ablaufdatum 30. April 2031

Markeninhaber


63450 Hanau
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

12 17
Reifen und Schläuche für Mopeds, Motorroller und Motorräder, Personenkraftwagen, Lieferkraftwagen, Lastkraftwagen, Kraftomnibusse, Straßenzugmaschinen, Schwerlastfahrzeuge und deren Anhänger, Sonderfahrzeuge und deren Anhänger, Erdbaumaschinen, Traktoren, landwirtschaftliche Arbeitsmaschinen und Geräte, landwirtschaftliche Anhängefahrzeuge, Flurförderfahrzeuge und Transportkarren, Gabelstapler und Mobilkräne, Flugzeuge; Reifen mit Spezialprofilen, Sportreifen für Motorräder, Serien- und Rennwagen; Kinderwagenreifen, Rollerdecken, Rollerschläuche, Fahrradbereifung, Luftpumpenschläuche, Eisenbahnschläuche, Bremsschläuche, Vollgummireifen; Felgen für Bereifungen, Brems- und Kupplungsmaterial für Fahrzeuge, nämlich Bremsklötze, Bremsbeläge; Ein- und Anbauteile für Fahrzeuge und Flugzeuge aus Gummi oder Kunststoffen, nämlich Armaturen, Polstermaterial, Sitzschalen, Scheibenwischer, Stoßstangen, Karosserien oder Teile davon, Abdeckhauben, Kotschützer, Windschutzscheiben, Schutzhüllen für Fahrzeugfedern, Blendschutzeinrichtungen für Fahrzeuge (andere als Lampenzubehör oder Lampenausstattung), Schlauchboote, Badeboote, Luftballons; technische Formartikel aus Gummi und Kunststoff, nämlich Manschetten, Ovallager, zylindrische Federn, Triebwerkaufhänger, elastische Lagerungselemente für Fahrzeuge, Ventile für Kraftfahrzeugreifen; technische Schläuche und Spezialschläuche, nämlich Dampfschläuche, Druckluftschläuche, Spiralsaugschläuche, Spezialdruckschläuche, Betonförderschläuche, Benzinschläuche, Ölschläuche, Sandstrahlgebläseschläuche, Spülrohrschläuche, Pflanzenschutzschläuche, Gummischläuche, Wasserschläuche, Autogenschläuche, Industrieschläuche, Kühlwasserschläuche, Lebensmittelschläuche, Feuerlöschschläuche, Kenterschutzschläuche, Milchschläuche, Vakuumschläuche, Brauseschläuche; Melkstrümpfe, Preßplatten, Schichtpreßstoffplatten für die Möbel-, Fahrzeug-, Schiffs-, Flugzeug-, Bau- und Elektroindustrie; Beläge und Besohlmaterial mit und ohne Einlagen, Dichtungselemente, Hartgummiauskleidungen als Korrosionsschutz, Profile für die Bau- und Möbelindustrie, Walzenbezüge aus Gummi oder Kunststoff für die Papierindustrie, den Bergbau und Textilindustrie; Dichtungsplatten mit und ohne Einlagen, Haushaltkonservenringe, Flaschenscheiben, Nitschelhosen, Wellendichtringe; poröse Gummiwaren, nämlich Moosgummibahnen mit und ohne Gewebe, Moosgummiprofilschnüre, Moosgummiformteile, Schwammgummiplatten für Haushalt und Industrie, Kunststoffschäume in Platten, Blöcken und Folien sowie geformt, hart, halbhart und weich für Industrie, Haushalt und übrige Bereiche der Wirtschaft; Elektrikerhandschuhe, technische Handschuhe; Taucherringschläuche, Ventilkappen, Lippenring, Rundringe, Hochdruckdichtungsplatten, Stopfbuchsenpackungen, Hochdruckpackungen, Verschlußkappen für Flaschen und Ballons, Gummi-Metallerzeugnisse, nämlich Silentbuchsen, zylindrische Federn, Rundfedern, Gummischlittenlager; Zementierstopfen, Asbestdichtungsmaterial, Asbest-Kautschukdichtungen, Asbestschnüre, Asbesttuche, Asbestfiberplatten, Asbestpapiere, Asbestsohlen, Asbesttapeten, Asbestwebstoffe, Asbestleinewand, Asbestgeflechte, Asbestfasern, Asbestfilzfolien; Spritzbälle, Isolierband, Isolierbürsten, Stoßdämpfer aus Gummi, Ebonitformen, Selbstklebefolien, Rohre nicht aus Metall, Formstücke aus Gummi oder Kunststoff, Gummikappen, Gummiventile, Gummipuffer, Kunststoffe in Folien, Blökken, Stäben und Rohren für Fabrikationszwecke, Isolierlack, Dichtungsmanschetten, Formgummi, Polsterfüllstoffe für Matratzen aus synthetischem oder Naturkautschuk; Schalldämpfungsmassen, Wärmeschutzmittel aus Gummi oder Kunststoff, Schweißdrähte, Lötdrähte, Lötfäden aus Kunststoffen; Auskleidungen von Behältern, Rohren, Armaturen, Kühlwaggons als Korrosionsschutz, Ventile aus Kautschuk oder Vulkanfiber, Dichtungsringe, Walzenbezüge für Schreib-, Rechen- und Fakturiermaschinen aus Gummi oder Kunststoff, Spreizdübel aus Gummi oder Kunststoff, Dichtungen, Unterlegscheiben und Ventile aus Vulkanfiber

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
17. Februar 2022 202200066506 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
26. Februar 2021 202000137678 4 Verlängerung, Verlaengert
14. Juli 2011 201000355262 4 Verlängerung, Verlaengert
22. Januar 2010 200900396308 8e Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
02. Dezember 2009 200900396308 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
18. Februar 2003 200302772528 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
28. Juni 2001 200102349597 Löschung, Marke teilweise geloescht
28. Juni 2001 200102349650 Verlängerung, Verlaengert
13. April 1999 199901800972 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
25. November 1997 199701470439 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
31. August 1971 197100232680 Eintragung, Marke eingetragen
31. August 1971 197100232688 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999108748059