H

DPMA DPMA 1969 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke H wurde als Wort-Bildmarke am 03.11.1969 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 23.09.1970 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Reifen, Reifenabdrücke, Schneeketten, Achsen mit oder ohne Räder, Lenkräder, Kühler, Auspuffanlagen, Stoßdämpfer von Landfahrzeugen, auch alle anderen Teile von Landfahrzeugen, die nicht in eine andere Kategorie oder Abteilung eingestuft sind #Buchstaben oder Ziffern, die einen Menschen oder einen Teil des menschlichen Körpers, ein Tier oder einen Teil des Körpers eines Tieres, eine Pflanze, einen Himmelskörper, ein Naturphänomen oder einen Gegenstand darstellen

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen W46953
Registernummer DD637392
Anmeldedatum 03. November 1969
Veröffentlichungsdatum 01. Februar 1971
Eintragungsdatum 23. September 1970
Beginn Widerspruchsfrist 01. Februar 1971
Ende Widerspruchsfrist 03. Mai 1971
Ablaufdatum 30. November 2009

Waren und Dienstleistungen

12 Landfahrzeuge und deren Teile

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
27. Juli 2010 201000475075 5f Löschung, Marke geloescht
10. Dezember 1999 199901958910 Verlängerung, Verlaengert
23. September 1970 197000222130 Eintragung, Marke eingetragen
23. September 1970 197000222156 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999108746953