VERNAID

DPMA DPMA 1988 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke VERNAID wurde als Wortmarke am 01.09.1988 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 16.11.1989 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen V20941
Registernummer 1149913
Anmeldedatum 01. September 1988
Veröffentlichungsdatum 30. Dezember 1989
Eintragungsdatum 16. November 1989
Beginn Widerspruchsfrist 30. Dezember 1989
Ende Widerspruchsfrist 30. März 1990
Ablaufdatum 01. September 1998

Markeninhaber


Bolton Lancashire
GB

Waren und Dienstleistungen

7 10 11 21
Maschinen zum Zerkleinern und Pressen von Abfällen aus Krankenhäusern, Laboratorien und Arztpraxen; Maschinen zur Herstellung von Urinalen, Bettpfannen, Nachttöpfen, Spucknäpfen, Schüsseln und Schalen; Maschinen und Formen als Maschinenteile zur Herstellung von Einweg- Einsätzen aus Zellstoff, Pappe, Recycling-Materialien, Kunststoffen oder aus Kombinationen dieser Stoffe für die oben genannten Waren; Trockenmaschinen; Urinale, Bettpfannen, Nachttöpfe, Spucknäpfe, Schüsseln, Schalen sowie deren geformte Einweg- Einsätze aus Zellstoff, Pappe, Recycling-Produkten, Kunststoffen und/oder aus Kombinationen dieser Stoffe zur Verwendung in Arzt- und Zahnarztpraxen, Krankenhäusern, Pflege- und Altersheimen und ähnlichen Institutionen; Deckel für die vorgenannten Waren; Stützen, Halter und Spendergeräte für die vorgenannten Waren; Klosettstühle; Sanitärapparate und -anlagen; Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder damit plattiert), insbesondere Schüsseln, Schalen, Meßbecher und Auffangbehälter; Deckel für die vorgenannten Waren; Stützen, Halter und Spendergeräte für die vorgenannten Waren

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
11. April 2002 200202548540 Löschung, Marke geloescht
16. November 1989 198900718975 Eintragung, Marke eingetragen
16. November 1989 198900719098 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999108620941