DD637622

DPMA DPMA 1969 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke DD637622 wurde als Bildmarke am 15.04.1969 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 12.01.1971 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Andere geometrische Figuren, undefinierbare Designs #Polygone mit einem oder mehreren Vierecken (geben Sie den Inhalt an) #Polygone mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Ein Polygon #Rhomben oder Quadrate, die an einer ihrer Ecken stehen #Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen

Markendetails Letztes Update: 01. April 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen W46455
Registernummer DD637622
Anmeldedatum 15. April 1969
Veröffentlichungsdatum 01. Mai 1971
Eintragungsdatum 12. Januar 1971
Beginn Widerspruchsfrist 01. Mai 1971
Ende Widerspruchsfrist 02. August 1971
Ablaufdatum 30. April 2029

Markeninhaber

Waren und Dienstleistungen

6 7 8 11 12
Unbearbeitete und teilweise bearbeitete unedle Metalle und deren Legierungen, Anker, Ambosse, Glocken, gewalztes und gegossenes Baumaterial, Schienen und sonstiges Material aus Metall für Schienenwege, Ketten (mit Ausnahme von Treibketten für Fahrzeuge), Kabel und Drähte (nicht für elektrische Zwecke), Schlosserarbeiten, Metallrohre und -röhren, Safes und Geldkassetten, Stahlkugeln, Nägel und Schrauben, Erze, halbfertiger Stahl, nämlich Luppen, Eisenblöcke, Platten, Blechstäbe; gewalzte Stahlerzeugnisse, nämlich Runddraht, Stäbe, Formen, Drahtstangen, Blätter und Streifen, Platten, Rohrleitungen, Rohre; Stahlabgüsse und Schmiedeerzeugnisse, nämlich Flanschen, Düsen; fertige Stahlerzeugnisse, nämlich gesicherte Schienen für Stadtstraßen, Stahlpfähle für Fußbodenbelag, Stahl-Klappen, Stahlrahmen für die Vorfabrikation; Transport-, Hebe-, Förder-, Be- und Entlademaschinen, Gießereimaschinen, Walzenmühlen, Maschinen für die Ver- und Bearbeitung von Metall, Stahl und Blech, Pressen (Maschinen), Maschinen für die chemische Industrie, Zementindustrie, Kohle- und Erzindustrie und die Kalkgewinnung, Maschinen für die Herstellung, Bearbeitung und Verformung von Kunstharzen, Wärmetauscher, Staubabscheider, Baumaschinen, Straßenbaumaschinen, Sieb- und Filtermaschinen, Zentrifugen, Maschinen für die Gewinnung, Bearbeitung und Verformung von Kunststoffen, Werkzeugmaschinen, Motoren (außer für Landfahrzeuge), Kupplungen und Antriebsbänder für Maschinen (außer für Landfahrzeuge), Maschinen und große Geräte für die Feldbestellung, Erntemaschinen, Silos, Maschinen für die Milch- und Viehwirtschaft, Inkubatoren; kegelige Stahlbohrstangen, Stahlbohrstangen; kälteerzeugende und tiefsttemperaturerzeugende Maschinen; Fahrzeuge, Apparate zur Beförderung auf dem Land, zu Wasser oder in der Luft

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
25. März 2024 202400117306 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
26. Februar 2019 201800135191 4 Verlängerung, Verlaengert
01. April 2016 201620495081 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
14. April 2015 201520029324 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
13. Januar 2015 201500010739 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
11. März 2013 201300088468 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
02. Dezember 2011 201100407753 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
11. Januar 2010 201000006766 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
08. Juli 2009 200800155454 4 Verlängerung, Verlaengert
07. Juli 2009 200900236881 5g Löschung, Marke teilweise geloescht
03. Juni 2009 200900202439 RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
28. Juni 1999 199901854582 Verlängerung, Verlaengert
08. Januar 1999 199901738600 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
12. Januar 1971 197100225894 Eintragung, Marke eingetragen
12. Januar 1971 197100225938 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999108746455