CE

DPMA DPMA 1970 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke CE wurde als Wort-Bildmarke am 23.07.1970 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 28.02.1972 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Reifen, Reifenabdrücke, Schneeketten, Achsen mit oder ohne Räder, Lenkräder, Kühler, Auspuffanlagen, Stoßdämpfer von Landfahrzeugen, auch alle anderen Teile von Landfahrzeugen, die nicht in eine andere Kategorie oder Abteilung eingestuft sind #Teile von Maschinen für Industrie oder Landwirtschaft, von Industrieanlagen oder von Motoren und Triebwerken (einschließlich Roboterarme) #Buchstaben oder Ziffern, die einen Menschen oder einen Teil des menschlichen Körpers, ein Tier oder einen Teil des Körpers eines Tieres, eine Pflanze, einen Himmelskörper, ein Naturphänomen oder einen Gegenstand darstellen #Andere Kreuze

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen W47525
Registernummer DD638515
Anmeldedatum 23. Juli 1970
Veröffentlichungsdatum 01. August 1972
Eintragungsdatum 28. Februar 1972
Beginn Widerspruchsfrist 01. August 1972
Ende Widerspruchsfrist 02. November 1972
Ablaufdatum 31. Juli 2010

Markeninhaber


Windsor Conn.
US

Markenvertreter

40237 Düsseldorf DE

Waren und Dienstleistungen

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Chemische Produkte für industrielle und gewerbliche Zwecke, Chemikalien für metallurgische Zwecke; Kraftmaschinen, Arbeitsmaschinen und Werkzeugmaschinen, sowie Teile von diesen einschließlich Gießereimaschinen, Schleifmaschinen, Separatoren, Transport- und Fördermaschinen, Gas- und Ölverarbeitungs- sowie -veredlungsmaschinen, Maschinen für chemische, Erdöl-, petrochemische, metallurgische, kernphysikalische, Zellstoff- und Papier-, Kunststoff-, Kunstfaser-, Düngemittel-, Nahrungsmittel- und Kohleveredelungsanlagen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
29. März 2011 201100111716 5f Löschung, Marke geloescht
29. August 2000 200002129100 Verlängerung, Verlaengert
25. Juli 2000 200002108125 Löschung, Marke teilweise geloescht
28. Februar 1972 197200238704 Eintragung, Marke eingetragen
28. Februar 1972 197200238727 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999108747525