2026154

Waren und Dienstleistungen

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Seifen, Parfümerien, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege; Haarwässer; Zahnputzmittel; Desodorierungsmittel für den persönlichen Gebrauch (Parfümeriewaren); wissenschaftliche-, Schiffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; wissenschaftliche Apparate und Instrumente für die Forschung in Laboratorien; Apparate und Instrumente für die Forschung in Laboratorien; Apparate und Instrumente für die Schwachstromtechnik, nämlich für die Nachrichten-, Hochfrequenz- und Regelungstechnik; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; Bildprojektoren, Vergrößerungsapparate, Stative für Kameras; Fotokopiergeräte, mit Programmen versehene maschinenlesbare Datenträger aller Art; belichtete Filme; Spezialbehälter (Etuis, Futterale, Gehäuse), die den in dieser Klasse eingeordneten Apparaten und Instrumenten angepaßt sind; Signalpfeifen; Pannen-Warndreiecke für Fahrzeuge; Unfallschutzbekleidung, einschließlich Schuhe, Spezialbekleidung für Rettungszwecke, Gesichtsschutzschilder, Schutzbrillen oder Schutzmasken für Arbeiter; Schwimmgürtel und Schwimmflügel; Zeitschalter (Schaltuhren); Unterhaltungsgeräte als Zusatzgeräte für einen Fernseher; bestimmte Automaten, nämlich Münzspiel- und Unterhaltungsautomaten, Eintrittskartenautomaten, Wägeautomaten, Bargeldautomaten, Automaten zum Selbstfotografieren; orthopädische Artikel, nämlich orthopädische Bandagen, Miederwaren, Strumpfwaren und Schuhe; medizinische Geräte für die Krankengynmastik; Spezialmobiliar für medizinische Zwecke; Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit in Klasse 14 enthalten; aus Edelmetallen oder deren Legierungen hergestellte oder damit plattierte Waren, nämlich kunstgewerbliche Gegenstände, Ziergegenstände, Tafelgeschirr (ausgenommen Bestecke), Tafelaufsätze, Aschenbecher, Zigarren- und Zigarettenetuis, Zigarren- und Zigarettenspitzen; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmeßinstrumente; Modeschmuck; Anstecknadeln, soweit in Klasse 14 enthalten; Manschettenknöpfe, Krawattennadeln; Etuis für Uhren; Kurzzeitmesser für Uhren; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Waren aus Papier und Pappe (Karton), nämlich Papierhandtücher, -servietten, Filterpapier, Papiertaschentücher, Toilettenpapier, Papierwindeln, Verpackungsbehälter, Verpackungstüten; Druckereierzeugnisse; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel, nämlich Zeichen-, Mal- und Modellierwaren; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Büroartikel, nämlich nichtelektrische Bürogeräte; Adressiermaschinen, Frankiermaschinen, Vervielfältigungsgeräte, Aktenordner, Briefkörbe, Brieföffner, Schreibunterlagen, Locher, Hefter, Büro- und Heftklammern, Farbbänder, Korrekturmittel für Bürozwecke, Stempel, Stempelkissen, Stempelfarbe, Tinten zum Schreiben und Zeichnen, Tusche; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate) in Form von Druckereierzeugnissen, Spielen, Tier- und Pflanzenpräparaten, geologischen Modellen und Präparaten, Globen, Wandtafelzeichengeräten; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Verpackungsmaterial aus Kunststoff; nämlich Hüllen, Beutel und Folien; Spielkarten; Schreib- und Zeichengeräte; selbstklebende Kunststoffolien für Dekorationszwecke; Kartenspiele; Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit in Klasse 18 enthalten; Waren aus Leder und Lederimitationen, nämlich Taschen und andere, nicht an die aufzunehmenden Gegenstände angepaßte Behältnisse sowie Kleinlederwaren, insbesondere Geldbeutel, Brieftaschen, Schlüsseltaschen; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; Handtaschen, Aktentaschen, Einkaufstaschen, Schulranzen; Packsäcke, Rucksäcke; Reisenecessaires (Lederwaren); Webstoffe und Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten; Textilwaren, nämlich Textilstoffe, Gardinen, Rollos, Haushaltswäsche, Tisch- und