CURT

DPMA DPMA 1991 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke CURT wurde als Wortmarke am 17.10.1991 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 20.10.1992 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen W42307
Registernummer 2022620
Anmeldedatum 17. Oktober 1991
Veröffentlichungsdatum 30. November 1992
Eintragungsdatum 20. Oktober 1992
Beginn Widerspruchsfrist 30. November 1992
Ende Widerspruchsfrist 01. März 1993
Ablaufdatum 17. Oktober 2001

Markenvertreter

81479 München DE

Waren und Dienstleistungen

10 Ärztliche, medizinische und medizinwissenschaftliche Apparate, Geräte und Instrumente sowie deren Teile, und zwar insbesondere medizinische Gasinsufflatoren mit Zubehör, nämlich Portio-Adapter und Zervikal-Ballonkatheter; COsub2-Insufflatoren und Spülgeräte für die endoskopische und urologische Diagnostik und Therapie; medizinisch-elektronische Geräte, insbesondere Koagulatoren für die Gewebekoagulation; Respiratoren, insbesondere zur Beatmung asphyktischer Neugeborener; Reanimationsgeräte und daraus hergestellte Anlagen zur Therapie von Risikogeburten; Vagino-Tonographen zur Messung und Bestimmung des muskulösen Zustandes des Beckenbodens; Cystometer zur fortlaufenden Blasendruckmessung und Zubehör, nämlich Druckschreiber und Blasenkatheter; Endoskope; Scheidenspecula; Optiken für die medizinische Endoskopie; chirurgische Instrumente; Katheter; Insufflationsnadeln; Bauchdeckenhalter; Sonden, Trokare und Trokarhülsen; Kolposkope; Krankenhauseinrichtungen, nämlich Untersuchungstische und -stühle

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
07. Januar 2003 200302734835 Löschung, Marke geloescht
20. Oktober 1992 199200882865 Eintragung, Marke eingetragen
20. Oktober 1992 199200882925 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999108742307