GARANTIERTE WITT QUALITÄT

DPMA DPMA 1990 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke GARANTIERTE WITT QUALITÄT wurde als Wort-Bildmarke am 06.12.1990 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 29.06.1993 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Stoffmuster #Etiketten, Collarettes (Flaschenhalsetiketten)

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen W41104
Registernummer 2039398
Anmeldedatum 06. Dezember 1990
Veröffentlichungsdatum 14. August 1993
Eintragungsdatum 29. Juni 1993
Beginn Widerspruchsfrist 14. August 1993
Ende Widerspruchsfrist 15. November 1993
Ablaufdatum 06. Dezember 2000

Markeninhaber


92637 Weiden
DE

Markenvertreter

20354 Hamburg DE

Waren und Dienstleistungen

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Düngemittel; chemische Imprägniermittel für Leder und Textilien; Wasch- und Bleichmittel; Parfümerien, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Desodorierungsmittel für den persönlichen Gebrauch (Parfümeriewaren); Kerzen, Dochte; Präparate für die Gesundheitspflege; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Pflaster, Verbandmaterial; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; frauenhygienische Artikel, Monatshöschen; Windeln für Kranke; medizinische Kräutertees; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Rasierapparate, Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel, auch aus Edelmetallen; elektrische Rasierapparate, Nagelschneidegeräte; orthopädische Artikel, nämlich orthopädische Bandagen, Miederwaren, Strumpfwaren und Schuhe; Blutdruckmeßgeräte; Krankenunterlagen; elektrische Heizkissen für medizinische Zwecke sowie elektrische Heizdecken; Ziergegenstände, Tafelgeschirr, Aschenbecher, Zigarren- und Zigarettenetuis, Zigarren- und Zigarettenspitzen (jeweils aus Edelmetallen oder deren Legierungen hergestellt oder damit plattiert); Modeschmuck, Manschettenknöpfe, Krawattennadeln; Musikinstrumente; Spieldosen; Papier-Servietten, Verpackungsbehälter aus Papier und Pappe, Verpackungstüten aus Papier und Pappe; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, nämlich Hüllen, Beutel und Folien; Spielkarten; Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, nämlich Taschen und andere, nicht an die aufzunehmenden Gegenstände angepaßte Behältnisse sowie Kleinlederwaren, insbesondere Geldbeutel, Brieftaschen, Schlüsseltaschen; Regenschirme; Waren aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen (jeweils soweit in Klasse 20 enthalten); Bettzeug, nämlich Matratzen, auch Sprungfedermatratzen, Kopfkissen; Toilettenspiegel; kleine handbetätigte Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Bürsten; Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten; Bindfaden; Garne und Fäden für textile Zwecke; Garne aus Kunststoff für textile Zwecke; Webstoffe und Textilwaren, nämlich Textilstoffe, Gardinen, Rollos, Haushaltswäsche, Tisch- und Bettwäsche; Bekleidungsstücke, auch aus Leder; Schuhwaren, einschließlich Gummistiefel; Kopfbedeckungen; Bekleidungsstücke aus Leder, Sportbekleidungsstücke, Sportschuhe; Teile von Schuhen, Sohlen; Miederwaren; Gummistiefel; Stickereien; künstliche Blumen; Häkel- und Stricknadeln; Gürtelschließen; Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportgeräte; Ski-, Tennis-, Angelsportgeräte; Christbaumschmuck; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Kaffee; feine Backwaren und Konditorwaren; Gewürze; Samenkörner und anderes Vermehrungsmaterial; Sämereien; Raucherartikel, nämlich Tabakdosen, Zigarren- und Zigarettenspitzen, Zigarren- und Zigarettenetuis, Aschenbecher, sämtliche vorgenannte Raucherartikel nicht aus Edelmetallen, deren Legierungen oder damit plattiert, Pfeifenständer, Pfeifenreiniger, Zigarrenabschneider, Pfeifen, Feuerzeuge, Taschenapparate zum Selbstdrehen von Zigaretten, Zigarettenpapier, Zigarettenfilter

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
04. Juni 2002 200202582658 Löschung, Marke geloescht
15. Mai 1996 199601192255 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
29. Juni 1993 199300932281 Eintragung, Marke eingetragen
29. Juni 1993 199300932432 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999108741104