WIRTH Logo (DPMA, 28.02.1980)
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Die Deutsche Marke WIRTH wurde als Wort-Bildmarke am 28.02.1980 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 02.05.1980 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | W30466 |
| Registernummer | 1001567 |
| Anmeldedatum | 28. Februar 1980 |
| Veröffentlichungsdatum | 14. Juni 1980 |
| Eintragungsdatum | 02. Mai 1980 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 14. Juni 1980 |
| Ende Widerspruchsfrist | 15. September 1980 |
| Ablaufdatum | 28. Februar 2030 |
Markeninhaber
41812 Erkelenz
DE
Markenvertreter
80335 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Maschinelle Bohrgeräte und Bohranlagen, letztere im wesentlichen bestehend aus Bohrgeräten und zu deren Betrieb dienenden Apparaten, Zusatzgeräten, Getrieben und motorischen Antrieben, insbesondere für die Wasserwirtschaft, die Bauindustrie, den Bergbau, die Meerestechnik, für Aufschlußbohrungen, einschließlich Drehtischbohrgeräte, Kernbohrgeräte, Brunnen-, Pfahl-, Schacht-, Großloch-, Sprengloch-, Untersuchungs-, Injektions-, Ankerloch-Bohrgeräte, Lufthebe- und Strahlbohrgeräte, Geräte und Apparate für die Pfahlgründung, Rotary-Bohranlagen für Bohrungen an Land und auf See, im wesentlichen bestehend aus Bohrturm, Hebewerk, Vorgelege, motorischem Antrieb, maschinelle Ausrüstungen für die vorgenannten Geräte und Anlagen, nämlich Maste, Flaschenzüge, Hebe- und Windwerke, Getriebe, einschließlich sogenannter Compound-Getriebe, motorische Antriebe, Kompressoren, Absperrorgane, einschließlich sogenannter Preventer, Schüttelsiebe, Gestänge-Nachsetz- und Handhabungsgeräte, Bohrgestänge-Magazine, Kraftdrehköpfe, Verrohrungsmaschinen, Spülköpfe, Drehtische, Mitnehmereinsätze, Teile der vorgenannten Geräte und Maschinen; Bohrgestänge und deren Teile, Rohre, Anschlußstücke, Verbindungsstücke, Stabilisatoren, Schwerstangen, maschinelle Gestänge-Ein- und -Ausbauwerkzeuge, sämtlich für die Bohrtechnik; Maschinen und maschinelle Geräte zum Bohren und Vortreiben von Tunneln, Strecken, Schächten und Kammern, insbesondere Vollschnitt-, Erweiterungs- und Mantel-Tunnel-, -Schacht- und -Großlochbohrmaschinen, Gesenkbohrmaschinen, Nachläufer und Rückfallsicherungen (sogenannte Abfangvorrichtungen) für die vorgenannten Maschinen und Geräte, Teile aller vorgenannten Maschinen und Geräte; maschinelle Geräte und Apparate zum Setzen von Ausbau, Transportapparate und -geräte für die Förderung von Bohrgut und Bergeklein, insbesondere für die vorgenannten Maschinen und Geräte; maschinell antreibbare Werkzeuge, Bohrköpfe und Ausrüstungsmaterial für Bohrgeräte sowie für Maschinen und Geräte zum Bohren und Vortreiben von Tunneln, Strecken, Schächten und Kammern, nämlich Rollenmeißel, Schneidrollen, Schneidrollenhalter, Bohrkronen, Großloch-Rollenmeißel, Erweiterungsmeißel, Exzentermeißel, Unterschneider, Stufenbohrer, Vollkronenbohrer, Räumer, Trockenbohrer, Schnecken, Schappen, Bohreimer, Schlammbüchsen, Kernbohrapparate, Elevatoren, Elevatorbügel, Führungsstücke, Einsätze und Einsatztöpfe, Zangen, Abfangkeile, Keilabfangtöpfe, Sicherheitsgliederklemmen, Gewindeschützer, Fangdorne, Fangglocken, Hebestücke; Meß-, Überwachungs-, Steuer- und Regelapparate und -geräte, insbesondere für Bohrgeräte sowie für Maschinen und Geräte zum Bohren und Vortreiben von Tunneln, Strecken, Schächten und