Peter Wolters Logo (DPMA, 28.10.1991)
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Die Deutsche Marke Peter Wolters wurde als Wort-Bildmarke am 28.10.1991 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 04.05.1994 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Weiß, grau, silber #Buchstaben, die durch einen oder mehrere Striche unterstrichen, überstrichen, gerahmt oder gesperrt sind #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Blau
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | W42348 |
| Registernummer | 2063868 |
| Anmeldedatum | 28. Oktober 1991 |
| Veröffentlichungsdatum | 15. Juni 1994 |
| Eintragungsdatum | 04. Mai 1994 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 15. Juni 1994 |
| Ende Widerspruchsfrist | 15. September 1994 |
| Ablaufdatum | 31. Oktober 2031 |
Markeninhaber
24768 Rendsburg
DE
Markenvertreter
20355 Hamburg
DE
Waren und Dienstleistungen
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Maschinen für die Feinbearbeitung, nämlich Läppmaschinen, Honmaschinen, Feinschleifmaschinen, Poliermaschinen und Planarisiermaschinen; Maschinenteile als Zubehörteile zu den vorgenannten Maschinen für die Feinbearbeitung, nämlich Läppscheiben, Feinschleifscheiben, Polierscheiben, Planarisierscheiben, Läuferscheiben, Schleifplatten, Läppringe, Polierwalzen, Abrichtringe, Honscheiben, polumschaltbare Motoren; Maschinen für die Textilindustrie, insbesondere Textil-Servicemaschinen, Deckelkopf-Fräsmaschinen, Deckelschleifmaschinen, Deckelaufziehmaschinen, maschinelle Schleif- und Aufziehbänke, Sägezahndraht-Aufziehmaschinen, Ganzstahlaufziehmaschinen, hydraulische Pressen, vollautomatische Zylinderschleifmaschinen, pneumatisch-hydraulische Aufziehpressen, Spinnereihilfsmaschinen, Kratzen-Fertigungsmaschinen; Maschinenteile als Zubehörteile zu den vorgenannten Maschinen für die Textilindustrie, insbesondere Krampel, Kratzen, Karden, Auflösewalzen, Abzugswalzen, Ausstoßwalzen, Oberwalzen, Führungsrohre, Aufzieharme, Maschinenbügelblätter, Bügelroste, Stahlgarnituren für Karden und Krempel, Kardierelemente für Karden, Kratzenbeschläge, Kratzenstreifen und -rauhbänder, Deckelputzbänder, Putzwalzenbänder, Sägezahndraht-Garnituren für Vorreißer, Ganzstahlgarnituren für Tambourre, Vor- und Nachauflöseelemente für Karden, Kardierstäbe, Ausscheiderohre; Poliermittel und Schleifmassen für die vorgenannten Maschinen für die Feinbearbeitung und deren Teile, insbesondere Läppmittel, Läppkonzentrate und Spülflüssigkeiten; Poliermittel und Schleifmassen für die Textilindustrie; elektrische und elektronische Überwachungs-, Steuerungs-, Regel- und Meßapparate zur Überwachung, Steuerung und Präzisionskontrolle der vorgenannten Maschinen für die Feinbearbeitung sowie von Maschinen für die Textilindustrie; manuelle und maschinell angetriebene Werkzeuge, soweit in den Klassen 7 und 8 enthalten, für die Feinbearbeitung sowie zur Montage und Wartung der vorgenannten Maschinen für die Feinbearbeitung, insbesondere Hemdläppwerkzeuge, Läppdorne und Läpphülsen; manuelle und maschinell angetriebene Werkzeuge nur Montage und Wartung von Maschinen für die Textilindustrie, insbesondere Haspeln, Drahtschweißgeräte, Schleifgeräte, Aufziehgeräte und Reinigungsgeräte für Ringschienen; Reparatur und Wartung der vorgenannten Maschinen für die Feinbearbeitung sowie von Maschinen für die Textilindustrie
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 09. November 2021 | 202000353474 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 07. August 2015 | 201520187837 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 17. Februar 2015 | 201500057002 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 14. Januar 2012 | 201000599696 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 30. Mai 2008 | 200800393525 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 26. März 2007 | 200701100471 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 02. Oktober 2001 | 200102412734 | Verlängerung, Verlaengert | |
| 04. Mai 1994 | 199400995772 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 04. Mai 1994 | 199400995910 | Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht |
ID: 9999108742348