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Waren und Dienstleistungen

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Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, photographische und lithographische Zwecke; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; rohe und teilweise bearbeitete unedle Metalle und deren Legierungen; gewalzte und gegossene Bauteile (soweit in Klasse 6 enthalten); Anker, Ketten (mit Ausnahme von Treibketten für Fahrzeuge), Kabel und Drähte (nicht für elektrische Zwecke); Schiffstaue und -trossen, Fender, Poller; Verankerungen (aus Metall) für Meeresplattformen; Druckgefäße aus Metall; Turbinenschaufeln; Maschinen für die eisenerzeugende Industrie und für die Metallverarbeitung, Maschinen für Bergbau und Steinbruch, Zementherstellungsmaschinen, hydraulische Pressen; transportable und ortsfest zu errichtende Kernreaktoren für Energieerzeugung oder Bestrahlungszwecke, und deren Teile (soweit in den Klassen 7 und 11 enthalten); automatische Manipulatoren und Industrieroboter; Verbrennungsmotoren (ausgenommen für Landfahrzeuge) und deren Teile (soweit in Klasse 7 enthalten); Werkzeugmaschinen und numerische Steuerungen dafür; Schiffspropeller, Schiffsstabilisatoren; Schiffslenkanlagen und -getriebe; Krane (ausgenommen Bootskrane); maschinelle und handgetriebene Winden, Kurbeln, Aufzüge; Kugel- und Wälzlager, Gleitlager, Axialschublager; Ringe, Stützscheiben, Dichtungen, Stopfbuchsen für vorgenannte Lager; Flaschenfüll- und -waschmaschinen; Maschinen zur Reinigung und zum Lackieren oder Spritzen von Industrieprodukten; Druckereimaschinen, Maschinen zum Bedrucken oder dekorativen Prägen von Metallgegenständen, Metallpressen; Verpackungsmaschinen; automatische Bearbeitungsmaschinen und Entwicklungsmaschinen für Druckplatten und Klischees; Brauereimaschinen, Mälzereimaschinen; Müll- und Abwasserbehandlungsmaschinen und daraus zusammengestellte Anlagen; maschinelle Sandstrahlgeräte; Mischmaschinen für die chemische Industrie; Gleisverlegemaschinen und Gleistopfmaschinen, auch für Untergrundeinsatz; Raketenmotoren; Schiffbaumaschinen; mit Kernenergie, Dieselöl oder Dampf betriebene Schiffsantriebsmaschinen; hydraulische und mechanische Getriebe (auch für Land-, Luft- und Wasserfahrzeuge); wissenschaftliche Apparate und Instrumente als Laborgeräte; Schiffahrts-, Vermessungs-, photographische, kinematographische, optische, Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll-, Labor-, Rettungs- und nautische Apparate und Instrumente; elektrotechnische und elektronische Apparate und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten); Test- und Analysegeräte für wissenschaftliche und technische Tests und Werkstoffanalysen; mechanische, hydraulische und elektronische Schub- und Druckmeßgeräte, Öldruckmeßgeräte; Regelgeräte, Alarmgeräte; Apparate und Instrumente für Chromatographie; Datenverarbeitungs-, -aufzeichnungs-, -wiedergabe- und -übertragungsgeräte; elektrische und elektronische Komponenten, nämlich Sammelschienen, Kondensatoren, Widerstände, Spulen, Halbleiter, integrierte Schaltkreise; Visiere, Entfernungsmesser, Lichtsignalsender, Laserimpulssender für Waffen; Blitzlichtgeräte; Galvanisiermaschinen; Klimakammern; Mikroskope, Faserzählgeräte, optische Okulare, optische Gitter, Linsen, Densitometer, Temperaturüberwachungsgeräte, biochemische Analysengeräte, Simulatoren und Testgeräte für Flugzeuge und Automobile, Film- und Mikrofilmlesegeräte, Fernsehgeräte, Nuklearbestrahlungsgeräte; Fernbedienungs- und -handhabungsgeräte