Kammern; Pumpen, soweit in Klasse 7 enthalten, einschließlich Hochdruckpumpen, insbesondere Kolbenpumpen und Plungerpumpen, mit mechanischem Antrieb und mit Druckmittelantrieb (Hydrostatikpumpen), namentlich Spülpumpen für Bohrgeräte, Förderpumpen, Pumpen für den Feststofftransport, Teile der vorgenannten Pumpen; mit Druckmittel arbeitende Spannapparate und -geräte (sogenannte Spannvorrichtungen) für Schrauben- und Bolzenverbindungen, einschließlich solcher zum Vorspannen von Dehnschrauben, insbesondere für Verschlüsse und für die gegenseitige Festlegung zu verbindender Teile bei Reaktoren, Hochdruckgefäßen und Pumpen, Apparate und maschinelle Geräte zum Drehen von Schrauben, Bolzen und Muttern, insbesondere in Kombination mit Spannapparaten und -geräten, Hebeapparate und -geräte für Schrauben, Bolzen und Muttern, Teile aller vorgenannten Apparate und Geräte; Adjustagemaschinen, insbesondere Rollenrichtmaschinen mit fester und veränderbarer Teilung, einschließlich Maschinen zum Richten von Profilen, Schienen, Trägern sowie von Flach- und Rundstahl, Richtpressen, Sondermaschinen und maschinelle Geräte für die Adjustage, Manipulatoren, Kanter, Poliermaschinen, Kalt- und Heiß-Trennschleifmaschinen, einschließlich solcher für Rohre, Zusatzmaschinen, -apparate und -geräte zu den vorgenannten Maschinen, insbesondere Vor- und Ablageroste, Querschlepper, Rollgänge, Schnellverschlüsse, insbesondere in hydraulisch-mechanischer Ausführung; Werkzeugmaschinen, insbesondere Platten- und Barrenfräsmaschinen, Rundblockbearbeitungsmaschinen, Bearbeitungsmaschinen für Radiatoren und Kesselglieder, einschließlich Bohrmaschinen, Fittings- und Muffenbearbeitungsmaschinen, Nippeldrehmaschinen, Rohrendenbearbeitungsmaschinen, einschließlich Anfasmaschinen, Rohrabstechmaschinen, Blockdrehmaschinen, kombinierte Dreh- und Bohrmaschinen, Plandrehmaschinen, Zusammenschraubmaschinen, insbesondere für Radiatoren, Maschinen für die Gewindeherstellung und Gewindebearbeitung, insbesondere Rohrgewindeschneidmaschinen, Radiatorengewindeschneidmaschinen, Sägemaschinen, insbesondere mit drehendem Werkzeug, Sonder-Werkzeugmaschinen, Teile aller vorgenannten Maschinen; Abpreßapparate und -maschinen, insbesondere für Kesselglieder und Radiatoren
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 27. Mai 2022 | 202200186682 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 21. November 2019 | 201900136705 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 17. Juni 2019 | 201900151165 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 22. Mai 2019 | 201900134983 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 22. Mai 2019 | 201900134983 | 8c | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 22. Dezember 2016 | 201620791364 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 09. März 2010 | 200900088557 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 05. Juli 2005 | 200503360206 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 21. November 2003 | 200302966160 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 17. Dezember 1999 | 199901963286 | Verlängerung, Verlaengert | |
| 02. September 1997 | 199701399175 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 02. Mai 1980 | 198000378282 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 02. Mai 1980 | 198000378316 | Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht |
ID: 9999108730466