S

DPMA DPMA 1954 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke S wurde als Wort-Bildmarke am 18.11.1954 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 07.06.1956 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Buchstaben, die mit einem figurativen Element verbunden sind #Nähmaschinen #Ein Brief #Frauen nähen, spinnen oder stricken

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen W20911
Registernummer DD617261
Anmeldedatum 18. November 1954
Veröffentlichungsdatum 01. Februar 1957
Eintragungsdatum 07. Juni 1956
Beginn Widerspruchsfrist 01. Februar 1957
Ende Widerspruchsfrist 02. Mai 1957
Ablaufdatum 30. November 2024

Markeninhaber

Markenvertreter

80539 München DE

Waren und Dienstleistungen

4 technische Öle und Fette, Schmiermittel
7 Elektromotoren, elektromechanische Antriebe, elektrische Kraftübertrager, elektronische Schweißmaschinen für thermoplastische dielektrische Materialien, Röhrenschwingungserzeuger für Schweißmaschinen, Regler für Elektromotoren, elektrische Staubsauger und Teile davon; mechanische und elektrische Nähmaschinen für die Textil- und Lederindustrie sowie deren Bestandteile einschließlich Haushaltnähmaschinen und Industrienähmaschinen, Stopfmaschinen, Stickereimaschinen, Maschinen zum Befestigen von Gegenständen, Saumnähmaschinen, Knopflochnähmaschinen, Schlitzmaschinen und Zierstichmaschinen, Spulenwickelmaschinen, Kräuselmaschinen, Streifenschneidemaschinen, Preßmaschinen, Streifenwickelmaschinen, Fadenabzugsmaschinen, Beschneidmaschinen, Plissiermaschinen und Schleifmaschinen; Nähmaschinennadeln, Blasapparate für Nähmaschinennadel-Kühlung und Fusselentfernung, schleifenbildende Apparate, Riemenlocher, Honingapparate zum Schärfen von Messerklingen, Spanner zur Beseitigung des Durchhanges von Kraftübertragungsriemen; Nähmaschinenzubehörteile und Nähmaschinenzusatzapparate, insbesondere solche für Stickereien, Kantennähen, mehrfach geschlitzte Binder, Blindstiche, Zickzacksaumstiche, Knopflochstiche, Binder, Raffen, Saumherstellung, Kräuseln, Wellen, Blindstichkräuseln, Flanschnähte, Steppen, Fältelarbeiten, Umschlagnähen, Gimpenlegen; Füße für Reißverschlüsse, Füße zum Stopfen, Kräuseln, Sticken und Borteneinfassen, Füße für Stofführung, Ziersäumen, Ziernähen, Fadenkettenabschneider; Treibriemen, V-Riemen, Schnurriemen, zusammengesetzte Riemen, Rundlederriemen und Kraftübertragungsriemen; Nähmaschinenkrafttische und -ständer, Deckel aus Kunststoff und gebogenem Holz für Maschinen, tragbare Gehäuse und Koffer für Nähmaschinen; Preßmaschinen zum Bügeln, Plissieren und Faltenlegen von Stoffen; Staubbeutel für Vakuumreiniger
8 elektrische Plätteisen und Regelvorrichtungen dafür, elektrische Dampfplätteisen; Scheren, hand- und kraftbetriebene Stoffausschneidevorrichtungen; Schraubenschlüssel, Schraubenzieher; Schneidmesser und Schneidklingen für hand- und kraftgetriebene Schneidvorrichtungen; Nahtauftrenner, Nadeleinfädler; Schmierspritzen und Teile davon; Stecher, insbesondere solche für Stickarbeiten, Haarzangen und Federzangen für Nähzwecke, Strumpfstopfer und Hohlsaumherstellungsvorrichtungen, insbesondere solche, um welche eine Schnur gelegt werden kann, bevor die Stichbildung erfolgt
26 Nähnadeln, Nadelbehälter, Nadelkissen; Knöpfe, Schnallen, Ösen, Haken, Klammern, Spangen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
14. Oktober 2015 201520089518 5g Löschung, Marke teilweise geloescht
14. Oktober 2015 201300374286 4 Verlängerung, Verlaengert
10. Februar 2015 201500048564 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
24. Juni 2009 200900215492 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
17. Januar 2005 200503235341 Verlängerung, Verlaengert
16. Dezember 2004 200403218785 RAW: Verfuegungsbeschraenkung, Abgeschlossen
16. Dezember 2004 200403219026 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
09. Dezember 2004 200403214179 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
07. Juni 1956 195600094079 Eintragung, Marke eingetragen
07. Juni 1956 195600094082 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999108720911