Bettwäsche; Bett- und Tischdecken; Bettdecken aus Papier; Taschentücher aus textilem Material; textile Lederimitationsstoffe; Vliesstoffe (Textilien); Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Bekleidungsstücke aus Leder, Lederimitationen oder aus Pelz; Papierbekleidungsstücke; Sportbekleidung, -schuhe, Fußballschuhe und Stollen hierfür; Teile von Schuhen, nämlich Sohlen, Absätze, Stiefelgeschäfte; Gleitschützer für Schuhe; Kleidereinlagen, vorgefertigte Kleidertaschen; Miederwaren; Spiele, Spielzeug; Turn- und Sport- und Gymnastikartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; Turn- und Sportgeräte; Ski-, Tennis-, Angelsportgeräte; Ski, Skibindungen, Skistöcke; Spielbälle, insbesondere für Football; Hanteln, Stoßkugeln, Disken, Wurfspeere; Tennis-, Kricket-, Golf- und Hockeyschläger; Roll- und Schlittschuhe; Tischtennistische; elektrische oder elektronische Spiele; Fechtsportwaffen; Sportbögen; Ballspielnetze, Tennisnetze; Angelgeräte; Schwimmflossen; Spezialtaschen für Sportgeräte, wie Golftaschen, Kricketsäcke; Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; Ale, Porter; Tabak; Raucherartikel; Raucherartikel, nämlich Tabakdosen, Zigarren- und Zigarettenspitzen; Zigarren- und Zigarrettenetuis, Aschenbecher, sämtliche vorgenannten Waren nicht aus Edelmetallen, deren Legierungen oder damit plattiert, Pfeifenständer, Pfeifenreiniger, Zigarrenabschneider, Pfeifen, Feuerzeuge; Taschenapparate zum Selbstdrehen von Zigaretten; Zigarettenpapier, Zigarettenfilter; Streichhölzer; Zigarren, Zigaretten; Rauchtabak; Kautabak, Schnupftabak; Tabakersatzstoffe (nicht für medizinische Zwecke); Feuerzeuge (auch aus Edelmetallen und deren Legierungen); Marketing, Schaufensterdekorationen; Personalberatung; Vermittlung und Abschluß von Handelsgeschäften für andere; Vermittlung von Verträgen über Anschaffung und Veräußerung von Waren; Verteilung von Waren zu Werbezwecken; Werbemittlung; Werbung, einschließlich Fernseh- und Rundfunkwerbung; Investmentgeschäfte; Leasing; Veranstaltung von Lotterien; Vermögensverwaltung; Versicherungswesen; Grundstücks- und Hausverwaltung; Herausgabe von Kreditkarten; Ausstrahlung von Rundfunk- und Fernsehprogrammen; Fernschreibdienst; Fernsprechdienst (Betrieb eines Fernsprechnetzes); Funkdienst (Nachrichtenübermittlung); Sammeln und Liefern von Nachrichten; Ton- und Bildübertragung durch Satelliten; Sportunterricht; Weiterbildung; Betrieb eines Museums; Filmproduktion, Filmvermietung, Filmvorführungen; Sportlervermittlung; Rundfunk- und Fernsehunterhaltung; Veranstaltung sportlicher Wettbewerbe; Veröffentlichung und Herausgabe von Büchern, Zeitungen und Zeitschriften; Beherbergung und Verpflegung von Gästen; Bau- und Konstruktionsplanung und -beratung; Dienstleistungen eines Erholungsheims, Krankenhauses und eines Sanatoriums; Dienstleistungen eines medizinischen, bakteriologischen oder chemischen Labors; Dolmetschen; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; technische Beratung und gutachterliche Tätigkeit; Kostüm- und Kleidervermietung; Meinungsforschung; Veranstaltung von Messen und Ausstellungen; Zimmerreservierung; Verwaltung und Verwertung von Urheberrechten und gewerblichen Schutzrechten; Vermietung von Verkaufsautomaten

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	W43511
Registernummer	2026154

Anmeldedatum	29. September 1992
Veröffentlichungsdatum	30. Januar 1993
Eintragungsdatum	08. Dezember 1992
Beginn Widerspruchsfrist	30. Januar 1993
Ende Widerspruchsfrist	30. April 1993
Ablaufdatum	29. September 2002

Datum	Belegnummer	Eintrag
09. September 2003	200302916603	Löschung, Marke geloescht
08. Dezember 1992	199200892256	Eintragung, Marke eingetragen
08. Dezember 1992	199200892328	Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

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Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

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