sinn

DPMA DPMA 1979 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke sinn wurde als Wort-Bildmarke am 31.03.1979 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 25.03.1981 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen W29621
Registernummer 1015990
Anmeldedatum 31. März 1979
Veröffentlichungsdatum 30. April 1981
Eintragungsdatum 25. März 1981
Beginn Widerspruchsfrist 30. April 1981
Ende Widerspruchsfrist 30. Juli 1981
Ablaufdatum 31. März 2009

Markeninhaber


58099 Hagen
DE

Markenvertreter

40212 Düsseldorf DE

Waren und Dienstleistungen

18 20 21 23 24 25 26 27 28 37 42
Häute und Felle, Waren aus Leder und Lederimitationen, nämlich Koffer, Taschen, Beutel, Brieftaschen, Geldbörsen, leere Kosmetiktaschen und -koffer, Gürtel; Regenschirme; Möbel, Gardinenstangen und -leisten, Spiegel; Waren aus Holz oder Holzersatzstoffen (soweit in Klasse 20 enthalten), nämlich Bilderrahmen, Dübel, Kleiderbügel, Fässer, Hähne, Kästen, Kisten, geschnitzte oder gedrehte Kunstgegenstände, Profil-, Form-, Zierleisten für Bilderrahmen, Spalierlatten (Pfähle zum Stützen von Pflanzen), Spulen (nicht als Maschinenteile), Stiele, Vorhangleisten, Walzen (nicht als Maschinenteile), Wäscheklammern; Waren aus Zelluloid oder Zelluloidersatzstoffen (soweit in Klasse 20 enthalten), nämlich Zelluloidkapseln; Waren aus Kork, Rohr, Binsen-, Weidengeflecht, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen als kunstgewerbliche Artikel sowie als Haus- und Geschenkartikel (soweit in Klasse 20 enthalten); Glaswaren, Porzellan und Steingut (soweit in Klasse 21 enthalten); Garne; Web- und Wirkstoffe, Filz, Bett- und Tischwäsche, Haushaltswäsche; Badewäsche, nämlich Handtücher; Decken, textile Taschentücher, Kopftücher, Halstücher, Schals, Umschlagtücher, Gardinen, Vorhänge, Ober- und Unterbetten, Schlafdecken, Matratzen, Bettdecken; Baby-Ausstattungstextilien, nämlich Baby-Bettwäsche, Leibwäsche, Windeln, Taillenwickler, Wickeltücher, Strümpfe, Schühchen, Mützen, Schlafanzüge, Gummihöschen, Leibchen, Lätzchen, Babydecken, Strampeldecken; Bekleidungsstücke (einschließlich gewirkter und gestrickter) für Damen, Herren und Kinder, Babybekleidungsstücke, Krawatten, Kopfbedeckungen, Handschuhe, Leibwäsche, Trikotagen (als Bekleidungsstücke), Strumpfwaren, Nachtwäsche, Miederwaren (als Bekleidungsstücke); Badebekleidungsstücke, einschließlich Badehauben und Badeschuhe; Kittel, Schürzen, Berufsbekleidungsstücke, Sportbekleidungsstücke und Sportschuhe, Pelzbekleidungsstücke, Lederbekleidungsstücke; Spitzen und Stickereien, textile Kurzwaren; Hartkurzwaren, nämlich Nadeln, Knöpfe, Druckknöpfe, Patentknöpfe, Wäscheknöpfe, Gürtel- und Kleiderschließen, Kleiderverschlüsse, Strumpfbandschließen, gefüllte Nadelbüchsen, gefüllte Nadeletuis (nicht aus Edelmetall), gefüllte Nadelkissen, Reißverschlüsse, Schnallen für Bekleidungszwecke, Haken und Ösen, Schnappverschlüsse für Kleider, Kleidernieten, Hosenträgerbefestiger, Fingerhüte, Rollaufhänger und Kleiderkettchen als Aufhänger zum Anbringen in Bekleidungsstücke; Bänder und Schnürbänder, künstliche Blumen, textile Handarbeitsvorlagen, Gardinenröllchen; Teppiche, textile Fußbodenbeläge, Matten, Tapeten (ausgenommen aus Stoff); Sportartikel und -geräte (soweit in Klasse 28 enthalten); Innendekoration (Raumgestaltung); Teppichlegearbeiten; Änderung und Reparatur von Bekleidungsstücken aus Textilien, Pelz und Leder; Verpflegung von Gästen und Partyservice

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
27. November 2009 200900384307 5f Löschung, Marke geloescht
15. Juni 2007 200701189985 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
17. Februar 2006 200603534012 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
23. Juni 1999 199901851814 Verlängerung, Verlaengert
13. Juli 1998 199801639228 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
25. März 1981 198100399328 Eintragung, Marke eingetragen
25. März 1981 198100399362 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999108729621