ORBIT

DPMA DPMA 1994 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke ORBIT wurde als Wortmarke am 17.08.1994 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 24.03.1995 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

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Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen V25380
Registernummer 2093499
Anmeldedatum 17. August 1994
Veröffentlichungsdatum 29. April 1995
Eintragungsdatum 24. März 1995
Beginn Widerspruchsfrist 29. April 1995
Ende Widerspruchsfrist 31. Juli 1995
Ablaufdatum 31. August 2024

Markeninhaber


82205 Gilching
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

12 21
Kleine, handbetätige Geräte für Haushalt und Küche; Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder damit plattiert), handbetätigte Geräte und Behälter aus Kunststoff und/oder Metall (nicht aus Edelmetall oder damit plattiert) für die Gebäudereinigung; Mops, Mophalter und Mopbezüge; handbetätigte/handbetriebene Wisch- und Putzgeräte für Fenster, Böden, Wände und Decken; Putz-, Polier- und Reinigungstücher; Moppressen; Transportwagen für die Gebäudereinigung, für Krankenhäuser, für Hotelbetriebe, für die Abfallbeseitigung und dergleichen; wesensbestimmende Teile der zuvor genannten Waren

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
10. Dezember 2020 202000404302 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
17. November 2014 201400413263 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
03. Juli 2014 201300276261 4 Verlängerung, Verlaengert
02. März 2007 200701080019 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
17. August 2004 200403135664 Verlängerung, Verlaengert
14. Juni 2000 200002079689 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
07. Juni 2000 200090020943 RAW: Berichtigung
24. März 1995 199501074773 Eintragung, Marke eingetragen
24. März 1995 199501075054 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999108625380