1179603

DPMA DPMA 1988 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 1179603 wurde als Bildmarke am 26.03.1988 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 30.07.1991 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Mehrere Dreiecke, nebeneinander liegend, verbunden oder sich überschneidend #Linien oder Bänder, die einen Winkel bilden #Wellenlinien oder -bänder, Zickzacklinien oder -bänder

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen W38006
Registernummer 1179603
Anmeldedatum 26. März 1988
Veröffentlichungsdatum 14. September 1991
Eintragungsdatum 30. Juli 1991
Beginn Widerspruchsfrist 14. September 1991
Ende Widerspruchsfrist 16. Dezember 1991
Ablaufdatum 26. März 1998

Markeninhaber

Waren und Dienstleistungen

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Maschinelle oder handbetätigte Spritz- und Beschichtungsgeräte für gewerbliche, industrielle und heimwerkliche Zwecke; Hoch- und Niederdruckpumpen und deren Teile; Hoch- und Niederdruckspritzgeräte und deren Teile; Farbspritzgeräte, Farbspritzpistolen; Gestelle und Montagegerüste, auch fahrbare, für Pumpen, Spritz- und Beschichtungsgeräte; Filter, Hochdruckfilter, Siebe und Siebeinsätze, Ventile, Auslaufventile, Druckminderer, Düsen, Schläuche und Hochdruckschläuche aus Naturkautschuk und Kunststoffen für die angegebenen Waren; Behälter und Farbbehälter aus Metall und aus Kunststoff, Druckluftmotore für Maschinen; Steuergeräte für Spritzgeräte; handbetätigte und/oder maschinelle Fettpressen und Abschmiergeräte; Rührwerke und deren Teile; Rührwerksbehälter- und -motoren, Manometer, Schalldämpfer für Rührwerke

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
29. Mai 2002 200202579324 Löschung, Marke geloescht
30. Juli 1991 199100808268 Eintragung, Marke eingetragen
30. Juli 1991 199100808378 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999108738006