2076239

DPMA DPMA 1993 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 2076239 wurde als Bildmarke am 15.01.1993 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 29.08.1994 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#26.01.01 #Kreise, die ein oder mehrere Dreiecke oder Linien enthalten, die einen Winkel bilden (geben Sie den Inhalt an)

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen V23928
Registernummer 2076239
Internationale Marke Nr. IR624867, 21. Juli 2024
Anmeldedatum 15. Januar 1993
Veröffentlichungsdatum 15. Oktober 1994
Eintragungsdatum 29. August 1994
Beginn Widerspruchsfrist 15. Oktober 1994
Ende Widerspruchsfrist 16. Januar 1995
Ablaufdatum 15. Januar 2003

Markeninhaber


97877 Wertheim
DE

Markenvertreter

81925 München DE

Waren und Dienstleistungen

6 8 12 16 20 21 22 27
Kleine handbetätigte Geräte für Haushalt und Küche; Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder damit plattiert); handbetätigte Geräte (soweit in Klasse 8 enthalten) und Behälter aus Kunststoff und/oder Metall (nicht aus Edelmetall oder damit plattiert) für Wäsche, die Gebäudereinigung, die Abfallbeseitigung und die Wertstoffsammlung; Mops, Mophalter und Mopbezüge; Besen, Schrubber, Handfeger, Bürsten, Pinsel, Putzzeug, WC-Garnituren, bestehend aus Bürste und Ständer; Dweile, Staubwedel, Heizkörperreinigungsgeräte, handbetätigte Wisch- und -putzgeräte für Fenster, Wände und Decken; Wasserschieber; Boden- und Fensterschaber; Putz-, Polier- und Reinigungstücher; Fußabstreifer, -matten und -läufer; Moppressen; Wäsche- und Abfallsäcke aus Textilstoff mit und ohne Verschlußbänder aus Textilstoff, Gummi oder Kunststoff; Wagen zum Transport von Arbeits-, Reinigungs-, Desinfektionsmitteln, Papier und Abfall und von Wäsche sowie für die Gebäudereinigung, die Abfallbeseitigung und die Wertstoffsammlung; wesensbestimmende Teile der zuvor genannten Waren

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
09. Januar 2004 200402991262 Löschung, Marke geloescht
20. April 2000 200002047703 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
22. März 2000 200090020330 RAW: Berichtigung
29. August 1994 199401024929 Eintragung, Marke eingetragen
29. August 1994 199401025223 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999108623928