für radioaktives Material; chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate, Brutschränke, Sauerstoffzelte, Atmungsgeräte, medizinische Lebensrettungs- und Lebenserhaltungsgeräte, Strahlungs- und Phototherapiegeräte, Herzüberwachungsgeräte, Herzschrittmaeher, medizinische Analysengeräte, Blutpumpen und Blutwärmegeräte, elektrophysiologische Instrumente, elektrische Diagnosegeräte, Pasteurisiergeräte, insbesondere für Muttermilch, künstliche Gliedmaßen, Gelenke und Implantate; Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs-, Wasserleitungs- und sanitäre Anlagen, Pasteurisiergeräte, Teile der vorgenannten Waren, Installationsteile für Kernreaktoren (sämtlich soweit in Klasse 11 enthalten); Land-, Luft- und Wasserfahrzeuge, Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft und auf dem Wasser, nämlich Band-, Seil- und Kettenförderer, Flurförderzeuge, deren Teile (soweit in Klasse 12 enthalten) und Motoren; Gleisverlegefahrzeuge, Boote und Bootsrümpfe, insbesondere aus glasfaserverstärktem Kunststoff; Automobilfahrgestelle, Automobilkarosserien und -karosserieteile, Lokomotiven, Trieb- und Anhängefahrzeuge für Untergrundbahnen sowie Untertagebahnen für den Bergbau; Hilfsaggregate für Propellerantriebe, nämlich hydraulische und mechanische Abstützungen und Druckaufnehmer, Resonanzausgleicher und -verstimmer, Teile der vorgenannten Waren, insbesondere Pumpen, Ventile, Fittings, Anzeigeinstrumente, Steuergeräte; Waffen, Munition, Geschosse, Explosivstoffe, Raketentriebwerke, pyrotechnische Ladungen, Leuchtmunition, Tarnmunition; Waffenvisiere; Teile der vorgenannten Waren, soweit in Klasse 13 enthalten; Papier und Papierwaren, Pappe und Pappwaren (soweit in Klasse 16 enthalten), Druckschriften, Druckerzeugnisse in Form von vorgedruckten Geschäftspapieren, Endlosformulare; Kreditkarten und Dauerausweise; Aktenordner und Schnellhefter, Buchbindegarn, -leinen und andere Stoffe zum Buchbinden; Lehrmittel (ausgenommen Apparate), auch als Unterrichtsmittel geeignet; Schreibmaschinen; Büromaschinen, nämlich Schecksigniermaschinen, elektro-mechanische Informationswiedergewinnungsmaschinen, Versicherungskarten-Beklebemaschinen, Postabfertigungs-, Adressier-, Frankier-, Falz-, Brieföffnungs-, Briefverschluß- und Einlegemaschinen; Büroartikel, nämlich Bürogeräte (ausgenommen Möbel), Farbbänder, Stempel, Büroklammern; Drucklettern, Druckstöcke, Druckplatten und Klischees; Klebstoffe für Büro- und Verpackungszwecke; Verpackungsmaterial (soweit in Klasse 16 enthalten); Möbel, insbesondere Büromöbel und Labormöbel; Waren aus Holz und Kunststoffen, nämlich Bürotrennwände, Elemente für Regale und Raumteiler, Bilderrahmen, Behälter (ausgenommen für Haushalt und Küche), Kleiderbügel, Aufhängehaken, Gardinenleisten, Schrauben, Stifte, Tanks, Verpackungsbehälter

Markenform	Wortmarke
Aktenzeichen	V18257
Registernummer	1059545

Anmeldedatum	15. Dezember 1982
Veröffentlichungsdatum	31. März 1984
Eintragungsdatum	14. Februar 1984
Beginn Widerspruchsfrist	31. März 1984
Ende Widerspruchsfrist	02. Juli 1984
Ablaufdatum	15. Dezember 2002

Datum	Belegnummer	Eintrag
24. November 2003	200302967271	Löschung, Marke geloescht
15. Dezember 1992	199200893814	Verlängerung, Verlaengert
14. Februar 1984	198400478398	Eintragung, Marke eingetragen
14. Februar 1984	198400478526	Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

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Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

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